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Abgemahnt: 1.500 Euro für Begriffe und Namen von TV-Figuren wie „Geek Nerd“ und „Sheldon Cooper“

Abgemahnt: 1.500 Euro für Begriffe und Namen von TV-Figuren wie „Geek Nerd“ und „Sheldon Cooper“

Wer die Popularität von TV-Figuren gewerblich nutzen will, sollte sich vergewissern, ob die Namen markenrechtlich geschützt sind. Auch Begriffe wie „Geek Nerd“ werden derzeit teuer abgemahnt.

Abgemahnt: 1.500 Euro für Begriffe und Namen von TV-Figuren wie „Geek Nerd“ und „Sheldon Cooper“

Sheldor findet das gar nicht gut! (Bild: The Great Geek Manual-Flickr / CC BY 2.0)

Begriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs abgemahnt: Richter hat einstweilige Verfügung für „Geek Nerd“ veranlasst

Abmahnungen sind unangenehm und häufig auch nicht nachvollziehbar. Aktuell wird das an einigen deutschen Beispielen wieder besonders deutlich: Die Trade Buzzer UG hat beispielweise eine Abmahnwelle in Gang gesetzt, die sich zum einen mit markenrechtlich geschützten Namen von populären TV-Figuren sowie mit eingedeutschten Begriffen beschäftigt. Wie die Kölner Anwaltskanzlei Wilde, Beuger, Solmeke bereits vor einigen Tagen berichtete, hat das oben genannte Unternehmen, als Inhaber von Wortmarken wie „Sheldon Cooper“, „Barney Stinson“ oder „Walter White“ weiträumig Abmahnungen ausgesprochen – Figuren aus den Serien „The Big Bang Theory“, „How I Met Your Mother“ und „Breaking Bad“.

Zudem wurde jetzt bekannt, dass die Trade Buzzer UG auch gegen eingedeutschte Wörter wie „Geek“ und „Nerd“ vorgeht. Um genau zu sein, hat das Unternehmen die Wortschöpfung „Geek Nerd“ für sich vereinnahmt und mahnt gegen die Verwendung ab. Das ist insofern skurril, da beide Wörter keinesfalls aus einer Marke hervorgegangen sind, sondern im allgemeinen englischen sowie deutschen Sprachgebrauch fest verankert sind. Zum Vergleich: Das wäre in etwa so, als würde man „Super“ und „Held“ abmahnen, sobald aus den Wörtern der Begriff „Superheld“ geformt werden würde.

Bekanntestes Opfer in der Causa ist der Online-Händler getDigital. Am 22. November wurde eine Abmahnung gegen das Unternehmen wegen eines Verstoßes gegen die Wortmarke „Geek Nerd“ ausgesprochen. Die Trade Buzzer UG ließ eine Abmahnung inklusive einer Zahlungsaufforderung von 1.531,90 Euro von ihrem Anwalt übermitteln, wogegen das Opfer zwar Widerspruch einlegte, von dem Landgericht Berlin allerdings kein Recht bekommen hat. Ganz im Gegenteil, wurde getDigital nun eine einstweilige Verfügung auferlegt: Sollte das Unternehmen „Geek Nerd“ nochmals nutzen, droht eine satte Strafe von einer Viertelmillionen Euro.

Die Folge: GetDigital musste alle Texte in deren Shop ändern, die die Begriffe „Geek“ und „Nerd“ zusammen benutzen und – was für das Unternehmen sicherlich noch viel schwerer wiegt – 160 T-Shirts bei eBay löschen. Neben der Zahlungsaufforderung, ergeben sich laut getDigital zusätzlich monatliche Umsatzeinbußen von in etwa 2.000 Euro allein für die Verkaufsplattform.

GetDigital hat weitere Maßnahmen zur Gegenwehr angekündigt

GetDigital darf die Wortkombination „Geek Nerd“ nicht mehr nutzen.
Abgemahnt: GetDigital darf die Wortkombination „Geek Nerd“ nicht mehr nutzen.

