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Kolumne

Sand im Getriebe: Warum zwischen Tech-Firmen und Staaten die Spannung zunimmt

    Sand im Getriebe: Warum zwischen Tech-Firmen und Staaten die Spannung  zunimmt

(Foto: Shutterstock)

Überall befinden sich globale Technologiefirmen in Auseinandersetzungen mit Regierungen und nationalen Behörden. Martin Weigert fragt sich in seiner Kolumne Weigerts World, wie lange Großkonzerne ihre den Regeln der Nationalstaaten untergeordnete Rolle noch akzeptieren werden.

Im diesjährigen Bericht des Weltwirtschaftsforums (WEF) zu Wahrscheinlichkeiten und Auswirkungen globaler Risiken sind eine Vielzahl der Herausforderungen aufgelistet, denen sich die Menschheit heute und in naher Zukunft stellen muss. Ein Risiko taucht aber in dem Report nicht auf: Spannungen zwischen großen Technologiefirmen und Nationalstaaten.

Auch wenn diese Problematik bislang wenig Aufmerksamkeit erhält: Es zeichnet sich ein Riss in dem bislang weitgehend vorhersagbaren und klar umrissenen Gefüge von Konzernen und Nationalstaaten ab. Es wird deutlich, wie sich die Interessen von multinationalen Technologie-Riesen und Regierungen immer schwerer unter einen Hut bringen lassen. Gleichzeitig nehmen dank Globalisierung, Internet und digitalisierter Produkt- und Dienstleistungsangebote für die Unternehmen die Möglichkeiten zu, sich den Regelwerken von Regierungen und ihren Organen punktuell zu entziehen.

Als Beispiele für derartige Möglichkeiten sind unter anderem erfolgreiche Steuervermeidungsbemühungen von massiven Ausmaßen, die Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch die Platzierung spezifischer Inhalte oder Botschaften in Suchmaschinen und sozialen Netzwerken, das Einspannen loyaler Anwender (Fans) als unbezahlte Lobbyisten oder die maßgeblich den eigenen (kulturellen) Werten folgende Moderation von Nutzerinhalten zu nennen.

Tech-Firmen wehren sich gegen Eingriffe

Netflix produziert eigene Serien – mit großem Erfolg! (Grafik: Netflix)
Netflix sieht sich von nationalen Medienzensurbehörden eingeschränkt. (Grafik: Netflix)

Die Anreize für IT-Giganten, regulatorische, bürokratische und demokratische Prozesse von Nationalstaaten zu beeinflussen, zu umgehen oder gar ganz außer Kraft zu setzen, wachsen mit jedem Versuch staatlicher Stellen und Behörden, den Firmen ein bestimmtes Vorgehen vorzuschreiben. Speziell dann, wenn diese Anweisungen von Unternehmen als Hindernisse zum Erreichen der strategischen Ziele aufgefasst werden. Streitfälle dieser Art existieren zu Hauf: Die Außeinandersetzung zwischen Apple und dem FBI gehört sicherlich zu den prominentesten Beispielen. Microsofts Disput mit der US-Regierung, der gerade in eine Klage mündete, hat ebenfalls Potenzial, auszuarten. WhatsApp steht auf Kriegsfuß mit der brasilianischen Regierung. Uber ist in zig Ländern und Regionen in unzählige Konflikte mit Behörden verwickelt. Google steht im Zentrum mehrerer Wettbewerbsverfahren. Netflix sieht sich von nationalen Medienzensurbehörden eingeschränkt. Die Aufzählung ließe sich wohl nahezu ewig verlängern.

Unstimmigkeiten zwischen staatlichen Stellen und Unternehmen sind in der modernen Wirtschaftsgeschichte nichts Neues. Die Konzentration von Macht, Kapital und Informationen bei einigen, die Vorzüge des Internets clever nutzenden Megafirmen allerdings ist neu. Foreign Policy publizierte kürzlich eine Zusammenstellung von 25 Firmen, die in Sachen Population, finanzieller Kraft oder internationalem politischen Einfluss zahlreiche Länder überflügeln. Viele IT-Firmen sind darunter. Je mächtiger, kapitalstärker, grenzüberschreitender und ambitionierter diese Organisationen werden, desto aggressiver müssen sie auftreten, um ihre Position zu verteidigen und auszubauen. Dass Tech-CEOs sich immer politischer geben, passt dazu.

Putschversuch durch einen Internetkonzern?

