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Apple vs. Samsung: Was das Urteil für die Tech-Welt bedeutet

Ein US-amerikanisches Gericht hat im Rechtsstreit zwischen und dem kalifornischen Konzern in fast allen Klagepunkten Recht gegeben. Über eine Milliarde US-Dollar muss der südkoreanische Konzern an Apple zahlen. Doch welche Auswirkungen hat dieser Gerichtsentscheid eigentlich auf die Tech-Welt?

Apple vs. Samsung: Was das Urteil für die Tech-Welt bedeutet

Im Mittelpunkt des Gerichtsverfahrens standen Software-Patente wie das Drehen und Vergrößern von Objekten per Touchscreen-Geste sowie Design-Patente, die das Gericht durch Smartphones von Samsung verletzt sah. Es ging um insgesamt sieben Patente. Im Fall von sechs Patenten bekam Apple Recht, das Design-Patent, dass das iPad betraf und auf dessen Basis Apple eine Kopie durch das Samsung Galaxy Tab 10.1 beweisen wollte, wurde abgelehnt.

Apple vs. Samsung: Innovation oder Evolution?

Was auf den ersten Blick sachlich-kühl klingt, könnte langfristig weitreichende Folgen für die Mobile-Computing-Welt haben. Eine ganz zentrale Frage stand bei dieser Gerichtsverhandlung im Mittelpunkt: Dürfen technologische Innovationen, wirken sie im Nachhinein noch so simpel, geschützt werden, so dass die Nutzung durch andere nur durch Lizenzkosten möglich sind? Oder sind technologische Innovationen eher aus einer evolutionären Perspektive zu betrachten? Ist das Design des iPhone beispielsweise naturgegeben und Apple war nur das erste Unternehmen, das dies eingesehen hat – was sie in dieser Betrachtungsweise aber nicht zum Urheber mit entsprechenden Schutzrechten macht? Auf diese Richtungsentscheidung bezüglich „Innovation versus Evolution“ hat das US-amerikanische Gericht für das Schutzrecht von Innovationen gestimmt.

Wirklich überraschend war diese Entscheidung nicht. Vor allem vor einem historischen und kulturellen Hintergrund passt diese Gerichtsentscheidung zur US-amerikanische Sichtweise auf Geschichte, die zu allererst von Akteuren „gemacht“ wird – und nicht naturgegeben „passiert“. Ein südostasiatisches Gericht hätte viellecht anders entschieden. Trotz dieses Hintergrundes und auch wenn sich das Gerichtsurteil rechtlich nur auf den US-amerikanischen Markt bezieht, strahlt das Urteil auf die gesamte Tech-Welt aus, weltweit.

Ja, Innovationen sind schützenswert. Das gilt auch für technische Patente, die aber zu fairen Bedingungen lizensiert werden sollten. Dem lässt sich durchaus zustimmen. Problematisch wird es nur, wenn es um Technologien geht, die so elementar sind, dass sie fast schon trivial wirken. „Pinch to Zoom“ – muss das wirklich geschützt werden? Bei Design-Patenten lässt sich ein Schutz schon eher nachvollziehen – auch wenn der Schutz der berühmten runden Ecken des iPad auch zumindest fragwürdig ist. Aber dennoch: Das Design des iPhone oder des iPad einfach zu kopieren halte auch ich für unfair. Ein insgesamt sehr schwieriges Feld – wo bei vielen, nicht zuletzt bei mir, einfach der juristische Sachverstand fehlt, um diese Dinge beurteilen zu können. Es kann hier nur um Tendenzen, grobe Richtungen gehen. Was spannender ist: Was bedeuten diese gerichtlichen Entscheidungen für die großen Akteure der Tech-Branche?

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Apple gegen Samsung: Haben die Geräte eine zu große Ähnlichkeit zu iOS-Geräten?

Imageproblem für Samsung

Die über eine Milliarde US-Dollar Strafe, die Samsung an Apple zahlen muss, ist dabei das geringste Übel – der Konzern erwirtschaftete in 2011 einen Umsatz von über 100 Milliarden US-Dollar. Unabhängig davon, dass Samsung bereits angekündigt hat, in Berufung zu gehen, haben die Südkoreaner zunächst einmal ein dickes Imageproblem. Sie werden in den Medien als die großen „Kopierer“ dargestellt; das Unternehmen, das keine eigenen Ideen hat. Der Börsenkurs hat auch schon entsprechend reagiert.

