Eigentlich sollte der neue JMStV am 1. Januar in Kraft treten. Er hat für erhebliche Verwirrung, Verunsicherung und Verärgerung gesorgt. Das merken wir allein schon am Interesse und den Kommentaren zu unserem Artikel „Lesepflicht für alle: 17 Fragen zum neuen JMStV“. Er wirft eine Menge Fragen auf: Braucht meine Website jetzt „Sendezeiten“? Muss ich meine Inhalte nach Altersstufen klassifizieren und kennzeichnen – und wenn ja: Wie soll das eigentlich gehen?
Nun scheint es so, als könnte dieser Kelch doch noch an den Website-Betreibern in Deutschland vorübergehen. Denn nach den Linken und der FDP hatte zunächst auch die CDU-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, gegen den JMStV stimmen. Nun heißt es von der SPD-Fraktion im NRW-Landtag per Twitter überraschend:
Bewahrheitet sich das, ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag auf den allerletzten Metern noch gescheitert, denn nur noch die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein müssen ihm zustimmen. Ist ein Bundesland dagegen, tritt er nicht in Kraft.
Weiterführende Links zum JMStV und der anstehenden Abstimmung in NRW:
- Novellierung des Jugendmedienschutzes kann auf Zielgerade scheitern - heise.de
- Vorentscheidung in NRW - netzpolitik.org
- Offiziell: Jugendmedienschutzstaatsvertrag gestoppt – Landtag NRW wird JMStV morgen ablehnen - netzpolitik.org
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von Ivy ImHaus via facebook 15.12.2010 (11:13Uhr) 1.
NRW
von bit 15.12.2010 (11:25Uhr) 2.
Das JMStV ist damit (vorläufig) vom Tisch. Ich persönlich denke das wir in einem Jahr wieder einen ähnlichen Getzesentwurf vor den Latz geknallt bekommen. Das einzige was ich befürchte, er wird besser ausgearbeitet und "umsetzbar" sein...
von Michael Klein via facebook 15.12.2010 (11:29Uhr) 3.
Heißt das, alle Hoster legen ihre Serverfarmen nach NRW? :P
von Simon 15.12.2010 (11:33Uhr) 4.
@michael: sehr interessante Frage!
von Florian Klaus via facebook 15.12.2010 (11:33Uhr) 5.
Juhu, weg mit diesem Schwachsinn, können se in den FAIL-Schrank neben die Stop-Schilder für Kinderporno-Seiten einsortieren...
von Die Neufassung des Jugendmedienschutzsta… 15.12.2010 (12:12Uhr) 6.
[...] Diese Nachricht verbreitet sich zur Zeit wie ein Lauffeuer im Internet. Zuerst habe ich es bei t3n gelesen und jetzt auch nochmal bei [...]
von Ratze 15.12.2010 (12:17Uhr) 7.
Wuuuuuuuuuuuuuuuuuuuuuuhu! Ich mach nen Fass auf! :)
von Philip 15.12.2010 (12:27Uhr) 8.
Nunja, NOCH ist er nicht gekippt. In NRW muss überhaupt erstmal darüber abgestimmt werden. Das auf den letzten Metern immer wieder Leute dazu gebracht werden ihre Meinung zu ändern hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben, deshalb erstmal abwarten, bis er wirklich abgelehnt wurde.
Die Verträge werden im Parlament gemacht von (u.a.) den Ministerpräsidenten. Diese reichen sie an die Länder weiter und dort werden sie in der Regeln einfach abgenickt - wer will seinem eigenen "Chef" schon auf die Füße treten. Welcher Ministerpräsident würde also seiner Landespartei raten, ein (mit) von ihm entworfenes Gesetz abzulehnen?
In NRW hat das nur den Vorteil, dass nach Verabschiedung des Gesetzes die NRW-Fraktion gewechselt hat. Daher konnte diese natürlich recht einfach sagen, dass sie ihn ablehnen ohne ihren eigenen Ministerpräsidenten "auf die Füße zu treten". Ich drücke die Daumen, dass es wirklich durchgezogen wird und nicht noch politischer Druck ausgeübt wird. Nach dem Motto "winkt ihr dieses Gesetz durch, dann werden wir ein anderes durchwinken".
Man kann z.B. hieran sehen http://twitter.com/#!/gruenenrw/status/9305356467445760, dass es eben schneller anders kommen kann, als man vielleicht erwartet.
von Benjamin Schlotter via facebook 15.12.2010 (12:37Uhr) 9.
es gibt noch wunder!
von Alexander Noack via facebook 15.12.2010 (12:57Uhr) 10.
Na zum Glück!!! Hoffentlich bleits dabei oder wenigstens wird der nächste Entwurf besser/machbarer!!!!
von Bärbel Loy 15.12.2010 (23:11Uhr) 11.
gut das das erst mal vom tisch ist:
vielleicht wurde in nrw mehr darüber nachgedacht, ob die ursrpünglich anversierten ziele mit solch einer gesetzung tatsächlich realierbar sind...
vielleicht hat man in nrw auch durchschaut, das solche regelungen in ermagelung von umsetzungsmöglich vorerst nicht durchsetzbar sind ...
glück für viele ... bis zur nächsten änderungsnovelle ... lol
von gj-thueringen.de blog » Blog Archi… 15.12.2010 (23:57Uhr) 12.
[...] t3n netzpolitik [...]
von Schlauberger 16.12.2010 (00:10Uhr) 13.
@bit: das heißt DER JMStV!
von RadioTux GNU/Linux » » RadioTux T… 16.12.2010 (06:02Uhr) 14.
[...] Politik: NRW lehnt JMStV ab [...]
von Christian 16.12.2010 (08:28Uhr) 15.
Juhu!!! Erstmal wieder etwas Ruhe bis zur nächsten "einfallsreichen" Idee. Mal gucken was dann kommt. Kennzeichnung aller Grafiken (Logo, Buttons usw.) einer Seite? Wundern würds mich auch nicht mehr.
von komm, mach 16.12.2010 (14:25Uhr) 16.
Die Reaktion des Internets
von komm, mach 16.12.2010 (14:25Uhr) 17.
http://www.youtube.com/watch?v=d-bPadb0h30