„Stürzt eines Tages ein Großkonzern eine amtierende Regierung?“

Ganz am Ende steht dann die große Frage, wo diese Entwicklung hinführt. Ist es vorstellbar, dass eines Tages ein Großkonzern eine amtierende Regierung stürzt? Wird es zu separatistischen Bewegungen kommen, hinter denen ein Unternehmen auf Kriegsfuß mit „seiner“ Regierung steht? Sind Milliardäre und Tech-Mogule deshalb so erpicht darauf, Menschen ins Weltall zu bringen, um irgendwann als erste Territorien auf anderen Planeten zu beanspruchen?

Kennst du alle WhatsApp-Funktionen? (Foto: Twin Design / Shutterstock.com)
WhatsApp steht auf Kriegsfuß mit der brasilianischen Regierung. (Foto: Twin Design / Shutterstock.com)

Diese Fragen mögen im ersten Moment unrealistisch klingen. Doch zeichnet man die Kurve weiter, die sich aus den momentanen Spannungsfeldern unter Berücksichtigung der in den letzten 20 Jahren zu beobachtenden Marktdynamiken ergibt, dann deutet nichts auf eine harmonische Beilegung der Auseinandersetzungen hin. Wir empfinden es zwar als selbstverständlich, dass sich unternehmerische Organisationen dem von nationalstaatlichen Gebilden vorgegebenen Rahmen unterwerfen. Um ein Naturgesetz handelt es sich dabei jedoch nicht. Mit ernsthaften Rivalitäten zwischen wie Staaten agierenden Großkonzernen und Ländern ist zu rechnen. Welche Auswüchse das annimmt, werden wir je nach Ausgang vielleicht schon nach der US-Präsidentschaftswahl erleben können.

Weitere Kolumnen-Artikel aus „Weigerts World“ findet ihr hier. Hier könnt ihr dem Autor auf Twitter folgen.

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2 Reaktionen
Gabs schon immer
Gabs schon immer

Kolonialisierungen wurden auch durch Firmen durchgedrückt um billig an Sklaven, Arbeiter ohne Sozialversicherung und natürlich billig an Rohstoffe mit hohen Verkaufsrenditen im Heimatland zu kommen.
General Electric und General Motors wurden evtl zwangs-getrennt. Neulich wurde erinnert das in den 20ern (also fast vor 100 Jahren) Elektro-LKW von einer amerikanischen Firma gab.

Bei Piratenfilmen kommen bestimmte !Firmen! auch nicht gut davon. Ob das jetzt berechtigt ist, weiss ich natürlich nicht. Vermutlich aber dürfte es stimmen.
Bei Ripper-Street kommen die Pinkertons nicht gut davon. Bei CNBC wurde erinnert das ein Fabrik-Boss oder Stahl-Magnat angeblich von den Pinkertons auf streikende Arbeiter schiessen liess.
Oder die Öl-Verträge von US-Firmen mit manchen afrikanischen Staaten. Oder Gen-Firmen und firmenfreundliche Gesetze. TTIP wird das Land nicht verbessern und wohl vor Obamas Amts-Ende realisiert... damit USA sich freuen (und wir wohl eher nicht). Mexiko konnte dank/trotz Clintons NAFTA(?) den Gen-Anbau verbieten. Hier hingegen dürften Amerikanische Gen-Produkte aber auch AR-15 und Wurst ohne Fleisch (ich dachte das wäre nur ein Comedy-Joke aber bei diesen Auswanderer-Dokus hiess es ihre deutsche Würstchenbräterei wäre beliebt weil sie echtes Fleisch benutzen würden), Bier-Ersatz-Produkte usw. bald überall zu finden sein...

Oder China hat sich in Afrika wohl inzwischen auch große Flächen reserviert während im eigenen Land in manchen Regionen die Bienen wohl ausgestorben sind und mit der Hand bestäubt werden muss. Wenn man das sieht erkennt man aber das Random-Bienen-Flug vergleichbar zufällig und teilweise optimierbar zick-zack-mäßig wie diese Robo-Rasenmähern oder Boden-Wisch-Robotern ist.

