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Digitale Gesellschaft

EU-Parlament stellt sich gegen die Netzneutralität – und schafft Roaming-Gebühren ab

    EU-Parlament stellt sich gegen die Netzneutralität – und schafft Roaming-Gebühren ab

Netzneutralität in Gefahr? (Foto: Hadrian / Shutterstock.com)

Das EU-Parlament hat dem Trilog-Kompromiss zur Netzneutralität gebilligt. Kritiker sehen jetzt die Netzneutralität in Europa gefährdet.

EU-Parlament beschließt umstrittenes Gesetz zur Netzneutralität

WWW-Erfinder Tim Berners-Lee nannte es eine „Bedrohung für die Meinungsfreiheit“ und auch Internet-Unternehmen wie Netflix, Reddit und Tumblr hatten sich in einem offenen Brief an das europäische Parlament gegen das neue Gesetz zur Netzneutralität ausgesprochen. Ihre Kritik blieb jedoch folgenlos: Das Europaparlament hat heute für den umstrittenen Gesetzentwurf gestimmt.

Das EU-Parlament hat für das umstrittene Gesetz zur Netzneutralität gestimmt. (Foto: J. Patrick Fischer / Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Das EU-Parlament hat für das umstrittene Gesetz zur Netzneutralität gestimmt. (Foto: J. Patrick Fischer / Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Kritiker befürchten, dass Anbieter, die über das notwendige Kleingeld verfügen, sich bald eine Art „Überholspur“ für ihre Daten sichern könnten. Denn laut Gesetzestext sollen bestimmte „Spezialdienste“ von den Netzanbietern privilegiert behandelt werden können. Unklar bleibt jedoch, wie diese definiert werden sollen. Vor allem diese ungenaue Definition der zulässigen Ausnahmen zur Netzneutralität stört die Kritiker des Gesetzes. Währenddessen sieht Günther Oettinger (CDU), der Digitalkommissar der EU-Kommission, in dem Gesetz einen „Kompromiss zwischen Interessen der Wirtschaft und Gesellschaft“.

EU-Parlament: Abschaffung von Roaming-Gebühren beim Telefonieren im Ausland beschlossen

Immerhin gibt es für Menschen, die viel im europäischen Ausland unterwegs sind, einen Lichtblick: Mit dem Gesetz sollen auch die Roaming-Gebühren beim Telefonieren im EU-Ausland weitgehend abgeschafft werden. Im Frühjahr 2016 sollen sie zunächst sinken und dann ab Sommer 2017 ganz wegfallen.

In diesem Zusammenhang solltet ihr auch unseren Artikel „4 Gründe, warum Netzneutralität wichtig ist – und gerade Startups dafür kämpfen müssen“ lesen.

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