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Entwicklung

JMStV: Flow-Chart sorgt für Übersicht

    JMStV: Flow-Chart sorgt für Übersicht
Der JMStV bringt neue Regelungen für Website-Betreiber: Foto: © onlinebewerbung.de - Fotolia.com

Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der wie berichtet am 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, sorgt für viel Verwirrung bei den betroffenen Publishern. Selbst die Juristen sind sich bei einigen der vielen Punkte nicht einig, was der Gesetzgeber mit dem JMStV eigentlich regeln möchte. Nachdem bereits unser Artikel 17 Fragen zum neuen JMStV einige Antworten liefern konnte, soll jetzt ein FlowChart für mehr Übersicht sorgen.

Ursprünglich sollte ein Whitepaper alle Fakten zum JMStV wiedergeben, doch da noch zu viele Fragen offen sind und die Diskussionen über das neue Gesetz noch lange nicht abgeklungen sind, soll zunächst eine Infografik den aktuellen Stand vermitteln. Onlineanbieter können damit relativ einfach überprüfen, ob sie den JMStV anwenden sollten und wenn ja, bekommen sie auch gleich eine erste Anleitung, wie das aussehen sollte.

zur Legende auf Spreerecht.de

Der Flow-Chart steht unter Creative Commons Lizenz und kann entsprechend verwendet werden. Erstellt wurde das Dokument von dem Rechtsanwalt Thomas Schwenke und Simon Möller von Telemedicus.

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22 Reaktionen
Thorsten
Thorsten
07.12.2010, 14:49 Uhr

Was mache ich denn, wenn ich Sitz in Deutschland habe, aber das Angebot nicht ausschließlich an Deutsche - sondern auch an Schweizer und Österreicher - gerichtet ist? Bspw. wenn ich einen deutschsprachigen Blog betreibe? :)

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Thorsten
Thorsten
07.12.2010, 14:50 Uhr

ich antworte mir mal selber: Laut http://spreerecht.de/jugendschutz/2010-12/flow-chart-zum-neuen-jugendmedienschutz-staatsvertrag-jmstv wohl noch ungeklärt...

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UDZGuru
UDZGuru
07.12.2010, 15:04 Uhr

Viel interessanter is die Frage, was ich mache, wenn meine Website nicht geschäftlich ist. Der "Nein"-Zweig fehlt nämlich in dem Flowchart ;)

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Kay Steeger
Kay Steeger
07.12.2010, 15:06 Uhr

Ich frage mich eher nach dem Sinn der EU. Was ist mit Jugendschutz in den Nachbarländern? Warum muss Deutschland das wieder im Alleingang regeln? Es kann doch nicht sein, dass hier in Deutschland einem Webseitenbetreiber "neue" Auflagen gemacht werden, während Kinder und Jugendliche mit wenigen Klicks Zugang zu Seiten z.B. aus den Niederlanden haben, wo Jugenschutz im Web niemanden interessiert. In Brüssel sitzen ein Haufen überbezahlter Menschen, die für ihr Geld ruhig mal was tun können. Wenn unsere Damen und Herren in Berlin den Jugendschutz für so wichtig halten (ich im Grunde natürlich auch), dann sollte in Brüssel mal kräftig auf den Tisch geklopft werden. Gerade Deutschland sollte doch wohl genügend Durchsetzungskraft haben. Oder sind wir wirklich nur die Zahlmeister der EU? Die EU gibt es schon fast 8 Jahre und jeder kocht weiterhin sein eigenes Süppchen. Das kann doch nicht die Lösung sein, oder?

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Thomas Schwenke
07.12.2010, 15:07 Uhr

@Thorsten: In diesem Fall gilt das JMStV für Dich, weil Du Dich "auch" an Deutsche richtest.
@UDZGuru: Recht hast Du, das "nein" wird ergänzt. ;)

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Marcus
Marcus
07.12.2010, 15:11 Uhr

Ich kann diesen halbwissenden Unsinn nicht mehr lesen. Par. 4 Abs. 2 kein Wahlrecht. Ein Jurist sollte wissen, was das Merkmal 'sicherstellen' bedeutet. Weder Sendezeit noch Label helfen da weiter.