China hat sich auch mit Brasilien Kupfer reserviert. Wie viel Kupfer brauchen die E-Autos ? Ich wollte schon seit Jahren "Guttapercha2" organisieren also Motoren die keine Spulen sondern besser geformte Kohlenstoffnano-Röhrchen-Spulen2.0/Strukturen (CO2 gibts im Überfluss in der Luft und ist sogar unbeliebt) um kein/kaum Kupfer mehr zu brauchen und vielleicht sogar besseren Wirkungsgrad zu erzielen. Wer älter ist kennt die alten Steckernetzteile mit (Kupfer)Spulen drin. Die neuen wiegen im Vergleich ja gar nix mehr.

Im Prinzip hat sich also kaum etwas getan wenns darum geht das Firmen oder fremde Mächte sich woanders (Kolonien, Handlanger-Staaten,...) die Taschen füllen und Probleme dem Volk überlassen weil manche Regierungen lieber für Lobbyisten arbeiten und dick bezahlte Wirtschafts-Posten annehmen um das nächste Projekt/Staat-Betrieb usw. in den Sand zu setzen und Pensionen vom kleinen Arbeiter zu beziehen und dicke Firmenrenten und z.B. Dienstflugzeug-Zugriff auf Kleinaktionärs-Kosten.

Nach IT kommt in 5-10 Jahren Bio-Technologie und Probleme damit: Hybride, Kampf-Menschen, "optimierte" agressive Lebensformen (amerikanische Bienen haben nicht gestochen aber man musste ja so "schlau" sein und agressive afrikanische Bienen reinmischen und hat jetzt extra-agressive Arten die sich (wie Zika-Virus-Verseuchte Mücken) dank Klimawandel (den die großen Firmen und ihre befreundeten Politiker ablehnten wie auch das Zigaretten ungesund wären oder Kernkraftwerke gefährlich wären und wenn dann nur im Kommunismus oder ganz woanders (z.B. 3km auf der anderen Seite der Grenze)) jedes Jahr weitere Gebiete erobern) und natürlich alles aus Resident Evil (Spiele und Filme). Da aber sind kleine Einzel-Entwickler irrelevant weil man Labore usw. braucht.
Oder siehe Drohnen neulich am Flughafen... weil man ja angeblich keine Gesetze und keine Kontrolle braucht und diese Startup-Forderungen gerne auch hier verkündet werden.

Bessere Gesetzgebung wäre besser, wirksamer und es würde dem Volk jedes Jahr besser gehen statt die Schulden zu steigen und die Renten zu verkleinern... Da braucht man sich nicht wundern wenn man seine Wählerbasis verliert: SPD durch 1-Euro-Jobs und Hartz4, FDP durch Neuen Markt und Ersparnis-Verluste oder haben die uns systematisch vor dem rot-grünen Neuen Markt und teuren UMTS-Tarifen gewarnt ? CDU weil die Rentner sehen das sie selber kaum was haben und ihre Kinder und Enkel trotz Studium schlechter leben als sie selber. Das Politik-Establishment lieferte vermutlich noch nie Verbesserung von sich aus sondern hatte immer nur Glück durch Wiederaufbau nach dem Krieg bzw. WIRTSCHAFTSbasierte Konjunktur-Wellen und ausreichend fleissige Arbeiter. Auf Sättigung sind die nicht ausgerichtet. Im Bienenstock gibts keine einzige Verwaltungs-Biene. Jeder hat eine Physische Aufgabe. Verwaltungs-Jobs sollten auf Dauer nur Mindestlohn bekommen und durch Computer ersetzt werden und/oder die kleinen Arbeiter organisieren sich am Tablett selber und planen und vorbereiten die Aufträge und Kundenbesuche während sie zur Arbeit fahren und schreiben am Tablett vor Ort gleich die Rechnung und Zahlungs-Ziele.

Ein gutes Land würde nach Ablauf der Frequenzen Huawai-Ericcson die Mobilfunknetze betreiben lassen statt Zwischenhändlern die Profite zu geben. Auch würde man eine GSM-Frequenz nach der anderen auf 5G umschalten und nur noch eine einzige GSM-Frequenz für Retro-Handies übrig lassen so wie die wenigen Tankstellen wo es Mofa-Kraftstoff-Automaten gibt. Stattdessen folgt man gerne Lobbyisten und fördert Elektro-Autos welche selbst mit Zwangs-Abgaben oder 500-Euro-Gemeinde-Crowd-Mit-Rückzahlung-Abgabe für den Aufbau von Ladestationen sofort gekauft werden würden.
Aber die Ziele der Reichen und oberen sind wohl ganz andere und die kriegen gar nicht mehr mit was unten beim Volk passiert.

