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Digitales Leben

EU-Parlament stimmt für Netzneutralität – Ein Schlag ins Gesicht der Konzern-Lobby

    EU-Parlament stimmt für Netzneutralität – Ein Schlag ins Gesicht der Konzern-Lobby

Goodbye, Netzneutralität? (Screenshot: SaveTheInternet.org)

Internet-Aktivisten haben lange gekämpft und konnten EU-Abgeordnete überzeugen: Entscheidende Abstimmungen zu Änderungsanträgen der Netzneutralität wurden gewonnen. Ein Etappensieg für Bürger und junge Internetunternehmen. Die Aufgeweckt-Kolumne von Andreas Weck.

Netzneutralität auf EU-Ebene: Das Zwei-Klassen-Internet scheint gescheitert

Keine Netzneutralität auf EU-Ebene? Neelie Kroes hat sich für die Verabschiedung stark gemacht. (Foto: Cea.-Flickr / CC BY 2.0)
Netzneutralität auf EU-Ebene bleibt vorerst: Neelie Kroes Gesetzesentwurf ist gescheitert. (Foto: Cea.-Flickr / CC BY 2.0)

Mit den Worten „Unsere Bürger brauchen faire Rechte und faire Verträge in der gesamten EU“, hatte EU-Kommissarin Neelie Kroes ihren Gesetzesentwurf für einen einheitlichen Telekommunikationsmarkt vorgestellt. Darin ging es unter anderem um die Abschaffung der Roaming-Gebühren bis 2015 und um die Frage, wie der Internetverkehr in Europa künftig reguliert wird.

Besonders kritisch in dem Gesetzesentwurf war der Punkt zur sogenannten Netzneutralität – also der gleichberechtigten Übertragung aller Datenpakete unabhängig davon, ob Sender und Empfänger kommerzielle Anbieter oder Privatkunden sind. Mit dem zur Abstimmung vorgelegten Gesetz sollte sie zu Grabe getragen werden – von fairen Rechten für den Bürger, aber auch für junge Internetfirmen hätte niemand mehr sprechen dürfen. Providern wäre es erlaubt gewesen, eine Art mautpflichtige Überholspur im Netz einzurichten. Sprich: Wer eine schnelle Übertragung seiner Datenpakete will, zahlt einfach drauf und wird an den nichtzahlenden Akteuren vorbeigelotst. Davon profitiert hätten im Grunde nur die Telekommunikationsanbieter. Für alle anderen wäre das Netz langsamer oder eben teurer geworden.

Die Zukunft der Netzneutralität sieht wieder etwas rosiger aus

Doch es sollte entgegen allen Erwartungen anders kommen. Insofern glich es auf Twitter fast einer Sensation, als der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht aus dem EU-Parlament twitterte.

Die Kritiker des Vorhabens haben etwas geschafft, das bis zum Schluss niemand geahnt hat – sie haben entscheidende Abstimmungen zu Änderungsanträgen der Netzneutralität gewonnen. Ein herber Schlag für die Provider-Lobby.

Die Zukunft sieht also wieder etwas rosiger aus. Nicht für die Telekommunikationsanbieter, die ihre Verantwortung, die eigenen Netze auszubauen, abtreten wollten und schon bares Geld witterten. Nein, sie ist rosiger für diejenigen geworden, die sich im Internet bewegen, darin lernen, sich informieren und arbeiten. Also für uns!

Weitere Kolumnen-Artikel aus „Aufgeweckt“ findet ihr hier.

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1 Reaktionen
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Man hätte ja auch bastimmen können, das die Langsam-Fahr-Stellen und überfüllten Gebiete gnadenlos geoutet werden und jeder Cent von den Vorbeifahrern an die Betroffenen ausgezahlt werden muss.

Allerdings sollte man auch anerkennen das Voice-Telefonate oder Fußball-Spiel auf dem Tablett wichtiger ist als eine Email microsekunden früher zu kriegen.
Man müsste also VDSL oder Mobilfunk (3G, LTE,...) auf lokale Broadcast-Strukturen umbauen damit nicht jeder VDSL-Kunde dasselbe Fußballspiel individuell über die Leitung geschoben kriegt. Bei der WM werden wir das Problem wohl ansatzweise sehen.

Das Projekt von John(?) McAffee ist dafür vielleicht auch interessant.

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