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Thomas Schwenke
07.12.2010, 15:21 Uhr

@Marcus: Ich kann dem ersten Satz Ihres Kommentars zustimmen. Denn von einem Wahlrecht im § 4 Abs.2 steht nirgendwo etwas drin. :)

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Jutta
Jutta
07.12.2010, 15:50 Uhr

Und was ist, wenn ich ein Blog betreibe, das der Weiterbildung dient? Und wenn ich dort Texte von bekannten Schriftstellern wie Goethe zitiere, die vielleicht nicht immer für Kinder geeignet sind, was ich aber beim besten Willen nicht beurteilen kann?

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Viktor
Viktor
07.12.2010, 19:19 Uhr

Ich finde, dass Ihr das wichtigste Unterschlagen habt - nämlich die Legende! Die dann wiederum unter Punkt 5* die Kurzversion im Chart etwas "abschwächt" und wesentlich deutlicher macht!

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Thomas Schwenke
07.12.2010, 19:32 Uhr

@Viktor: Das stimmt - es ist zwar etwas schwer den Punkt "5" zu verstehen, aber er lässt das Gesetz schon etwas milder erscheinen.
Und die Legende ist hier zu finden: http://spreerecht.de/jugendschutz/2010-12/flow-chart-zum-neuen-jugendmedienschutz-staatsvertrag-jmstv

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MArco
MArco
08.12.2010, 11:06 Uhr

Und weiß denn nun schon irgendwer woher man den Jugendschutzbeauftragten bekommt? Reicht es jetzt wenn ich meine Oma dort eintrage oder nicht?? Ich hoffe die kippen den Beschluß noch irgendwie.. das ganze Gesetzt ist soooo sinnlos

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Thomas Schwenke
08.12.2010, 14:21 Uhr

@Marco: Wenn Deine Oma technisch, juristisch und medienpädagogisch bewandert ist - ja! ;) Ansonsten gibt es im Internet Dienste die das anbieten oder Du fragst einen Rechtsanwalt, die in diesem Bereich tätig ist.

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IsItReal
IsItReal
08.12.2010, 15:38 Uhr

Die eigentliche Frage ist ja wenn ich dann eine de-age.xml habe welche alles auf 18 setzt aber da es ja momentan noch kein Programm gibt welches dies ausliest bin ich dann trotzdem "gesichert" ?
Muss ich vor dem Betreten einer Seite gleich auf dieses Programm hinweisen ? Muss ich eins empfehlen bevor er auf ab 18 Seiten gelangen könnte ? Oder muss ich jetzt nur die age-datei haben und dann Beine Breit los gehts ^^ ?

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DS_Nadine
DS_Nadine
08.12.2010, 16:12 Uhr

Moment, dem Flow Chart zufolge sind nun also auch inhalte von 12-15 Jugendbeeinträchtigend?!

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Brushguy
Brushguy
08.12.2010, 17:02 Uhr

Was bedeutet die "Trennung" zwischen Inhalten "ab 12" und den jüngeren Altersstufen?

Beispiel: Ich habe eine Website mit Material "ab 6" und Material "ab 12". Wie muss ich dieses Material "trennen"? Genügt es, eine Art Splashpage vor das Material "ab 12" zu packen mit dem Hinweis: "Achtung, ab hier Material ab 12"?

Ich frage aus folgendem Grund: Laut dem Flow-Chart benötigt man keinen Jugendschutzbeauftragten, wenn man eine solche Trennung einbaut. Aber wie verhält es sich mit Seiten, die ausschließlich Material "ab 12" beinhalten? Müssen diese dann einen Jugendschutzbeauftragten bestellen?

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Thomas Schwenke
08.12.2010, 17:38 Uhr

@IsItReal: Wenn Du alles auf "ab18" setzst werden Dich lediglich diejenigen nicht sehen, die mit einem Computer surfen, auf denen die kommende Jugendschutzsoftware installiert ist. Wer sich also an Zielgruppen ab 16 richtet (hier gehe ich davon aus, dass die Zielgruppe sich von Eltern keine Schutzsoftware vorschreiben lässt) wird wohl keinen Einbruch bei den Besuchern erleben.
Hinweise muss Du derzeit noch keine Anbringen und ich denke optische Label werden auch nicht nötig sein.