Nenn doch mal Verbesserungen durch Politik oder durch die von der Presse bejubelten Regierungs-Wechsel (Orangene Revolution, Befreiung Afghanistan, Befreiung Irak, Afrikanischer Frühling, rot-grün,...) ? Nenn erfolgreiche deutsche Großbau-Projekte. Nenn deutsche IT-Groß-Projekte. Nenn Firmen die ihre Subventionen und Kurzarbeitergeld mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt haben wie es normal sein sollte bevor man jemals wieder Bonis auszahlt. Die meisten Fußballvereine werden vielleicht besser gemanaged.

Und das man sich als Auto-Produzent oder Kleider-Produzent an die nationalen Regularien halten sollte ist ja wohl auch klar. Also auch IT-Firmen. Oder willst Du Nazi-Krams wie in USA erlaubt hier überall sehen ? Aber dafür dann die USA-Anti-Nippel-Bilder-Gesetze ? Und natürlich TÜV-Freie USA-Autos überall herumfahrend ? Na also. Lokale Gesetze sind auch in USA lokale Kultur z.B. das Teslas Direktvertrieb zugunsten der Auto-Händler (US-Comedy-Serien sind eher Dokumentations-Formate) in New Jersey und 2-3 anderen Bundes-Staaten verboten ist. Allerdings sollte man die Gesetze (z.b. hier die Auktions-Gesetze) schneller und wirksamer der Realität und neuen Angeboten anpassen.

Das Twitter sich an lokale Gesetze hält finde ich gut. Regeln sind einzuhalten. Die Presse hatte aber nicht die Idee das verbotene Postings in anderen Ländern selbstverständlich angezeigt werden können. In Brasilien ist es normal, sich aus verlassenen Diesel-Wasserpumpen selbst-bau-"Autos" zu basteln. Hier ist sowas natürlich verboten. Entweder-Oder ist überhaupt nicht nötig.
"Gleiches Recht für alle" bedeutet nicht, das US-Gesetze und z.b. untrinkbares Wasser und Plastik-Eimer oder Kaiser-Spitz-Helme(oder wie die heissen) als Motorrad-Helme hier auch erlaubt sind und erlaubt sein sollten.

Wieso hat Google überhaupt Auslands-Firmen ? Apple braucht und will die eigenen Stores vor Ort aber Rolex beliefert alle (eigenständigen) Händler weltweit vielleicht von der Zentrale aus. Also auch Google kann von USA oder virtuell (wie ich glaube MySQL) aus agieren und braucht in keinem anderen Land einen Sitz, Briefkasten-Firmen oder Kapital-Gesellschaften. Dann würde man zu 100% in $ bilanzieren und Währungskurse wären egal.

Die Superzyklen sind alle 80 Jahre. Die aktuelle breite Akzeptanz rechter Gesinnung macht nur noch fassungslos denn die sind (nach ca. 80 Jahren) auch wieder formulierungsmäßig quasi zurück. Das Schulsystem hat wohl zu viel vergessen oder falsche Schwerpunkte...
Die Presse ist Kontrolle zur Wirksamkeit von Politik. Bei Fußball fliegt der Trainer nach 5 verlorenen Spielen oder Abstieg. Politiker und BWLer dürfen oft genug hingegen einen Fehler nach dem anderen machen und kriegen gute Pensionen und Abfindungen... Warum wohl ? Weil die Kontrolle fehlt. Wer ist die Kontrolle ? Die deutsche Kontroll-Behörde ? Nein. Wer sonst ? wer sonst ? Wer schützt das kleine Steuerzahler-Volk vor Verrätern, Vermögens-Verschwendern, Feinden, Lügern und Betrügern ? Die deutsche Presse. Pressefreiheit muss man sich verdienen indem man wie ein weißes Blutkörperchen alle Schädlinge oder wie ein Schiedsrichter alle Hooligans auf der Tribüne und Foul&Schwalben-Spieler auf dem Feld konsequent und wirksam und OPTIMIEREND aus dem Spiel nimmt.

