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Abmahnungen bedrohen WLAN-Kultur in Cafés

Abmahnungen bedrohen WLAN-Kultur in Cafés

Café-Betreiber in Deutschland sehen sich in letzter Zeit vermehrt Abmahnklagen ausgesetzt, weil Gäste in ihrem WLAN die Grenzen der Legalität überschreiten. Die unsichere Rechtslage in puncto Haftung spielt Abmahnern in die Karten - während solche und Internet-Service-Provider von der Lage profitieren, gehören die Betreiber und arglosen Nutzer zu den Geschädigten.

Abmahnungen bedrohen WLAN-Kultur in Cafés

Abmahnwelle durch Copyrightverstöße im WLAN

In vielen Cafés gehört mittlerweile die Nutzung des WLAN zum Service dazu. Ohne umständliche Anmeldeprozedur können Gäste allein mittels Passwort quasi anonym im Internet surfen. Und da beginnt das Problem: Die Nutzung des fremden Netzwerks wird offensichtlich von einigen Gästen dazu ausgenutzt, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen und beispielsweise illegal Musik, Spiele oder Filme herunterzuladen. Zu Schaden kommen dadurch in erster Linie die Betreiber des WLAN, also die Café-Besitzer. Sie sind diejenigen, die sich in der Folge mit Abmahnwellen auseinandersetzen und müssen.

Die WLAN-Kulltur in Cafés könnte schon bald passé sein. Abmahnungen wegen rechtlicher Verstöße seitens der Gäste führen in ein Dilemma. (Foto: Egan Snow / flickr.com, Lizenz: CC-BY-SA)

Im Prinzip befindet sich ein jeder Café-Besitzer, der gleichzeitig ein WLAN betreibt, in einer ganz prekären Situation: Ermöglicht er seinen Kunden schnellen und unkomplizierten Zugang zu seinem Netzwerk, so kommt er gezwungenermaßen dem Verlangen der Gäste und dem allgemein herrschenden Zeitgeist nach, von überall aufs Internet zugreifen zu können. Tut er das nicht, verschenkt er ordentlich Potential und handelt sich einen Wettbewerbsnachteil im Vergleich mit anderen Cafés ein. Gleichzeitig öffnet er aber etwaigen Copyright-Verletzungen seitens der Gäste Tür und Tor. „Als Gastwirt darf er wegen des Fernmeldegeheimnisses [außerdem] gar nicht überprüfen, was seine Gäste über sein WLAN treiben", zitiert dpa den Fachanwalt für IT-Recht Thomas Stadler.

Status quo befördert Abmahnungen, Café-Betreiber sind machtlos

Wer seinen Internetzugang als Privatperson nicht ausreichend schützt und somit anderen ermöglicht, darüber Rechtsverstöße zu begehen, der muss für den entstandenen Schaden haften. Das wurde im Mai 2010 höchstrichterlich durch den Bundesgerichtshof entschieden. Ob geltendes Recht aber auch auf Geschäftsleute zutrifft, ist weiterhin unklar. Vor Gericht wurde bislang kein Präzedenzfall geschaffen - ein Status, den die abmahnenden Kanzleien sich gar nicht besser wünschen können. Ein kleines Café, Restaurant oder auch Hotel scheut im Zweifelsfall den Gang durch die Instanzen aufgrund der doch enormen Kosten einer solchen gerichtlichen Auseinandersetzung. Folglich wird es kaum zu einem Musterurteil kommen. Die Abmahnindustrie wird sich hüten ein solches herbeizuführen, schließlich gibt es durchaus Tendenzen, die darauf hinweisen, dass ein Urteil eher den Geschäftsleuten Recht geben würde. Profiteure des Status quo sind unterdessen auch die Service-Betreiber, auf die die durch Abmahnungen gescholtenen Café-Betreiber notgedrungen umsteigen. Anders als beim kleinen Geschäftsmann wagen sich abmahnende Kanzleien an derlei Großunternehmen nicht heran.