Zudem wird es Mitte September eine Anhörung in den USA geben. Dabei wird es vor allem darum gehen, ob Apple – basierend auf das jetzt gesprochene Urteil – Verkaufsverbote von Samsung-Geräte in den USA durchsetzen kann. Was die Software-Patente angeht: Hier ist eine Cross-Lizensierung wahrscheinlich, sprich: Samsung und Apple setzen sich an einen Tisch und evaluieren, welche Patente die jeweilige Gegenseite zu fairen Bedingungen lizensieren darf, also so eine Art „Patenttausch“.

Und was ist mit Google?

Neben Samsung stand im Grunde auch Google auf der Anklagebank. Nicht zu vergessen ist der Ausspruch von Steve Jobs, der Google und seinem Android OS einen „thermonuklearen Krieg“ versprochen hatte. Es ist zu erwarten, dass Google die nächste Version von Android in entsprechenden Punkten anpassen wird – wahrscheinlich erleben wir ein Android 4.2 oder 5.0, dass anders aussieht als die Vorgängerversionen. Interessant wird es zu sehen sein, ob sich Smartphone-Hersteller von Android als OS zunehmend abwenden werden. Samsung als riesiger Konzern mit erheblichen Bar-Reserven mag einen solchen Prozess mit entsprechenden Strafzahlungen gut wegstecken können – was aber ist mit kleineren Herstellern, die solche Prozesse in Zukunft womöglich fürchten werden? Google hat Samsung bei dem Gerichtsverfahren mit Apple in den USA im Grunde nicht helfen können, trotz des Patentpools, den sich der Konzern unter dem Deckmantel des Motorola-Mobility-Kaufs gesichert hat. „Warum nicht Windows Phone lizensieren und als OS einsetzen?“, könnten sich viele Hersteller fragen – und das aus gutem Grund.

Windows Phone 8: Grundverschiedenes OS-Konzept
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Microsoft – Der lachende Dritte?

Vielfach schrieben Tech-Journalisten dieser Tage, dass Microsoft der heimliche Gewinner dieses Gerichtsurteils sein könnte. Die Gründe wirken auf den ersten Blick einleuchtend: Android zwar nicht angeschlagen, aber für kleinere OEM-Hersteller zumindest „unsicher“ in der Nutzung; auf der anderen Seite: Microsoft mit Windows Phone – einem wirklich anderen OS-Konzept als iOS – und in guter Partnerschaft zu Apple. Beide Unternehmen haben etliche Patent-Lizenzvereinbarungen unterschrieben, pflegen aktuell ein eher freundschaftliches Verhältnis – auch wenn Steve Ballmer manchmal auf Kriegsgott tut. In der Tat könnten diese Umstände tatsächlich den einen oder anderen Hersteller dazu bewegen, auf Windows Phone umzusatteln. Aber eins darf nicht vergessen werden: Trotz aller Bemühungen seitens Microsoft und Nokia – Windows Phone spielt auf dem Smartphone-OS-Weltmarkt noch immer eine absolut untergeordnete Rolle. Es gibt für Windows Phone deutlich weniger Applikationen als für Android – für viele Käufer ein wichtiges Argument. Zudem sind die Lizenzkosten, die an Microsft für die Nutzung an Windows Phone anfallen, auch nicht zu unterschätzen. Die Rechtsschlacht zwischen Apple und Samsung mag Windows Phone vielleicht einen kleinen Push geben, grundlegende Marktverschiebungen sind momentan aber nicht zu erwarten.

Präzedenzfall liegt vor

Die Kräfteverhältnisse auf dem weltweiten Mobile-OS- und Smartphone-Markt werden sich nicht grundlegend ändern, aber dennoch ist eine Erschütterung durch die Branche gegangen – und ein Präzedenzfall liegt vor, auf das sich in Zukunft berufen werden kann. Innovationen in der Technologie-Branche gehören geschützt, so trivial sie auch zu sein scheinen: Das ist zumindest in den USA der neue Standard, der sich offensichtlich auch rechtlich schützen lässt. Inwiefern das den Markt in den kommenden Jahren beeinflussen wird, ist schwer zu sagen.

