Eric Schmidt ist gegen Website-Blacklists und für eine freie Meinung

Internetsperren sind für Eric Schmidt kein Thema. Googles Chairman zeigt sich als Gegner von blindem Aktionismus: Im Kontext von Englands „Digital Economy Act“ und dem amerikanischen „Protect IP Act“ nahm Eric Schmidt die Gegenposition ein und sprach sich gegen Verbote und Zensur aus. Es nütze einfach nichts, alle international operierenden Websites vom Netz zu nehmen, die sich der Internetpiraterie oder unliebsamer Meinungen verdächtig oder schuldig gemacht hätten. Nur um eine schnelle Lösung herbeizuführen, könne man sich nicht wie Länder aufführen, die eine freie Meinungsäußerung mit Füßen treten.

So berichtet der britische Guardian, Schmidt habe sich jetzt während einer Google-Konferenz in England vehement gegen vermeintlich einfache Lösungswege gewehrt: Wäre er eine Regierung, würde er sehr vorsichtig sein, komplexen Problemen mit vorschnellen Lösungen zu begegnen. Die Versuchung, verdächtige Websites vom Netz zu nehmen und sie auf Blacklists zu setzten sei groß, aber es wäre ein schlechtes Vorbild für andere Regierungen. Für Länder etwa, die keine freie Meinungsäußerung mögen und deshalb Website-Blacklists führen. Für Länder wie China.

Für Eric Schmidt bleibt Zensur ein totalitäres Element

Der Google Chairman sieht das sogenannte „First Amendment“ in Gefahr, denn es gelte die „Freedom of Speech“ wert zu schätzen und nicht zu gefährden. Dabei bekommt er auch Rückenwind von Ed Black, CEO der Handelsgruppe CCIA, der neben Google unter anderem auch Yahoo und Microsoft angehören. Auf den ersten Blick sehe ein solches Blacklist-Verfahren anders aus als zum Beispiel in China oder Ägypten. Auf den zweiten Blick unterscheide sich die Anordnung aber technologisch nicht davon, denn Teile des Internets einfach abzuschalten, sei Zensur. Egal ob mit hehren Zielen oder nicht.

So zieht Schmidt sein Fazit: Selbst wenn ein entsprechendes Gesetz von beiden Häusern des amerikanischen Kongresses, der Legislative der USA, verabschiedet werde und anschließend vom amerikanischen Präsidenten ratifiziert würde, so sei er immer noch dagegen und werde es deshalb auch bekämpfen.

Das dürfte ein heißer Sommer jenseits des Atlantiks werden. Wir bleiben dran.

Weiterführende Links:

• Google chairman: Internet blacklists make us more like China - ars technica
• Google boss: anti-piracy laws would be disaster for free speech - Guardian
• Cyberwar: USA drohen bei Hackerangriffen mit Militärschlag - t3n News
• „Zensursula“ gekippt, Internetsperren gestrichen - t3n News
• Leistungsschutzrecht: „Snippets“ sollen kostenpflichtig werden - t3n News