Du hast deinen AdBlocker an?

Es wäre ein Traum, wenn du ihn für t3n.de deaktivierst. Wir zeigen dir gerne, wie das geht. Und natürlich erklären wir dir auch, warum uns das so wichtig ist. Digitales High-five, deine t3n-Redaktion

Analyse

Wahlprogramm im Digitalcheck: Was wollen CDU/CSU?

Wahlprogramm im Digitalcheck: Was wollen CDU/CSU? (Grafik: dpa / t3n.de)

„Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“, titelt die CDU ihr Wahlprogramm – doch was bedeutet das für die Digitalpolitik? Die Konservativen im t3n.de-Digitalcheck zur Bundestagswahl 2017.

Das Wahlkampfprogramm der CDU hat die Partei selbstbewusst mit „Regierungsprogramm 2017 – 2021“ unterschrieben – und angesichts der aktuellen Umfragewerte ist es auch sehr wahrscheinlich, dass die Union auch wieder Teil der nächsten Bundesregierung sein wird. Das Programm gilt gleichzeitig auch als Wahlkampfprosgramm für die Bundestagswahl 2017 der bayerischen Schwesterpartei CSU, denn CDU und CSU bilden im Bundestag eine gemeinsame Fraktion.

Für CSU-Forderungen, die die CDU nicht mitträgt, haben die bayerischen Vertreter der Unionsfraktion einen eigenen „Bayernplan“ für die Bundestagswahl veröffentlicht. Zur Digitalpolitik findet sich dort aber wenig Eigenständiges. Unter anderem stellt die CSU im „Bayernplan“ nur fest, dass die Digitalisierung „hervorragende Chancen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ biete und fordert flexiblere Arbeitszeiten. Schulen und Hochschulen sollen mit digitalen Medien ausgestattet und ans schnelle Internet angeschlossen werden. Daher konzentrieren wir uns bei der Analyse der Unionsparteien voll auf das Wahlkampfprogramm der CDU.

CDU/CSU: Sechs Seiten zu „Chancen im digitalen Zeitalter“

Dem Kapital „Chancen im digitalen Zeitalter“ sind sechs Seiten im Wahlprogramm von CDU und CSU gewidmet. Die Union übt sich hier durchgehend in einer positiven Sicht auf digitale Innovationen: Viele Technologien seien zu Anfang umstritten gewesen – dann aber erfolgreich, sobald sie das „das Leben von Menschen verbessert und bereichert haben“, heißt es dort beispielsweise. CDU und Schwesterpartei CSU wollten, dass „digitaler Fortschritt und Innovation im Dienste der Menschen stehen.“ Die Digitalisierung sei mit immensen Chancen für Deutschland und seine Bürger verbunden.

Es wird auf die „Digitale Agenda“ der Bundesregierung verwiesen, die „bereits 2014“ beschlossen wurde. Über das „bereits“ lässt sich sicher streiten. Die Ziele von damals wie ein schneller Ausbau des Breitband-Ausbaus wurden nicht annähernd erreicht – etwas, dass sich CDU, CSU und SPD als Koalitionspartner gleichermaßen ankreiden lassen müssen.

Unter dem Stichwort „Digitalisierung ist Chefsache“ fordert die CDU nun die Position eines „Staatsministers für Digitalpolitik“ sowie eines Kabinettsausschusses „Digitalpolitik“, um die Koordination zwischen den Ministern zu verbessern. Derzeit fühlen sich verschiedene Minister für digitale Themen zuständig: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) für das Thema Cyberkriminalität – ihm ist auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstellt –, Justizminister Heiko Maas (SPD) für Themen wie Hatespeech im Netz, Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) unter anderem für Startups und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für den Netzausbau.

Die Forderung nach „schnellstmöglichem Transport von Daten durch modernste und sichere technische Infrastruktur“ bleibt auch 2017 Teil des Wahlprogramms der Union – die „Gigabit-Gesellschaft“ soll nach den Plänen der Parteien „in Stadt und Land, in Ost und West“ verfügbar sein. Bis 2025 soll der Ausbau „modernsten Glasfasernetze“ umgesetzt sein – über die Finanzierung und konkrete Umsetzung findet sich im Wahlprogramm allerdings nichts.

Auch der schnelle 5G-Mobilfunk soll nach den Plänen der CDU gefördert werden – wie genau, darüber schweigt sich das Programm allerdings ebenfalls aus. Für technisch versierte Leser findet sich auch eine Stilblüte in dem Programm: 5G, steht im Programm der Union, soll „Datenübertragung in Echtzeit“ ermöglichen, was schon physikalisch unmöglich ist – keine Information reist schneller als das Licht.

Wie auch die SPD und andere fordern die Unionsparteien ein digitales Bürgerportal, mit dessen Hilfe Bürger viele Amtsangelegenheiten erledigen können, ohne die Bürgerämter aufzusuchen. „Dadurch sollen praktisch alle Verwaltungsdienstleistungen deutschlandweit elektronisch verfügbar sein“, heißt es in dem Wahlprogramm.

Finde einen Job, den du liebst

Bitte beachte unsere Community-Richtlinien

3 Reaktionen
Mlehmann
Mlehmann

Danke für diesen Beitrag,
und die Mühe

aber ich möchte im Zusammenhang mit dem Abschnitt:

"5G, steht im Programm der Union, soll „Datenübertragung in Echtzeit“ ermöglichen, was schon physikalisch unmöglich ist – keine Information reist schneller als das Licht."

darauf Hinweisen, dass Echtzeit in der Informatik, nichts mit Sofort oder ohne Zeitverlust zu tun hat.
Es bedeutet eher sowas wie: unter keinen Umständen langsamer als Zeitspanne X.
Bei entsprechend großem X geht das Notfalls auch per Post.

Stephan Dörner

Danke für den Hinweis – berechtigte Anmerkung. Es gibt ja durchaus auch Begriffe wie Echtzeit-Betriebssysteme usw. Und tatsächlich ist die Latenz bei 5G ja auch niedriger als bei LTE.

Andre Everton
Andre Everton

Genau.

Man könnte hier noch ergänzen, das Echtzeitsysteme "ohne merkliche Verzögerung" für den User ablaufen. Mithilfe von 5G können solche Systeme (theoretisch) realisiert werden.

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar schreiben zu können.

Jetzt anmelden

Hinweis

Du hast gerade auf einen Provisions-Link geklickt und wirst in Sekunden weitergeleitet.

Bei Bestellung auf der Zielseite erhalten wir eine kleine Provision – dir entstehen keine Mehrkosten.


Weiter zum Angebot