Im hauseigenen Blog, hat der Online-Händler weitere Maßnahmen angekündigt, um sich gegen die Abmahner zur Wehr zu setzen. Wie genau die aussehen, bleibt allerdings noch unbeantwortet. Aktuell sucht getDigital vor allem nach weiteren Opfern um vermutlich eine Sammelklage gegen die Trade Buzzer UG aufzusetzen. In einer Facebook-Gruppe können Betroffene sich melden und austauschen. Wer ebenfalls abgemahnt wurde, sollte laut der Anwaltskanzlei Wilde, Beuger, Solmeke keinesfalls die oft mitgelieferte Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Überprüfung unterschreiben. Es bestehe sonst die Gefahr, dass der Abmahnende mehr unterschreibt als für die Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung notwendig ist.

Aktuell werden verstärkt Abmahnungen in Deutschland ausgesprochen. Von einem weiterer Fall, der noch große Wellen schlagen wird, lest ihr in dem Artikel: „Streaming-Abmahnung: Nutzer wegen des Anschauens eines Films abgemahnt“

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10 Antworten
  1. von leganz am 13.12.2013 (14:08 Uhr)

    Eine einstweilige Verfügung bedeutet doch bitte nicht, dass eine Verletzung vorliegt.

    Mich verwundert es doch bitte schon dass die Markeneintragung zugelassen wurde. Sind doch die Begriffe "Nerd" und "Geek" sehr generisch.

    http://www.duden.de/suchen/dudenonline/nerd ist zumindest bereits im Wörterbuch zu finden was doch bitte ein Zeichen dafür ist.

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  2. von Jens am 13.12.2013 (14:48 Uhr)

    Mich würde die rechtliche Handhabe interessieren. Wie genau ist das definiert und warum können die selben Typen jetzt nicht Euch ebenso abmahnen? Weil Ihr darüber "nur" berichtet? Immerhin hat ja jeder Artikel hier bei t3n auch irgendwo ein wirtschaftliches Interesse. Auch wenn dieses vielleicht indirekter Natur ist.

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  3. von belipe am 13.12.2013 (14:48 Uhr)

    Mich würde ja auch interessieren, ob Trade Buzzer die Begriffe auch aktiv nutzt – meines Wissens eine Voraussetzung, um Markenrechte überhaupt geltend machen zu können.

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  4. von Rico Weigand am 13.12.2013 (15:15 Uhr)

    Und jetzt stellt euch mal vor T3N würde wie @Jens schon schön schrieb wirklich deshalb abgemahnt werden. Es würden nicht nur kosten für ein Verfahren entstehen, sondern auch jede Menge an Personalgebühren, um jeden Artikel mit diesen Wörtern durchzugehen.

    Habe gerade direkt mal meinen Blog gecheckt, ob die Begriffe vorkommen :D

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  5. von Philipp am 13.12.2013 (15:26 Uhr)

    Normalerweise braucht doch eine Marke ein gewisses Alleinstellungsmerkmal, um überhaupt zugelassen zu werden, dachte ich. Aus diesem Grund war Google von der Wortschöpfung "googeln" nicht wirklich begeistert, aus Angst, der Markenschutz würde erlöschen. Google bevorzugt angeblich die Redewendung "mit Google suchen". Desweiteren ist es soweit ich weiß auch so, dass der Markeninhaber, in der Klasse (Beispiel: "Textildruckerzeugnisse") in der er die Marke registriert hat, auch aktiv die Marke verwenden muss. Sonst kann sie ihm teilweise oder ganz aberkannt werden. P.S. Bin kein Anwalt ^^

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  6. von *Name urheberrechtlich geschützt* am 13.12.2013 (16:09 Uhr)

    Schon echt krass, was für einen Unsinn man hier in Deutschland rechtlich immer noch treiben kann....traurig und verrückt zugleich.

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  7. von Stefan am 13.12.2013 (19:36 Uhr)

    50% Schadensersatzpflicht der eigenen Kostennote für einen abmahnenden Anwalt, wenn sich rausstellt, dass die Abmahnung(en) nicht berechtigt waren. Mit solch einem Gesetz wäre die Abmahnindustrie erledigt, weil kein Anwalt so ein Risiko mehr eingehen würde und Fälle wie der von Redtube gäbe es gar nicht.

