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Urheberrecht: OLG Köln zerpflückt umstrittenes Pixelio-Urteil

    Urheberrecht: OLG Köln zerpflückt umstrittenes Pixelio-Urteil

Urheberrecht. (Foto: Tim Evanson / Flickr Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Eine Entscheidung des OLG Köln hatte im Netz für Verunsicherung gesorgt. Dabei ging es um den Umstand, dass sich Bilder auf einer Website auch direkt aufrufen lassen, und dann kein Urheberrechtshinweis sichtbar ist. Das Oberlandesgericht konnte der Argumentation seiner Kollegen jedoch nicht folgen.

Urheberrecht: Das OLG Köln will dem umstrittenen Pixelio-Urteil ihrer Kollegen nicht folgen. (Foto: Superbass / Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Urheberrecht: Das OLG Köln will dem umstrittenen Pixelio-Urteil seiner Kollegen nicht folgen. (Foto: Superbass / Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0)

OLG Köln: Pixelio-Urteil hat keinen Bestand

Von Streaming-Abmahnungen bis zum umstrittenen Pixelio-Urteil: Das Landgericht Köln sorgt mit gewisser Regelmäßigkeit für Kopfschütteln in der Netzgemeinde. Beim letztgenannten Fall ging es um die einstweilige Verfügung eines Fotografen gegen einen Seitenbetreiber. Ein Bild des Fotografen war über das Stockfoto-Portal Pixelio lizenziert worden und entsprechend der Nutzungsbedingungen mit einem Hinweis auf den Urheber versehen worden. Das war aber weder dem Fotografen noch den Kölner Richtern genug.

Da sich die Bilder auf einer Website per Rechtsklick auch direkt im Browser, also losgelöst von der entsprechenden Seite, öffnen lassen, verlangte das LG Köln auch direkt im Bild einen Hinweis auf den Urheber unterzubringen. Der beklagte Webseitenbetreiber wurde daher zur Zahlung der gesamten Kosten des Rechtsstreits aus einem Streitwert von 6.000 Euro verpflichtet. Der Kölner Oberlandesgericht hat sich jetzt in einem Berufungsverfahren mit der Entscheidung befasst. Der Argumentation seiner Kollegen will das Gericht nicht folgen.

OLG Köln: Aufruf per Bild-URL ist eine technische Begleiterscheinung und keine unerlaubte Zweitverwertung

Am Freitag den 15. August 2014 hat das Oberlandesgericht Köln in einer mündlichen Stellungnahme erklärt, dass die einstweilige Verfügung aufzuheben sei. Das berichtet der Anwalt des beklagten Webseitenbetreibers in einem Blogbeitrag. Dass sich Bilder auch außerhalb des Kontexts einer Website direkt über die Bild-URL aufrufen lassen, sei laut dem OLG Köln eine technische Begleiterscheinung des Internets und keine urheberrechtlich relevante Zweitnutzung. Außerdem ergebe sich aus den Pixelio-Nutzungsbedingungen nicht, dass eine manuelle Bearbeitung vor der Nutzung durchgeführt werden müsse. Zumal es ohne gestalterische Vorgaben auch kaum von den Nutzern eines Bildes verlangt werden könne.

Der klagende Fotograf, der zwischenzeitlich von der Foto-Plattform Pixelio ausgeschlossen wurde, hat seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgenommen. Der Anwalt des Beklagten Webseitenbetreiber bemüht sich jetzt um eine Neubewertung des Streitwertes. Seiner Meinung nach seien die ursprünglich festgelegten 6.000 Euro viel zu hoch angesetzt. Immerhin gehe es nicht um Bilderdiebstahl, sondern lediglich um Unklarheiten bei der Anbringung des Urheberrechtsvermerks.

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4 Reaktionen
Oli
Oli

Recht so, dass der Fotograf aus der Community ausgeschlossen wurde!

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Nikolaus
Nikolaus

Ich habe das ursprüngliche Urteil auch nie verstanden ...

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Philipp Blum
Philipp Blum

Alleine bei dieser extremen Widerspruechlichkeit haette der Richter doch beruecksichtigen muessen. Einerseits kann der Urheber das Bearbeiten des Bildes untersagen, aber verlangen, dass die Bilddatei mit einem Vermerk versehen werden muss. Dann haette noch geklaert werden muessen, ob Eingriffe mit JS eine Bearbeitung darstellen etc. Also das haette man doch sehen muessen. Naja, gut das die Entscheidung aufgehoben wurde. Da gab es dann doch noch ein paar Menschen die mitgedacht haben.

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Michael Rutsch

Wow, Köln beweist hier mal, dass es doch nicht so saudumm ist und es etwas Medienkompetenz in Deutschland gibt.

Das Pixelio-Urteil war das lächerlichste überhaupt. Auch wenn ich Pixelio weder als Fotograf, noch als Kunde nutze, so bin ich hier im Interesse von beiden Seiten froh. Sonst hätte bald jedes Foto im deutschen Neulandinternet mit QUellenangaben markiert werden müssen...

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