Apple jedenfalls dürfte sich bestärkt fühlen und womöglich noch mehr Prozesse anschieben, falls sie Patente verletzt sehen. Microsoft aktuell als lachenden Dritten zu bezeichnen ist nur beschränkt richtig – was sich langfristig aber ändern könnte. Und Hersteller, die Android als OS einsetzen, werden sich wohl in Zukunft genauer überlegen müssen, ob das Google-OS wirklich die einzige Möglichkeit ist. Samsung muss in Zukunft zumindest genauer hinschauen, wenn es um die Entwicklung neuer Produkte geht – nicht abschauen, sondern eben verstärkt selbst schauen. Und Google? Die durch das Gerichtsurteil notwendigen Android-Anpassungen dürften nicht allzu schwer fallen, entsprechende Funktionen sind zum Teil ohnehin schon nicht mehr integriert. Da das mobile OS für Google keine Cashow ist, dürfte das Unternehmen direkt momentan wenig betroffen sein. Ob sich langfristig durch das Urteil etwas an den hohen Marktanteilen von Android im Mobile-OS-Markt ändern wird, hängt nicht zuletzt davon ab, ob die OEM-Hersteller ein stückweit Vertrauen in Google und Android verloren haben – und wieviel Fahrt in diesem Zusammenhang Microsoft mit Windows Phone 7 in den kommenden Jahren aufnehmen kann.

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15 Antworten
  1. von Richter-Gnadenlos am 27.08.2012 (15:53 Uhr)

    Samsung wird sich nach und nach aus dem Mobile Segment verabschieden (haben sie ja eh bislang nur geklaut). Die Messlatte für neue Inovationen die nicht ins Apple Patent fallen ist durch den Gerichtsentscheid sehr stark nach oben gerückt. Als nächstes wird Google dran glauben müssen da Android ja bekanntermaßen ein billiger klon von iOS ist und etliche Patentverletzungen vorweist.
    Ob M$8 durchstarten wird ist eher zweifelhaft da hier wieder niemand durch das versionschaos durchblickt.

    Der Gerichtsbeschluß war zukunftsweißend. Die Gerechtigkeit hat gesiegt.

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  2. von Saarpirat am 27.08.2012 (16:05 Uhr)

    @Richter-Gnadenlos:
    Wenn Android und Windows 8 "dran glauben" müssen, was bleibt für die Konkurrenten von Apple dann noch? Eine Welt in der es nur noch das iPhone als Smartphone gibt wird es sicher nicht geben und das ist auch gut so!

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  3. von Rico Weigand am 27.08.2012 (21:21 Uhr)

    @Richter-Gnadenlos

    Höre ich da die Meinung eines Apple Fanboys?

    Ach ja, auch wenn Apple noch so viele patente hat wird das unternehmen doch nicht alle Kontrahenten durch klagen vom Markt vergangen können.

    ich habe iOS und Android getestet und nutze aktuell lieber Android. Warum? Mir gefallen einfach die Home-Screens mit den Widgets und die große Anzahl an Apps besser. Der kauf des nexus7 hat mich nur in der Nutzung von Android bestärkt.

    Nur mal ne frage? was bietet iOS mehr als Android?

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  4. von Rico Weigand am 27.08.2012 (21:27 Uhr)

    Achtung! Ich bin keiner von diesen nutzen hier! http://stadt-bremerhaven.de/von-veganern-und-android-nutzern

    Seht mich lieber so wie cashy, der diesen Beitrag verfasst hat.

    (@Carsten wirklich guter Artikel)

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  5. von Friendly am 27.08.2012 (22:39 Uhr)

    Es ist einfach !
    Wenn es nur noch Apple Smartphones gibt wird das wieder sehr teuer.
    Wahrscheinlich kosten die Phones dann wieder 800 € oder so.

    Naja ... Ist halt sehr schade für die Kunden.

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  6. von Dominik am 27.08.2012 (23:17 Uhr)

    Da freuen sich die Apple-Fanboys wieder ein Loch in den Bauch und kaufen sich ein iPhonepremiereticket.

    Die Kunden vertrauen Apple halt blind, bzw reden später alles schön, da sie halt dran glauben.
    Und das Glauben Berge versetzen kann sieht man an der katholischen Kirche...

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  7. von Daniel am 28.08.2012 (00:04 Uhr)

    Ich denke auch, dass das Urteil nationalistisch motiviert ist - ein amerikanisches Gericht entscheidet halt lieber zugunsten eines großen amerikanischen Konzerns anstatt korrekt und rechtstreu für einen Vergleich oder für Samsung. Aber Apple und Samsung klagen sich ja eh rund um die Welt, da wird das eine Urteil eines amerikanischen Gerichts am Ende nur noch peripher von Interesse sein.

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  8. von bibabimmelbahn am 28.08.2012 (09:39 Uhr)

    Nein, ich bin kein Apple-Fanboy oder ähnliches. Samsung-Geräte haben an sich genauso eine Daseinsberechtigung wie das iPhone oder sonst eines.

    Ich sehe die ganze Geschichte eher sachlich.

    Jede Technologie, in die (ein Haufen) Geld gesteckt wurde, ist schützenswert. Das ist der elementare Grundgedanke des Patentsystems.