Freiheit oder Sicherheit

Wie so oft heißt es auch im Problemfall um die Handhabung von WLAN in Cafés abzuwägen, was mehr wiegt, Freiheit oder Sicherheit. Die Geschäftsleute sind vor Rechtsverstößen seitens ihrer Gäste sicher, wenn sie die Anmeldeprozedur verkomplizieren und damit die Freiheit der Nutzer beschneiden. Andersherum ist der Café-Besitzer nicht vor Abmahnungen sicher, solange seine Gäste die Freiheit haben, im WLAN praktisch tun und lassen zu können, wonach ihnen beliebt. Ein Gesetz könnte für mehr Klarheit und einen Stopp der Abmahnungen sorgen. Letztlich wird es aber dabei bleiben, dass man entweder Sicherheit für alle zu Lasten der Freiheit des Einzelnen durchsetzt oder Freiheit für jeden ermöglicht und gleichzeitig Rechtsbrüche Einzelner in Kauf nimmt.

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8 Antworten
  1. von w-lan.net am 04.04.2012 (13:32 Uhr)

    Wlan passwort vergessen ist genau mein Thema. Danke für den aktuellen Artikel dazu. Liebe Grüße, Thorsten.

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  2. von Die Mission am 04.04.2012 (14:31 Uhr)

    British Telecom hat zig/hunderttausende WiFi-Spots in Großbritannien die man mit seinem normalen Tarif am Handy oder Laptop mitbenutzen kann. Fon kann/konnte(?) man m.W. als BT-Kunde auch benutzen. Warum hat 1&1 sowas nicht längst aufgebaut ?
    Die Telekom hat Tarife (ab 30 ? Euro pro Monat) wo man die 11.000(?) Hotspots ohne Aufpreis mitbenutzen kann.

    Vom 03.10.2010 findet sich z.b. ein Bericht über eine Cafe-Kette die wegen Störerhaftung kein Internet mehr anbietet.

    Dank vielleicht geplanten Zitat-Anspruches, Link-Steuer und Leistungs-Schutz könnten bald auch Abmahnungen Blogger-Kultur bedrohen.
    Das vor ein paar Jahren Blogs und Sites schlossen (aus Protest, aber manche blieben vielleicht für immer zu weil das Risiko zu hoch war) wegen der Jugendmedienstaatsschutzverträge die dann wohl doch nicht eingeführt wurden, wurde vielleicht auch vergessen.

    Ohne Juristen braucht man vielleicht kein Startup aufzumachen. D.h. statt Learners-Wiki wo ich alleine Wikipedia für alle Lernsachen weltweit, i18n, HTML5 für OLPC, Symbian, iPhone, ipad, ... alle und überall alles lernen was gut ist selbstorganisiert aufbauen würde und mit 2000 Euro im Monat zufrieden wäre, müsste ich diverse Juristen und seit einem Jahr auch noch aufgekommenen Trivialpatente (die gabs vorher auch aber da wurden eher keine kleinen Apps-Programmierer auf Zillionen Dollar verklagt) bezahlen. Also müsste man Pay-Abos verkaufen, die Webseite mit Werbung füllen usw. Tolle Innovationsförderung... . Bezahlt dann halt doch weiter für wirksame funktionierende preis-leistungs-optimale Nachhilfe... Alle Chinesen die ich kenne, sind richtig fleißig und lernen schnell.
    Wikipedia, Spickmich, Heise, ... mussten ja auch bis zum Verfassungsgericht klagen. MeinBus hatte wohl Glück und war vor Gericht schneller erfolgreich aber wächst mir zu langsam.

