Kommentare zu: Netzpolitik: Internetsperren in Deutschland auf Eis gelegt

Von: Christian

Christian — Sat, 17 Oct 2009 09:04:29 +0000

Auch wenn es vorerst nur auf Eis gelegt ist, der Schritt geht in die richtige Richtung. Vielleicht hat man ja auch bei den etablierten Parteien erkannt, dass nicht das Stoppschild, sondern die konkrete Verfolgung das geeignete Vorgehen ist. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Von: proog

proog — Fri, 16 Oct 2009 18:26:01 +0000

Was ich nicht ganz verstehe, weshalb stoppt man das Gesetz nicht einfach? Nee man lässt das Gesetzgebungsverfahren erstmal weiterlaufen und in n paar Wochen/Monaten kommts dann… und durch die Anordnung erstmal löschen versuchen gewinnt man erstmal Zeit, und geht einer Unsicherheit ausm Weg (was wenn die Provider sperren, obwohl das Gesetz noch nicht gültig ist (es fehlt ja u.a. noch die Unterschrift von Hotte)).

Von: hm

hm — Fri, 16 Oct 2009 16:46:05 +0000

Da bin ich mir gar nicht so sicher. Ich denke man hat auch in der CDU erkannt, dass dieses Gesetzt der Partei mehr schadet als bringt und da es nur ein Wahlkampfthema war denke ich das dort einige ganz Froh sind, dass dann doch irgendwie mit diesen Koalitionsverhandlungen wieder los zu werden und am besten nie mehr dran zu denken. Das ist zumindest meine Hoffnung.

Von: zws

zws — Fri, 16 Oct 2009 16:11:23 +0000

“Auf Eis gelegt” heisst doch jetzt eigentlich nur, dass man die ganzen eifrigen FDP-Wähler nicht vor den Kopf stossen möchte, oder?
Dieses Gesetz wird trotzdem irgendwann still und heimlich kommen … Wetten, dass?!