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Protect yourself: Wenn Freiberufler in die Falle „Rechtsverletzung“ tappen

    Protect yourself: Wenn Freiberufler in die Falle „Rechtsverletzung“ tappen
© lassedesignen - Fotolia.com

Ungebrochen tobt der Abmahnwahn im Netz. Kein Wunder, hat sich das Ahnden von Rechtsverletzungen doch mittlerweile zur lukrativen Einnahmequelle entwickelt. Dafür sorgt eine Rechtsprechung, die dem Fortschritt hinterherhinkt, gepaart mit fehlendem Wissen an allen Ecken und Enden.

So schnell, wie Inhalte verbreitet werden, so schnell können die Rechte Dritter verletzt werden. Schwarz auf Weiß belegt das jetzt auch eine Statistik des auf Medien-Risiken spezialisierten Versicherungsportals exali. Sie zeigt: Rund die Hälfte aller Vermögensschäden von Freiberuflern und Unternehmen aus den Bereichen IT und Medien sind Rechtsverletzungen.

Verletzung von Urheber- und, Lizenzrechten: Häufigstes Schadenszenario

Die Zerstörung einer Datenbank, Programmierfehler, ein fehlerhaftes Backup, Layout- oder Rechtschreibfehler: Wer glaubt, hierbei handele es sich um die häufigsten Fehlerquellen von Freiberuflern aus den Branchen IT und Medien, der täuscht sich. Sie kommen zwar häufig vor – ganz oben auf der Liste steht allerdings ein anderes „Vergehen“: Bei etwa jedem zweiten Vermögensschaden handelt es sich um eine Rechtsverletzung. Das ist das Ergebnis einer Inhouse-Studie des Versicherungsportals exali, in die alle bei dem Portal gemeldeten Schäden aus den vergangenen zwei Jahren eingeflossen sind – Schadensfälle inklusive rechtlicher und finanzieller Konsequenzen, von denen wiederum knapp die Hälfte (24 Prozent) auf Urheber- und Lizenzrechtsverletzungen entfällt. Der Rest setzt sich aus Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrechtsverletzungen zusammen.

Urheber- und Lizenzrechtsverletzungen stellen für Freiberufler in den Bereichen IT und Medien eine permante Gefahr dar. (Foto: dierk schaefer / flickr.com, Lizenz: CC-BY)

Unwissenheit vs. Abmahnwahn mit System

Mit diesem Ergebnis belegt die Studie in Zahlen, was in der Netzgemeinschaft nicht nur hitzig diskutiert, sondern immer wieder für Aufreger sorgt: Rechtsverletzungen werden zunehmend nicht mehr als Kavaliersdelikt gehandelt, sondern es wird mit harten Bandagen dagegen vorgegangen – Abmahnungen, Unterlassungserklärungen, Schadenersatzforderungen bis hin zur gerichtlichen Auseinandersetzung inklusive.

Natürlich: Sich ohne Genehmigung die Inhalte Dritter zu eigen zu machen, geschützte Namen, Marken, Symbole, Logos, Texte und sonstigen Content einfach zu verwenden, gehört nicht gerade zum guten Ton. Doch genauso wie hinter der „Abmahnwut“ im Netz mittlerweile System zu stecken scheint, passieren die meisten Rechtsverletzungen mehr aus Unwissenheit oder der Annahme, auf der rechtlich sicheren Seite zu sein, denn aus „böser Absicht“.

Rechtsverletzung: Fremden Content ungefragt übernommen

Das zeigen auch die Einzelschicksale hinter der exali-Statistik, wie das eines Marketing-Consultants. Im festen Glauben, Gutes zu tun, hatte er eine öffentliche Aufklärungskampagne auf seiner Homepage übernommen, um deren Initiatoren zu unterstützen. Sein Fehler: Weil er davon ausging, das habe schon seine Ordnung – schließlich rührte er kostenlos die Werbetrommel für die Kampagne – hatte er nicht die Genehmigung dafür eingeholt. Wenig später flatterte ihm Post vom Anwalt ins Haus …

Markenrechtsverletzung und rechtliche „Altlasten“ beim Webseiten-Kauf

Weil er im Geschäftsverkehr einen Firmennamen nutzte, den sich ein Anderer bereits Jahre vorher markenrechtlich hatte schützen lasen – und das auch noch aus derselben Branche – wurde ein IT-Freiberufler zur Kasse gebeten. Und dann sind da noch die Fälle diverser Webworker, SEO-Experten und Agenturen, die über rechtliche Altlasten beim Webseiten-Kauf stolperten: Weil sie die Pages im Vorfeld keiner juristischen Prüfung in puncto Lizenz-und Nutzungsrechte unterzogen, tappten sie gleichzeitig mit dem Webseiten-Kauf in die Haftungsfalle. Eine teure Angelegenheit, schließlich bemisst sich der Schadenersatz pro Rechtsverletzung – und damit pro Bild, pro Text, pro Meldung, pro Logo und so weiter.

