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Offenes WLAN: Bundesrat will für Freifunk-Initiativen den Gemeinnützigkeitsstatus

    Offenes WLAN: Bundesrat will für Freifunk-Initiativen den Gemeinnützigkeitsstatus
Freifunk in Hildesheim. (Foto: dpa)

Der Bundesrat will den Gemeinnützigkeitsstatus für Freifunk-Initiativen. Dadurch könnten Gruppen künftig pauschal Spendenbescheinigungen ausstellen.

Freifunker sorgen für freies WLAN in Städten und Gemeinden und versorgen zunehmend auch soziale Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünfte mit frei zugänglichem Internet. Dennoch ist die Freifunk-Initiative nicht ohne Einschränkungen als gemeinnützig anerkannt. Am Freitag hat der Bundesrat den Weg dorthin jedoch geebnet und sich dafür ausgesprochen, den Förderverein Freie Netzwerke e. V. grundsätzlich in die Abgabenordnung aufzunehmen. Das berichtet Netzpolitik.org.

Offenes WLAN: Jeder kann bei Freifunk mitmachen

Sobald der Gesetzesentwurf vom Bundestag und der Bundesregierung akzeptiert ist, können die Freifunk-Gruppen künftig Spendenbescheinigungen ausstellen. Dadurch wird das Einwerben von Sach- oder Geldspenden erleichtert. Die Förderung von offenen Netzen ist eines der Anliegen der Digitalen Agenda der Bundesregierung. Dazu zählt unter anderem auch die Abschaffung der Störerhaftung, die Betreiber offener WLANs für Vergehen dritter Nutzer haftbar machte. Derzeit wird eine neue Version für mehr Rechtssicherheit ausgearbeitet.

Die in zahlreichen deutschen Städten tätigen Freifunk-Initiativen streben an, öffentliche Internetzugänge für alle an möglichst vielen Plätzen zu errichten. Mitmachen kann jede Person, die einen kleinen Betrag für einen Freifunk-fähigen WLAN-Router sowie etwas Zeit für die Konfiguration investiert, um etwas Bandbreite des eigenen Kabel- oder xDSL-Internetanschlusses zu teilen. Dadurch sind bislang bereits tausende Gratis-Hotspots etwa in Geschäften, Cafés und Restaurants entstanden.

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