    Eine Lösung wären vielleicht VPNs. Man kauft also bei Marcel Davis, E+, O2, Vodafone einen VPN-Addon-Paket (10 Gigabyte oder x GigaByte pro Monat) und kann den gekauften Traffic über VPN an den WiFiSpots ziehen. Da es über die VPNs geht, kümmern die sich um das "Verpetzen" böser User und die Hotspot-Betreiber bleiben transparent und kriegen Provision pro Traffic. Die Einzelteile existieren. Es macht keiner ein Geschäftsmodell daraus.
    - Jedes IPhone hat VPN-Einstellungen. Sipgate bietet wohl schon VPNs an. D.h. es geht auch für "viele" Kunden und nicht nur ein paar wenige Firmen-Mitarbeiter im Ausland die meist nicht mal gleichzeitig eingelogged sind und nur Emails holen. Ein anderer Mixed-VPN-Dienst ist geplant um in Internet-Cafes mit dem Fone oder Laptop sicher seine Emails usw. abfragen zu können.
    - Das Ministerium legt ständig aktualisiert eine Signierte Liste von VPN-Points fest die man kontaktieren darf (die also ihre Kunden an die Behörden melden).
    - Netgear, Fritzbox, Huawait, Linksys,... werden offen aufgerufen, zertifizierte kostenlose VPN-Firmware-Updates für Router unter 100 Euro zu liefern. Die Router kontaktieren nur die VPN-Points aus der offiziellen Liste. Jeder kann immer und überall "verpetzt" werden. India-Pads für 40 Euro oder RasberryPIs (auch 40-50 Euro) gehen vielleicht auch. Die Router sind Werbung für die entsprechenden Hardwareanbieter. Wer nicht will, braucht ja nicht mitmachen.
    - Die Kunden kaufen VPN-Traffic-Kontingente oder verrechnen sie mit ihrer Monatsrechnung für DSL oder Mobil-Fon. Bei 20 Cent pro Gigabyte Grundkosten sind problemlos ein paar Cent Deckungsbeitrag für jede Stufe drin. je 2 Cent Aufpreis auf die 20 Cent sind 10 % mehr Umsatz-Deckungs-Beitrag. Wenn man 500 MB für 5 Euro per UMTS kriegt, sind das 10 Euro pro Gigabyte. Da ist die Arbitrage ("Spannungsdifferenz" "Gewinnabschöpfungshöhe") gegenüber Mobilfunk aber krass hoch. Ich frage mich, wieso ich als O2-Kunde nicht an O2-Shops WiFi machen kann. Oder wieso ich als Telekom-Kleinaktionär kein kostenloses WiFi vor dem T-Shop machen kann.
    - Alle anderen Anbieter (E+, O2, Vodafone, DSL-Anbieter, Netcologne, M-Net, Alice,...) müssen das dann wegen Kunden-Nachfrage auch anbieten und am besten kompatibel und bestenfalls in ihren eigenen Handy-Shops proprietär was die privaten Handyshop-Besitzer aber auch nicht mitmachen werden so das man wohl überall WiFi tanken kann und nicht nur mit Mercedes nur bei Aral und mit BMW nur bei Esso.
    - Outdoor darf man wohl kein 5GHz also nur Indoor, aber na gut. Outdoor halt nur den Parkplatz mit 2,4 GHz auf allen möglichen 3-4 von 12(?) Kanälen beliefern. Solche Multiband-Router sollten also weiterhin immer noch unter 100 Euro machbar sein.
    - Handyshops, Supermärkte, Spielhöllen o.ä. bauen solche zertifizierten offiziellen VPN-Router (zusätzlich zu ihren normalen Router) ein und kriegen Provision für den Traffic. Die Zahlen werden veröffentlicht damit es ein Erfolg wird. Wenn man nur schnell an die Börse will und ständig seine Geschäftszahlen korrigieren muss weil man zu fantasiereich bilanziert obwohl man die besten Executer im Business überhaupt an Bord hat die eigentlich korrekt (nach HGB) bilanzieren können sollten, dann kann man natürlich versuchen, möglichst viele VPN-Router inclusive 10jähriger Knebelverträge überteuert an alle Handyshops im Umkreis von 15 m in derselben Fußgängerzone und alle Kleingewerbetreibenden der Stadt zu verkaufen. Ich hingegen halte sowas für unfair. Bei mir käme jeder auf seinen Schnitt. Aber sicher nicht wenn ich übertrieben viel Verwaltung oder Klagen wegen Scrollens oder Kommafehlern im Impressum bezahlen muss. Sowas finanziert sich sofort selber wenn man Mitesser und Parasiten an Bord vermeiden kann. Investorengelder oder Subventionen braucht man dafür genau so wenig. Ausser man hätte die falschen Ziele oder ist nicht gut genug für die Mission. Dann ist die Kohle weg und jeder ist unzufrieden. Der Hype pusht das Projekt. Denn die Nachfrage wäre gigantomanisch obwohl (wo auch immer) immer noch 70% "Dumb-Phones" (non-Smart-Phones) verkauft werden die kein WiFi haben. Das wäre wie leckeres kühles Wasser in der Wüste. Ausser in Startup-Stadtteilen wo WiFi eh schon überall ist. Auf 99% der Fläche ist das aber nicht der Fall. Im Internet tut jeder so, als ob es Internet überall gäbe. Die zig Slow-DSL-Prozente und No-DSL-Prozente aus dem jährlichen NOnliner-Atlas vergisst man wohl immer weil man zu ich-zentriert denkt.
    - Im Ausland ist es auch nicht besser. Sonst gäbe es dort längst (ausser Litauen oder Lettland oder so) WiFree-Netze die Berlin seit Jahren nicht gebacken kriegt und richtig gute Startups.
    Sorry für die Länge. Aber der Plan ist problemlos ausrollbar. Wenn man wollen würde. Oder wenn man dürfen würde. Je nach Umgebung.