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  8. von Divix am 14.12.2013 (12:41 Uhr)

    Öhm..wie..hmm...BITTE WAS?
    Das hier ist ein wunderbaren Beispiel das mit dem Rechtsystem etwas nicht stimmt! Wieso verdammt nochmal ist es möglich das irgent so eine poplige Kanzlei Anspruch auf 2 Wörter(!) erhebt, wird demnächst auch die verwendung von Artikeln abgemahnt?! Ernsthaft absolut niemand hat das Recht die benutzung einer Wortcombinantion abzumahnen. Der größte Brocken ist doch aber das die vor Gericht sogar Recht bekommen haben...
    Oh Gott segner unser kaputtes Rechtssystem!

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  9. von Thomas am 14.12.2013 (21:55 Uhr)

    ich schreibe selten einen Kommentar....
    1. viele Begriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs sind geschützt z.B. "Apfel"
    2. "Geek Nerd" ist eine eingetragene Marke dieser Firma für die Nizza-Klassen 21, dass heißt für Becher und 25, dass heißt für T-Shirts, Hemden, Mützen usw. es gibt hier also kein "weiträumiges" Verbot
    3. das Landgericht Berlin, hat lediglich eine einstweilige Verfügung ausgesprochen, dass heißt nicht, dass der Händler wirklich im Unrecht ist. Dies wird erst die Hauptverhandlung zeigen.
    4. die Marke befindet sich immer noch in der Widerspruchsfrist
    5. es ist wichtig zu wissen, dass Marken vom Amt lediglich auf offensichtliche Freihaltungsansprüche geprüft werden, also eine Bäckerei sich nicht das Wort "Brot" schützen lässt. Ob eine Marke tatsächlich Bestand hat, zeigen erst die Auseinandersetzungen vor Gericht. Die Markeneintragung dient letztlich vor allem auch dem Ziel nachweisen zu können ab wann man unter dieser Bezeichnung unterwegs ist.
    6. die abmahnende Firma baut eine Drohkulisse auf, ob die hält wird sich zeigen, denn sie muss tatsächlich auch gewerblich aktiv sein
    @leganz: das generische spielt keine Rolle, es darf nur den Wettbewerb nicht behindern
    @ Jens: der Abmahnende muss in einem Wettbewerbsverhältnis zum Abzumahnenden stehen
    @Philip: Google ist nicht begeistert, weil es verhindern muss, das der Begriff zum Allgemeingut wird. z.b. Walkman eine Marke von Sony. Der Markenschutz ging in Österreich verloren, weil der Begriff umgangssprachlich für diese Art von Geräten wurde. Sony wurde also Opfer des eigenen Erfolgs und der eigen Großzügigkeit. Eine solche Situation lässt sich nur verhindern, wenn man strikt gegen eine allgemeine Verwendung vorgeht. Eine ziemliche Ironie, wenn man bedenkt, dass eine solche Aktivität in der Öffentlichkeit nicht gut ankommen dürfte.
    @Stefan: wenn die Abmahnung nicht rechtens war, kann man die Kosten für die eigene Verteidigung dem Gegner auferlegen.
    @Divix: das Rechtssystem ist schon ok... aber es wird über die Zusammenhänge ungenau berichtet... wie gesagt, die haben vor Gericht nicht recht bekommen

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  10. von Ständiges Lernen am 15.12.2013 (23:43 Uhr)

    Lehrreich ist z.B.
    t3n.de/news/e-commerce-recht-wichtigsten-8-513532/

    Die Strafen und Prozesse muss man sich leisten können
    http://www.golem.de/news/act-app-entwickler-machen-weniger-als-1-000-euro-monatlich-1309-101393.html
    t3n.de/news/facebook-app-impressum-vertragsstrafe-481427/‎
    Große Firmen können sich das leisten.

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