Prävention & Information: Haftungsrisiko als Dienstleister auf dem Schirm

Schicksale hinter der Statistik, die deutlich zeigen, wie schnell sich in der Praxis Fehler einschleichen können und die Rechte von Dritten verletzt werden. Wer als Dienstleister nicht aus allen Wolken fallen möchte, wenn plötzlich die Abmahnung und Kostenforderung auf seinem Tisch liegt, sollte seine beruflichen Haftungsrisiken auf dem Schirm haben – vom Blogger über den Webworker bis hin zum Programmierer, IT-Consultant, Medienschaffenden oder der Agentur.

Prävention und Information sind in diesem Zusammenhang wichtige und richtige Stichwörter. Denn nur wer sich der rechtlichen (Haftungs-)Problematik im Netz bewusst ist, kann das eigene Risiko für Rechtsverletzungen erheblich minimieren – zum Beispiel, indem diese Basisinformationen beherzigt werden:

  • Wer Namen, Marken, Logos, Texte, Videos, Bilder und sonstigen Content verwendet (auch wenn er im Internet frei zugänglich ist), von dem er selbst nicht der Urheber ist, muss sich die Veröffentlichung beziehungsweise Weiterverbreitung erlauben lassen – und zwar von dem, der daran die ausschließlichen Nutzungsrechte hat.
  • Eine gute Alternative in puncto Bildmaterial sind lizenzfreie Fotos aus Blogarchiven. Doch Vorsicht: unbedingt die Nutzungsbedingungen beachten, die sich von Portal zu Portal unterscheiden.
  • Und noch ein Hinweis im Zusammenhang mit Stockfotos: Die meisten Portale legen in ihren Lizenzbedingungen fest, dass die Fotos nur für eigene Zwecke genutzt werden dürfen. Sie auf Facebook hochzuladen, ist eine Urheberrechtsverletzung, die geahndet werden kann – wie Rechtsanwalt Thomas Schwenke in diesem informativen Artikel erklärt.
  • Vor der Nutzung von (Firmen-)Namen und Marken empfiehlt sich eine fundierte juristische Recherche durch Rechtsexperten. Geld, das gut angelegt ist: Markenrechtsverletzungen gehören zu den teuersten Rechtsverletzungen überhaupt.
  • Wer Webseiten oder Blogs mit bestehendem Content übernimmt (kauft), sollte immer darauf achten, dass sie frei von Rechten Dritter sind beziehungsweise mit dem Kauf auch alle Nutzungsrechte (Lizenzrechte) für dort veröffentlichten Content erworbenen werden.

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4 Reaktionen
RA Heyers

In den meisten Fälle, hätte vorheriges Nachdenken die größten Probleme vermeiden können. Wir stellen immer wieder fest, dass die (meisten) Abgemahnten davon ausgehen, dass schon nichts passiert - was sich häufig als naiv herausstellt.
Viele Webprojekte lassen sich im Vorfeld gut rechtlich überprüfen. Und häufig ist das auch preiswerter, als hinterher die Abmahungen bezahlen zu müssen oder ein Projekt ganz einstellen zu müssen.

Dass es Abzocker-Anwälte gibt, die nur Abmahngen können ist sicherlich die Minderheit. Meistens hat man aber auch gute Chance sich gegen solche zu wehren oder gar in den Angriff überzugehen.... ;-)

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Patrik M. Haßdenteufel

@Kalle Sorry ich meinte natürlich "Blog". War wohl mehr oder weniger ein freudscher Fehler.
Und sicherlich der Angst vor Abmahnung geschuldet;-)

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Kalle
Kalle

Hey Patrik, schreibst Du auf Block mit Stift?! Das ist kein Problem, wenn Du den Block nicht gerade ans schwarze Brett hängst ;-)

Aber Spaß bei Seite: Ich geb dir Recht! Kann ich auch nicht nachvollziehen, wenn Menschen sich so ein Studium geben, um dann als "Abmahnanwalt" Karriere zu machen.

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Patrik M. Haßdenteufel

In meinem Block schreibe ich manchmal über Erlebnisse und Geschichten, in denen auch Markennamen vorkommen. Oft erwische ich mich dabei, dass ich denke: „Ist das abmahnfähig? Bekomme ich ein Problem?“ Ich verdränge diese Ängste, in dem ich mir dann sage: „o. k.! Es ist Kunst“.
Aber wie würde ein Gericht entscheiden?

Ich finde Anwälte, deren einzige Erwerbsquelle aus dem Aufspüren von Fehlern oder Vergehen im Internet resultiert, sollten sich mal die Frage nach dem Sinn ihrer Tätigkeit stellen? War dies damals der hauptgrund Grund ein so schwieriges Studium zu absolvieren?

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