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  3. von Falk D. am 05.04.2012 (11:35 Uhr)

    Das Thema ist mittlerweile kaum noch relevant. Ich kenne kaum noch Notebook-, Tablett oder Smartphone-Besitzer, die keine UMTS-Karte mit entsprechendem Tarif im Gerät haben. Warum sollte man sich im Café 6 MBit mit einer Vielzahl von Personen teilen und einem fremden Netz exponieren wollen, wenn man selbst 7,2 Mbit dabei hat?

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  4. von Rik am 05.04.2012 (13:31 Uhr)

    die neue freifunk firmware 10.2.1 funktioniert hervorragend und liefert mit einem tp-link 1043nd ein hochwertiges w-lan. in der freifunk firmware gibt es eine abfrage der bedingungen, einen filesharing blocker und einen blocker für download tools. nach meinung der freifunk juristen entspricht die sicherheit dieses netzes den anforderungen des bgh und ist frei. selbstverständlich lässt sich das w-lan auch verschlüsseln bei bedarf. n ist implementiert. vpn kann im router gemacht werden. zB bei relakks.com für 45 euro im jahr bei bester qualität.

    warum solche geschäftsmodelle wie die oben genannten oder der freifunk sich nicht rumsprechen? weil man mit abmahnungen eben mehr geld verdienen kann.

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  5. von Falk D. am 05.04.2012 (16:11 Uhr)

    Rik: Die Freifunk-Firmware oder deren Einsatz machen den WLAN nicht zum Betreiber, der somit weiterhin auch für z.B. Äußerungen in Foren (störer)haftbar ist.

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  6. von Falk D. am 05.04.2012 (16:12 Uhr)

    Rik: Die Freifunk-Firmware oder deren Einsatz machen den WLAN Betreiber nicht zum Provider, der somit weiterhin auch für z.B. Äußerungen in Foren (störer)haftbar ist.
    (kleines Display obiger Kommentar von mir kann entsorgt werden)

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  7. von Rik am 05.04.2012 (19:06 Uhr)

    Falk: Das Argument ist theoretisch und damit ein reines Scheinargument. Vor Gericht und auf See sind wir in Gottes Hand. Allein die Furcht der content Mafia vor Freifunk freundlichen Urteilen und die bisher damit verbundenen Rücknahmen von Klagen erhöht den statistischen Wert der Investition freies W-Lan bereits dramatisch. Solange es keine Rechtssicherheit gibt, ist das schon viel wert. dem staatsanwalt reicht es, das die freifunk firmware den anforderungen des bgh nach einem auf der technischen höhe befindlichen schutz des routers hebt. niemand wird den betreiber eines offenen w-lans im ernst wegen beleidigungen etc. anzeigen. die juristen des freifunk berichten, das solche fälle nicht bekannt sind.

    Online Splitter: Die SPD und die Grünen haben am Urheberrecht Abmahnfreundliche Änderungen vorgenommen, nicht die CDU. Die CDU wird natürlich einen Teufel tun, diese Änderungen zu reformieren wo ihre clientel damit so gut geld verdient.

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  8. von tobias_claren am 18.12.2014 (20:37 Uhr)

    @ Die Mission

    Warum so kompliziert.

    VPN-Anbieter gibt es auf der ganzen Welt.
    Der Cafe-Betreiber braaucht nur seinen ganz normalen Internetzugang (wer da auch wohnt kann ja einen für privat und Geschäft nutzen), und kauft sich einen VPN-Zugang.
    Liegt der in den USA können die Kunden sogar YouTube, Hulu etc. ohne Einschränkungen nutzen. Womit man auch werben kann.
    Ein Vorteil gegenüber daheim (außer die haben selbst einen VPN-Zugang).
    Für €1,61/Monat geht man über ein VPN in der Schweiz online.
    Beim schwedischen Anbieter (ich meine nicht prq) sind es €4/Monat.

    Warum so umständlich mit Deutschen Speziallösungen, Vouchern, Kundenüberwachungen (anmelden, Logs etc.) etc., wenn es auch ohne alles und trotzdem abmahnsicher geht.....?!?

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