Unter vollem Namen als Enquête-Kommission für „Internet und digitale Gesellschaft" bekannt, wurde vor über einem Jahr 34 Köpfen aus Politik und digitaler Gesellschaft der Auftrag erteilt, den Menschen der Bundesrepublik Deutschland eine Partizipationsmöglichkeit bei Fragen und Abstimmungen zum Thema Internet zu ermöglichen. Wir berichteten über die Strukturen und die Entwicklung dieser Enquête-Kommission – und auch über die bisher erzielten Ergebnisse.

Auf der CeBIT nun wollten klare Worte gefunden werden, die bis dato entwickelten Konzepte und Ideen einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren und über die Politik im digitalen Wandel zu diskutieren. Oder einfach Interessierten das Projekt „Enquête-Kommission“ zu vermitteln. Eröffnet wurde die einstündige Diskussion von CDU-Politiker Axel E. Fischer, der als Vorsitzender der Kommission fungiert. In wenigen Sätzen stellte er sich und das Thema vor, das Internet, so dass das Wort schnell an den Diskussionsleiter Prof. Dr. Sven M. Prüser übergeben wurde. Ohne Umschweife wurde dann doch wieder Fischer das Wort erteilt: Dem Publikum wurde in einem wenige Minuten dauernden Einspielfim die Enquête-Kommission vorgestellt, mit Fischer als erstem O-Ton.

Erst dann wurde die Diskussion aufgenommen, zu der sich neben Moderator Prüser drei Parlamentarier einfanden: Jimmy Schulz von der FDP, SPD-Politiker Gerold Reichenbach und CDU-Mann Jens Koeppen. Alle drei kommentierten gesetzte Themenbereiche, wie etwa das Verhältnis von WikiLeaks, Politik und Medien, Netzpolitik im Spannungsfeld von Wirtschaft und Politik und schließlich die Enquête-Kommission höchstselbst.

Im Ergebnis blieben sich die drei Vertreter der Enquête-Kommission dann leider treu: Wenig Greifbares war zu hören und die eigenen Kompetenzen – und die der Partei – wurden zur Schau gestellt. Wer hätte zum Beispiel gedacht, dass Politiker Reichenbach bereits seit 1995/96 im Internet präsent ist und den eigenen Web-Auftritt selbst mit HTML programmierte. Oder, dass Jens Koeppen den Bürger in die Entscheidungsprozesse der Kommission wirklich einbinden wolle und dass dieser auf demokratie.de auch das fände, was die URL ausdrücke. Konkretes, Zielführung und Auftragsnähe sind derzeit Sache der Enquête-Kommission nicht.

Einen erinnerungswürdigen Akzent setzte dann doch abschließend Moderator Prüser: Wäre die Mauer mit Facebook und Twitter früher gefallen? Hier herrschte erneut allgemeine Einstimmigkeit, denn das sei nicht so leicht zu beantworten.

Politics as usual.