Um sich keine Probleme zu machen berichtet Presse oft gerne erst hinterher wenn die Kosten mal wieder unermesslich sind. Demnächst brechen vermutlich die Benziner-Automärkte zusammen wie die Trabbi-Preise nach dem Mauerfall als man West-Autos kaufen konnte. Interessiert ja keinen obwohl der Wert der PKW Bilanzrelevant ist und die Sparkassen die (wegen Tesla3 womöglich abrutschenden) Auto-Werte vielleicht nach Basel3(?) bewerten müssen was Eure Banker-Abitur-Kollegen Euch vielleicht bestätigen könnten wenn man mal Steuerberater und kleine Banker befragen würde was ich in der Presse praktisch nirgendwo sehe. Zentral-Banker sind oft im TV. Die meine ich nicht.
Die Erdölstaaten haben kaum noch Einnahmen. Hätte die Presse auch vorher vermuten können. Asien hatte kurz vor dem Westen viele Flüchtlinge.

Geschichte wiederholt sich jeden Tag. Minimal mehr Mitdenken und man wäre ein Vorzeige-Reporter/Journalist weil man nicht nur Copy-Pasted und jedes Versprechen. Beispielsweise UMTS für kleine Bürger Video und Audio am Handy. Wer kann sich von einem Startup-Lohn die Preise für ein Spotify-am-Handy-Tarif leisten ? aber gleichzeitig immer berichten wie die Video-Abrufe am Handy gigantisch zunehmen. Durch wen denn ? Boni-Manager ? Gesponsorte Lobbyisten-Tarife ?. Oder den bisher nicht erfolgten Ausbau. Guten Firmen wie Google Fiber und Deutsche Glasfaser bauen was Großkonzernen zu teuer und/oder unprofitabel ist. Ohne Zwangsversorgung oder Knebelverträge oder wie bei den Vermietern diese Kabel-TV-Verträge weshalb Analog-TV nicht schon vor Jahren ein Sender nach dem anderen abgeschaltet wurde.

Es gibt viele Dinge wo man mit zwei-drei völlig wahren Sätzen die Information erhöhen und dem Volk das Licht einschalten könnte und sollte.
Öffentliche Anfragen an Firmen und Politiker wären auch hilfreich. Stattdessen fährt man teuer und stundenland zu PR-Konferenzen und stellt Fragen per MIKROFON wie nach dem Krieg anstatt die Live-Übertragung zu schauen und per Handy seine Fragen einzubuchen. Wenn Reporter herumsitzen - und auch noch teuer dort hinfahren müssen - ist das ineffizient und sollte in der Mobilen-IT-Gesellschaft praktisch nicht mehr existieren.
Copy-Paste wird hoffentlich bald durch Robo-Texte in wählbarer Wortzahl für genau eine Seite auf dem Tablett oder Phone ersetzt. Copy-Paster können dann was sinnvolleres machen.

Einen Ort für die (triviale und wie üblich finanzierungs-freie) Realisierung eines News-Wiki wo wirklich jeder Copy-Paster vor dem Artikel-Schreiben reinschauen würde um keine für den Leser relevante Information zu vergessen habe ich bisher leider nicht gefunden :-(

Bei Game of Thrones weiss jeder das der Winter kommt. Jubel-Presse hingegen plant die seit der Tulpenkrise und 7fetten&7mageren Jahren aus der Bibel bekannte Rezession überhaupt nicht ein und ist mal wieder von Bankenkriese, NewConomyBubble, Ölpreis-Schock, China-Solar-Zellen, China-E-Autos, E-Tatamobil,... usw. völlig überrascht und das Volk muss bezahlen und hat jedes Mal weniger zum überleben währen die meisten Staatskosten und oft wohl auch Pensionen ständig steigen.
Die (Wirtschafts- und Technik-)Presse sollte ihre Aufgabe bitte inzwischen mal wirksam erfüllen. Armut trifft alle ausser ein paar Wenigen.
Jede gute Gewerkschaft sichert die Lebens-Einnahmen der vorhandenen Belegschaft und verhindert das das Boot zu voll wird. Siehe Freischreiber oder Diplom-Journalisten welche PR-Texte und vielleicht auch Bezahl-Rezensionen oder Bezahl-Postings verfassen müssen oder die Konditionen für viele Freischreiber.

Schlechte Presse Schlechte Kontrolle Schlechter fürs Volk. Weltweit.
Es gibt kein Problem dafür zu sorgen das vor Ort die lokalen Gesetze einzuhalten sind und regelmäßig zugunsten des Volkes und nicht von Großkonzernen verbessert werden.
Bei Formel1 werden die Teams auch ohne Presse alle 1-2 Rennen besser dank der Regeln welche jedes Jahr überarbeitet werden. Bei Fußball hingegen muss man die schlechten Trainer kritisieren bis sie zurücktreten.

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