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Gadgets & Lifestyle

HTC droht Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland [Update]

HTC ist im beginnenden Weihnachtsgeschäft von einem Verkaufsstopp seiner Smartphones in Deutschland bedroht. Der Münchener Patentverwerter IPCom hatte 2009 eine Patentklage gegen das taiwanische Unternehmen gewonnen. Der Berufungsantrag wurde am vergangenen Freitag durch HTC zurückgezogen, sodass das Urteil nach einer Pressemitteilung von IPCom schnellstmöglich in Kraft tritt.

HTC nutzt essentielle 3G-Patente, zahlt nicht dafür

Bereits im Februar 2009 wurde dem Patentverwerter IPCom in einer Klage gegen HTC Recht zugesprochen. Der taiwanische Hersteller von Smartphones verstößt laut Urteil gegen das Europäische Patent EP1186189, welches das Münchener Unternehmen IPCom vom Mobilfunkpionier Bosch nach Ausstieg aus der Entwicklung von Mobiltelefonen übernommen hatte. Dieses Patent ist ein Bestandteil des UMTS-Standards, welcher in allen Smartphones Verwendung findet.

IPCom ist bei solchen essentiellen Technologien per EU Gesetz dazu verpflichtet, Lizenzen nach fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen (Fair, Reasonable and Non Discriminatory terms > FRAND) an andere Hersteller zu erteilen. Nach Aussagen des Lizenzhalters sei man mit HTC in Verhandlung getreten, sich jedoch noch nicht über die Höhe der Gebühren einig geworden. Laut IPCom habe HTC kein angemessenes Angebot für die Nutzung des Patents gemacht, sodass das Unternehmen sich dazu gezwungen sehe, eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Dies wolle man noch vor Ende dieses Jahres durchsetzen. Damit könnten HTC-Smartphones noch im Laufe der Weihnachtszeit aus dem Angebot von Einzelhändlern und Online-Shops verschwinden, sofern sich die beiden Parteien nicht auf einen angemessenen Betrag einigen können. Ohne eine rasche Übereinkunft mit IPCom könnte es für HTC brenzlig werden.
HTC Titan: Ein Modell aus dem aktuellen Portfolio des taiwanischen Unternehmens (Bild HTC)
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Auch Nokia betroffen

Auch in Nokia-Geräten wird die UMTS-Technologie genutzt. Das Unternehmen zahlt wie auch HTC keine Lizenzabgaben an den Patentverwerter. Nachdem HTC seinen Berufungsantrag zurückzog, sieht IPCom auch gute Chancen gegen Nokia vor Gericht zu gewinnen, um Lizenzzahlungen zu erhalten. In Großbritannien konnte sich IPCom bereits in einer ähnlichen Sachlage erfolgreich gegen Nokia durchsetzen. Nokia sollte, wie HTC, rasch eine Einigung mit dem Patentverwerter erzielen, denn ansonsten dürfte es dem Konzern ähnlich wie dem taiwanischen Unternehmen ergehen.

IPCom hat 2007 Bosch's komplettes mobiles Patentportfolio übernommen, welches sich zwischen Mitte der 1980er und 2000 angesammelt hat. Es umfasst etwa weltweit 160 Patentfamilien, inklusive einiger Kern-Patente aus der drahtlosen Funktechnologie. HTC und Nokia verletzen ein Patent, mit dessen Hilfe UMTS-Funk-Verbindungen im Netz nach ihrer Wichtigkeit in verschiedene Gruppen sortiert werden können. Insbesondere bei Notfällen ist dies von Relevanz.

Update: HTC hat sich zur aktuellen Situation bezüglich IPCom geäußert.

„Am 25. November 2011 hat HTC seinen Einspruch im Fall IPCom EP1186189 zurückgezogen. Der Einspruch war gegenstandslos geworden, da das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt hatte. IPComs ursprüngliche einstweilige Verfügung betraf nur ein HTC Smartphone, das inzwischen nicht mehr in Deutschland verkauft wird. Darüber hinaus hat HTC die Integration der UMTS-Standards modifiziert. Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC Smartphones in Deutschland haben."

 

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2 Reaktionen
christianm
christianm

@cephei

Darum geht es aber nicht, auch wenn ich als Unternehmen Millionen Euro Gewinn mache, so lasse ich sicherlich nicht dazu, dass Patentreche verletzt werden. Was meinst du: Nur weil ein Unternehmen viel Geld generiert, sollte es sich nicht mehr um sowas kümmern? Dann wären es keine Unternehmer, wer sollte die noch ernst nehmen.

cephei
cephei

Fucking Patentscheiss. Echt zum Kotzen für alle Kunden. Was soll bitteschön dieser Müll? Diese Firmen verdienen sowieso Millionebeträge.
Apple z.B. war mir eigentlich noch sympatisch, aber nach den Klagen gegen Samsung habe ich echt kein Bock mehr auf diese Heuchler.
Ist doch peinlich, wenn man so viel Geld verdient und dann runheult, weil es Konkurenz auf dem Markt gibt. Während die Leute, welche die Geräte zusammenbauen 30 Euro im Monat verdienen.

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