Schlappe für Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1 darf wieder verkauft werden

Samsung hat im Rechtsstreit mit Apple einen kleinen Sieg errungen. Nachdem ein Gericht am 26. Juni ein landesweites Import- und Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 verhängte, ging der südkoreanische Elektronikkonzern in Revision. Die zuständigen Geschworenen erklärten sich daraufhin uneinig mit dem vorangegangenen Urteil, weshalb das Verkaufsverbot am gestrigen Montag aufgehoben wurde.

Samsung Galaxy Tab verletzt nicht das Designpatent von Apple

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 verstößt der Rechtsprechung zufolge nicht gegen das entscheidende Designpatent, das zum Import- und Verkaufsverbot führte. Andere Apple-Patente seien aber dennoch verletzt, berichtet Ars Technica.

Unter Leitung von Richterin Lucy Koh hält das kalifornische Gericht etwa 2,6 Milliarden US-Dollar zurück, die von Apple als eine Art Pfand hinterlegt wurden. Das US-amerikanische Unternehmen drängte im Juni auf eine schnelle Entscheidung in Form eines vorläufigen Verkaufsverbots. Der Betrag sollte deshalb Verluste von Samsung ausgleichen, wenn sich die damalige Entscheidung – wie jetzt geschehen – als falsch erweist. Ob der Betrag in voller Höhe an Samsung geht, ist aber noch unklar. Wie Richterin Koh erklärte, müssten zunächst die im Nachgang gestellten Anträge geprüft werden. Die Verkaufsverluste Samsungs dürften sich zudem in Grenzen halten.

Weitere Informationen

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• Apple v. Samsung judge ends Galaxy Tab ban, Apple may have to pay $2.6M - Ars Technica