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Digitale Gesellschaft

Am Anfang war die Abmahnung: Wie die Diözese Regensburg gegen Blogger und Journalisten vorgeht

    Am Anfang war die Abmahnung: Wie die Diözese Regensburg gegen Blogger und Journalisten vorgeht
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Mit Abmahnungen geht die Diözese Regensburg gegen Blogger und Journalisten vor, die mit bestimmten Formulierungen über den Fall eines pädophilen Pfarrers berichten. Oder steckt noch mehr dahinter? Das jedenfalls meint der Journalist und Blogger Stefan Niggemeier in seinem Blog. Es gehe der Diözese „offenkundig darum, das Thema insgesamt aus der Öffentlichkeit herauszuklagen.“ Er weigert sich, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben, die ihm vorige Woche zugegangen ist.

Stefan Niggemeier dazu:

Wenn es stets unzulässig wäre, in neutraler Form über eine öffentlich relevante Streitfrage zu berichten, deren Wahrheitsgehalt ungewiss ist, wäre jede Gerichtsberichterstattung über äußerungsrechtliche Zivilprozesse unzulässig, was mit der Meinungsfreiheit des Artikel 5 Grundgesetz nicht vereinbar wäre.

Vorgeworfen wird ihm offenbar vor allem, dass er in seinem Post Formulierungen aus Beiträgen zitiert, gegen die die Diözese eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. Damit mache er sich die darin getroffenen Aussagen selbst zu eigen. Dem widerspricht Stefan Niggemeier und erklärt:

Darüber hinaus habe ich aber auch die Bedingungen erfüllt, die Voraussetzung für eine sogenannte „Verdachtsberichterstattung” über den Fall wären. Dazu gehört, dass ich der Diözese Gelegenheit gegeben habe, zu den Vorwürfen gegen sie Stellung zu nehmen, wovon sie bewusst keinen Gebrauch gemacht hat.

Jetzt bleibe der Diözese jedenfalls nur noch die Möglichkeit, auch gegen ihn und das fragliche Posting eine einstweilige Verfügung zu erwirken.

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2 Reaktionen
Datenmine

Soll das etwa heißen, dass ihr dafür belangt werden könntet, wenn ich äußern würde, dass es endlich mal an der zeit war, dass wenn leute ihre meinung äußern dürfen und es längst überfällig ist, dass gesagt wird, dass dieser "verein" !selbst! dafür verantwortlich ist, dass ausschießlich männer dieses "vereins" für diesen ganzen -vor gott nicht verzeihlichen- shice verantwrotlich sind?!

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Betten Kurz
Betten Kurz

Oh man muss man jetz im Internet total aufpassen, wie schaut es überhaubt mit der Pressefreiheit aus ?

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