"Bein breit" hört sich für mich nach Porno iSv § 4 JMStV an, wofür Du besondere Altersverifikationssysteme brauchst (z.B. Postident). Das gilt natürlich nicht, wenn die Beine angezogen sind oder die Betrachtung nicht mit beabsichtigter sexueller Stimulation verbunden ist.

@DS_Nadine: richtig, erst ab 18 ist man keine beeinträchtigtbare Jugend mehr.

@Brushguy: Schwere Frage - der Sinn ist, dass die 0-12jährigen, nicht mit den übrigen Inhalten in Berührung geraten. ME wäre eine Splashpage nicht ausreichend, da es für die unter12jährigen ein Leichtes ist auf "Zugang ab12" zu klicken und so keine wirkliche Trennung vorliegt. Ich würde zwei verschiedene Domain nehmen oder zumindest mit Subdomain arbeiten.

Und danke für den Hinweis, der JSchutzbeauftragte muss unabhängig von der Trennung bestellt werden, also sobald jugenbeeinträchstigende Inhalte überhaupt vorliegen. Die Grafik müssen wir dann insoweit updaten!

Antworten

DS_Nadine
DS_Nadine
08.12.2010, 17:52 Uhr

@Thomas Schemke - Sie meinen 'abhängig' von der Trennung, oder? Also wenn ich eine 'reine ab 12' Seite aufbaue keinen Jugendschutzbeauftragten mehr brauche.

Wie ich es mit der 'ab 12' Geschichte verstanden hatte und es auch Udo Vetter schrieb, gilt:

“Die immer wieder herumgeisternde Altersstufe 12 Jahre wird falsch verstanden. Es wird zwar eine Regelung geben, dass Alterskennzeichnungen vorgeschrieben sind, wenn die betreffende Seite Inhalte anbietet, die erst ab 12 Jahren geeignet sind. Allerdings gilt das nur dann, wenn sich andere Angebote der Seite inhaltlich ausdrücklich an jüngere Kinder richten und diese Inhalte nicht von denen “ab 12″ sauber getrennt sind. Unschwer zu erkennen, dass es sich bei dem Angebot um ein Blog mit Kindercontent handeln müsste. “

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DS_Nadine
DS_Nadine
08.12.2010, 17:54 Uhr

Ah ok, Grafik ist korrigiert, ich kapier's. Danke! XD

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Brushguy
Brushguy
08.12.2010, 18:31 Uhr

@Thomas Schwenke: Danke für die Antwort. Vielleicht noch eine weitergehende Frage: Wenn ich eine Website mache, die ausschließlich Material "ab 12" beinhaltet, also ohne Inhalt für jüngere Altergruppen und ohne Inhalt "ab 16" oder "ab 18", benötige ich dann noch einen JSchutzbeauftragten? Ich hatte die bisherigen Informationen zum JMStV bislang immer so verstanden, dass der JSchutzbeauftragte nur bei Seiten "ab 16" und "ab 18" eingesetzt werden muss.

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Thomas Schwenke
09.12.2010, 22:37 Uhr

@Brushguy : Ja auch dann benötigst Du einen JSchB'en. Ich habe die Grafik aktualisiert, damit man es besser erkennen kann.

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Thomas Schwenke
09.12.2010, 22:45 Uhr

Ich habe den Chart eben aktualisiert, der Fehler mit dem Jugendschutzbeauftragten ist nun ausgebügelt. Danke für den Hinweis.

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DS_Nadine
DS_Nadine
10.12.2010, 15:11 Uhr

Jetzt doch wieder Beauftragter für eine reine ab 12 Seite?
Neenee - Von http://www.fsm.de/

"Inhalte können, wenn sie nicht gegen das Strafrecht verstoßen, im Internet auch zukünftig frei angeboten werden, ohne dass der Anbieter aus jugendschutzrechtlicher Sicht aktiv werden muss."

Ausnahme (neben ab 16 & 18):

"Inhalte, die nur für Nutzer ab 12 Jahren (auch nicht ab16 oder ab18) geeignet sind und nicht von Inhalten, die für jüngere Kinder bestimmt sind, getrennt gehalten werden"

Sprich, eine reine 'ab12' Geschichte, braucht keinerlei Vorkehrungen treffen.

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