    Wenn anno dazumal Apple in die Entwicklung z.b. vom "Pinch-to-Zoome" investiert hat, ist es nur deren gutes Recht, diese Kosten durch Lizenzgebühren wieder reinzuholen.

    Bei den Geschmacksmuster-Patentverletzungen lässt sich, wie bei vielen Designentscheidungen, streiten, da jeder hier mal mehr, mal weniger eine Patentverletzung sieht.

    Dahingehend entspricht meine Meinung genau dem Gegenteil des Autors. Bei Technologien ist die Sachlage klar, bei den Geschmacksmustern ist es dagegen eine hakelige Angelegenheit.

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  9. von Smokey_Bud am 28.08.2012 (10:11 Uhr)

    Ich bin ja sowieso kein großer Freund von Apple und seinen ganzen Fans, die wie Zombies in die Applestores rennen, um das nächste völlig überteurte iPhone zu kaufen, nur weil ihr altes nicht mehr das aktuellste ist. Es lebe die Wegwerfgesellschaft. Und Apple trägt einen guten Teil dazu bei. Ich hab selber einen iPod und die ganzen Bugs die z. B. beim Übertragen von Musik von iTunes auf den iPod auftreten und selbst nach etlichen Updates nicht behoben wurden, gehen mir gelinde gesagt auf die E**r.
    Samsung ist technisch fortschrittlicher und ich würde mir schon alleine deswegen ein Samsung holen, um Apples Marktposition mit seinem Patentwahn zu schaden.

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  10. von Smokey_Bud am 28.08.2012 (10:30 Uhr)

    Ich finde es aber schon ein bisschen lachhaft "runde Ecken" als schützenswerte Technologie anzusehen. Genau so "Pinch-to-Zoom". Meine Oma hat ein altes Radio mit runden Ecken, genau so wurde das schon bei vielen Fernsehern von anno dazumal als Design verwendet. Und jetzt kommt irgend so ein Pferde-Apfel Konzern und behauptet, das wäre seine tolle Erfindung in die er Milliarden investiert hat. Alles klar!

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  11. von bibabimmelbahn am 28.08.2012 (11:19 Uhr)

    @smokey_bud
    Jeder hat natürlich seine persönliche Meinung zu diesem Fall und zu den beiden Konzernen. Das ist gut so. Hier aber unsachlich zu argumentieren, und auf die jeweilige Besitzer zu schimpfen halte ich für falsch.

    Es gibt genauso Samsung-Anhänger, die, sobald eine neues Samsung-Flagschiff rauskommt, sofort das alte liegen lassen, und umsteigen. Soviel zu "Wegwerfgesellschaft". Das kann nicht auf ein einzigen Konzern gemünzt werden.

    Zum Thema überteuert. Natürlich sind Apple-Geräte nicht gerade günstig, aber auch Samsung-Geräte, die zwar hochwertig verarbeitet sind, vom Materialwert aber unter dem der (aktuellen) iphone-Geräte liegen dürften, sind mit 500-600€ nicht gerade günstig.

    Das Thema runde Ecken sehe ich genauso fraglich wie du. Da ist sehr viel Spielraum in der Auslegung.

    Zum Thema Pinch-to-Zoom und Technologie sehe ich die Sache, wie oben beschrieben ein wenig anders. Wie geschrieben, sollte Apple hier wirklich als erster einiges an Kapital investiert haben, ist es deren gutes Recht, hier das Geld wieder reinzuholen. Wie gesagt "sollte".

    Zum Thema allgemein:
    Wer hier sowohl den einen noch den anderen als Übeltäter abstempelt, hat in meinen Augen jegliche objektive Sicht auf die Sachlage verloren, und ist selbst in vielerlei Hinsicht ein "Fanboy" (ob nun Pro-Samsung oder Pro-Apple sei mal dahingestellt).

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  12. von attrappe am 28.08.2012 (19:36 Uhr)

    @bibabimmelbahn :

    Wenn du schon so offensichtlich für Patente bist, dann erkläre mir doch bitte mal, was z.B. an der "Idee" eines "Controller über NFC" so Genial ist, dass es schützenswert wäre. Und ja, genau so ein Patente hat Apple angemeldet. Es besagt nichts anderes, als dass ein Gerät (Smartphone, Tablet, ...) über NFC als Controller für ein anderes Gerät (Fernsehr, Kühlschrank, ...) verwendet werden kann. PUNKT. Es gibt keinerlei weitere Einschränkung. Jetzt darf kein anderer Hersteller sein Smartphone z.B. als Game-Controller für ein Spiel auf dem Fernsehr verwenden (über NFC), ohne an Apple eine Gebühr dafür zahlen zu müssen. Wo bitte liegt bei diese "Idee" die schützenswerte Erfindungshöhe? Es ist doch offensichtlich, dass man eine zur Verfügung stehenden Übertragungs-Standard (NFC) dafür verwendet, um ein anderes Gerät zu steuern. Und das ist jetzt nur ein Beispiel von tausenden.

