Elena: Datenmoloch mit vielfältigen Auswertemöglichkeiten

Niemand hatte sich darüber gefreut. Elena war als Teil der Hartz-Reformen noch durch die damalige Bundesregierung unter Gerhard Schröder ins Leben gerufen worden. Unter dem Deckmäntelchen des Bürokratieabbaus sollte eine zentrale Erfassung der Daten aller Arbeitnehmer quasi tagesaktuell stattfinden.

Arbeitgeber wurden verpflichtet, unter anderem Name und Anschrift, Versicherungsnummer, Gesamt-, Steuer- und Sozialversicherungs-Bruttoeinkünfte, Abzüge für die Sozialversicherung sowie steuerfreie Bezüge für jeden einzelnen Arbeitnehmer, unabhängig von seinem Beschäftigungsumfang, verschlüsselt an die zentrale Datenbank der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln.

Damit wurde es für staatliche Stellen erstmals möglich, zu sehen, welcher Arbeitnehmer wo wie viele Einkünfte erzielt. Ein schönes Plus an Informationen für interessierte Behörden, allen voran das Finanzamt, hätte das werden können, denn bislang meldeten Arbeitgeber Lohnsteuer bloß wie Umsatzsteuer, also summarisch und ohne konkreten Personenbezug an.

Auch die Sozialbehörden wollten im Rahmen der Leistungsbewilligung gern davon profitieren. Denn fürderhin wäre der zuständige Sachbearbeiter im Rahmen der Sozialleistungsbewilligung, etwa der Grundsicherung, nicht mehr darauf angewiesen gewesen, dass der Antragsteller auf die Frage, ob er denn einer Beschäftigung nachgehe, eine wahrheitsgemäße Antwort liefert. Er hätte schlicht Elena gefragt.

Darin sahen viele Bürgerinnen und Bürger eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung. Dennoch reichte es nur zu einer Verfassungssammelklage mit 22.000 Klägern. Letztlich fand das Projekt auch in der Politik immer weniger Unterstützer, insbesondere das Wirtschaftsministerium sah eine unzumutbare Belastung des Mittelstandes entstehen. Immerhin können elektronische Verfahren nur auf elektronischem Wege bedient werden und die erforderliche Infrastruktur ist nicht überall gegeben.

Nun erklären der Bundeswirtschaftsminister und der Bundesarbeitsminister unisono, man wolle das Verfahren „schnellstmöglich einstellen“. Vor allem an der fehlenden Verbreitung der erforderlichen qualifizierten elektronischen Signatur macht man das Scheitern des Projektes fest.

Wie auch immer. Die Abschaffung Elenas markiert einen guten Tag für den Datenschutz. Man darf allerdings mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, dass die Politiker im Lande schon in Kürze die nächste schlechte Idee in die Tat umsetzen werden.