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Apple versus Motorola – Etappensieg für iPhone und iPad im Patentstreit

Nachdem bereits Anfang Februar einen durch Mobility erwirkten kurzfristigen Online-Verkaufsstopp einiger Modelle des und des in einem Berufungsverfahren aufheben ließ, scheint die Gefahr einer weiteren Verkaufseinschränkung vorerst abgewendet zu sein. Die Richter des Karlsruher Oberlandesgerichts urteilten am Montag, dass keine weiteren Verkaufsstopps während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden können. Welche Folgen die Schlappe für Motorola Mobility im Hinblick auf die kostspielige Übernahme durch Google hat, ist noch ungewiss.

Apple versus Motorola – Etappensieg für iPhone und iPad im Patentstreit

iPhone 3GS, iPhone 4 und UMTS-iPad dürfen weiterhin verkauft werden

Motorola Mobility wirft Apple vor, standardrelevante Patente zu missbrauchen. Im konkreten Fall handelt es sich um das Patent 1010336, das technische Verfahren zur Datenübertrag in Mobilfunknetzen beinhaltet. Dieses stellt einen wesentlichen Bestandteil des Mobilfunkstandards GPRS dar, auf dessen Grundlage im Kern die 3G-Technologie der Apple-Produkte entwickelt wurde. Der Mac-Konzern begründet seine Berufung mit dem Vorwurf, Motorola Mobility würde eine Lizenzierung zu fairen Bedingungen ablehnen. Das Patent wurde bereits vor sieben Jahren als standardrelevantes Patent eingestuft und muss deshalb zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) lizenziert werden, um nicht gegen Kartellrecht zu verstoßen. Motorola Mobility hatte aber ein entsprechendes Angebot von Apple abgelehnt, dass der Konzern nach dem Urteil des Landgerichts Mannheim überarbeitet eingereicht hatte. "Nach aktuellem Stand des Verfahrens ist davon auszugehen, dass Motorola Mobility seine wettbewerbsrechtlichen Pflichten verletzen würde, wenn es Apple weiterhin auffordert, den Vertrieb einzustellen", heißt es in der Urteilsbegründung, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg zitiert. Eine Sprecherin von Motorola Mobility erklärte zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe: „Obwohl die Durchsetzung der Verfügung vorübergehend ausgesetzt wurde, wird Motorola Mobility weiterhin seine Forderungen gegen Apple geltend machen."

Besonders heikel ist die Entscheidung der Karlsruher Richter im Hinblick auf die noch nicht vollständig abgeschlossene Übernahme von Motorola Mobility durch Google, für die der Internet-Gigant im August letzten Jahres 12,5 Milliarden Dollar zahlte. Der Kauf beinhaltet auch 17.000 Patente.

Apple verliert Patentstreit um Push-Email-Service

Durch einen weiteren Patentstreit, den Motorola Mobility gegen Apple führte, sind seit letztem Donnerstag erstmals die Verbraucher direkt betroffen. Apple musste seine Push-Email-Service für Smartphones abschalten, die am charakteristischen Ton beim Eingang neuer Emails erkennbar ist. "Aufgrund einer kürzlichen Patentklage von Motorola Mobility können Benutzer von iCloud und MobileMe ihre iCloud- und MobileMe-E-Mail derzeit nicht auf ihre iOS-Geräte pushen lassen, wenn sie sich innerhalb der Grenzen Deutschlands befinden", heißt es auf einer Supportseite von Apple.

Mircosoft beschwert sich über Motorola Mobility

Ein Ende des Patentstreits scheint in weiter Ferne. Auch Microsoft hatte sich in der letzten Woche über Motorola Mobility bei der EU-Kommission beschwert. „Motorola fordert in Gerichtsverfahren auf beiden Seiten des Atlantiks, dass Microsoft seine Produkte vom Markt nimmt oder die in Standards definierte Möglichkeit entfernt, Video abzuspielen und sich mit Funknetzen zu verbinden", kritisiert Vizepäsident und Rechtssachverständiger Dave Heiner von Microsoft in einem Blogeintrag. Motorola verlange Patentgebühren in Höhe von 22,50 Dollar für ein Notebook im Wert von 1000 Dollar, das 50 Motorola-Patente einsetzt, die mit dem Videostandard H.264 zusammenhängen. Der Konzern müsse aber auch Lizenzen von 29 anderen kaufen, um diesen Standard nutzen zu können.

(Foto: katielips / flickr.com, Lizenz: CC-BY)

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Eine Antwort
  1. von Arne am 28.02.2012 (12:21 Uhr)

    "Apple musste seine Push-Email-Service für Smartphones abschalten, die am charakteristischen Ton beim Eingang neuer Emails erkennbar ist."

    Mit Ton hat das nix zu tun.

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