    Es geht auch gar nicht nur um Apple, auch andere Firmen haben etliche dieser trivialen Ideen. Aber so einfach pauschal zu sagen, dass jede Idee hinter einem Patent auch Schutzwürde ist, ist einfach falsch. Ich finde Patente im Grunde auch richtig und Notwendig. Aber bei solchen trivialen Ideen, da gehört ein Riegel davor geschoben. Solche sollten vor Gericht keinen Bestand haben, oder am besten gar nicht erst al Patent anerkannt werden.

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  13. von Richer-Gnadenlos am 28.08.2012 (21:32 Uhr)

    @all
    Bevor immer ständig davon geredet wird wie man bloß ein Patent auf runde Ecken haben kann. Dieses Geschmacksmuster-Patent ist das einzige Patent das in diesem Rechtsstreit nicht durchgekommen ist!!!

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  14. von Martin am 29.08.2012 (08:12 Uhr)

    Ich persönlich finde auch, dass hier ordentlich geklaut wurde, das iPhone hat eine sehr konsequent auf den User ausgerichtete Bedienung bekommen, und Samsung hat hier viel kopiert. Hierbei geht es nicht um die einzelnen Dinge wie Pinch-To-Zoom o.ä., sondern um das Gesamtbild. Vergleicht man das Galaxy S z.B. mit dem HTC-Pendant zur damaligen Zeit, so fällt schon deutlich auf, dass Samsung sich recht stark an Apple angelehnt hat,

    Sehe ich mir allerdings die Patente im Einzelnen an, so finde ich häufig keinerlei erfinderische Leistung. Vieles ist nur konsequent weiterentwickelt worden. Habe ich nur sehr wenig Platz auf dem Screen, so lasse ich nunmal die Scrollbars verschwinden, das macht jeder Fernseher mit den OSD Elementen für Lautstärke usw. auch. Wenn man also nur den Kopf um 5° dreht, so sieht man in anderen Segmenten bereits fertige Lösungen, die man nur für seine Welt übersetzen muss. Hierfür ein Patent zu bekommen, finde ich nicht in Ordnung, auch eine Begründung "das gab es seither im Smartphone-Segment nicht" lasse ich hier nicht gelten, kopieren aus einem anderen Segment ist keine erfinderische Tätigkeit, sondern aufmerksames Studium von anderen Bedienkonzepten...

    Nach dem Urteil bleibt die Frage offen, wie es weitergeht. Es kann nicht Jeder das Rad neu erfinden. Wenn solche Patente schon genehmigt werden, dann sollten diese auch bei entsprechender Marktwirkung unter FRAND gestellt werden ($30-$40 pro Gerät nenne ich trotz ausgewiesenen Rabatten nicht FRAND).

    Vielleicht haben die Trivialpatente aber noch eine positive Seite: In nächster Zeit werden wir ggf. Startscreens mit Wabenanordnung / als Graph sehen (vorneweg: das gab es bei zahlreichen Bedienkonzept-Studien an den Universitäten - und bei Spielen) - und hoffentlich zahlt dann die andere Partei für das Trivialpatent ;-)

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  15. von Lars am 30.08.2012 (15:31 Uhr)

    Apple hat mit dem iPhone die Produktkategorie Smartphone quasi erfunden. Dasselbe gilt für das iPad, wo sie die Produktkategorie Tablet etabliert haben. Das sie damit gewissen Standards setzen können ist klar. Pinch-to-zoom ist meines Erachtens genauso ein Standard wie der Doppelklick auf ein Wort im beliebigen Texteditor. Da sollte einfach das Patentrecht aufhören, ansonsten können die Produkte sich nie weiterentwickeln. Man stelle sich vor jeder Texteditor müsste den Doppelklick auf ein Wort lizenzieren.

    Die Auswirkungen schätze ich eher anders ein als der Autor. Ich denke durch das Urteil hat Apple sich ganz klar in die Ecke der gierigen Unternehmen gestellt. Es ist inzwischen zu einem Ritual geworden Apple in den Medien zu bashen. Mach das lang genug und keiner will ein Produkt mit schlechter Reputation kaufen - egal wie gut es sein mag. Da Apple viel über Emotion und Livestyle argumentiert, kann das schlicht nach hinten losgehen.

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