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Software & Infrastruktur

Used Software: Wie Städte und Unternehmen mit gebrauchten Lizenzen sparen

    Used Software: Wie Städte und Unternehmen mit gebrauchten Lizenzen sparen

Bei dem Verkauf von Used Software werden in der Regel nur die Lizenzen veräußert. (Bild: UsedSoft)

Die Stadt Nürnberg hat jüngst gebrauchte Software für einen „sechsstelligen Betrag“ erworben, gibt der Second-Hand-Händler für Software UsedSoft bekannt. Allein bei diesem Anbieter von „Used Software“ setzen über 150 private Unternehmen und öffentliche Einrichtungen auf gebrauchte Ware.

Used Software: Die Software-Riesen wehren sich erbittert

Wenn man etwas nicht mehr braucht, das einen viel Geld gekostet hat, findet man manchmal noch jemanden, der es haben will – eine klassische Win-win-Situation. Auf diesem Prinzip beruht der Second-Hand-Handel. Dass man das auch mit Software-Lizenzen so handhabt, dagegen haben sich Software-Riesen wie Microsoft, Adobe oder Oracle jahrelang erbittert gewehrt. Vor zwei Jahren musste der Europäische Gerichtshof (EuGH) nach einem langen Rechtsstreit zwischen Oracle und dem Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft in dieser Sache entscheiden. Im Juli 2012 dann stellte der EuGH klar: Der Weiterverkauf von Software-Lizenzen ist zulässig.

Preisstaffelungen bei Oracle Open Office.
Used Software: Oracle wehrte sich vehement gegen den günstigen Zweitverkauf seiner Software.

Das Einsparungspotential für Kommunen und Unternehmen durch den Kauf gebrauchter Software ist enorm. Bei einigen Anbietern ist von bis zu 75 Prozent Einsparpotential die Rede. Im aktuellen Fall der Stadt Nürnberg sollen es 30 Prozent gegenüber dem Erwerb neuer Lizenzen gewesen sein, so der Händler. Bei einem sechsstelligen Betrag kann so von mindestens 30.000 Euro ausgegangen werden. Viele Unternehmen nutzen die Lizenzen aus zweiter Hand vor allem auch dann, wenn sie merken, dass sie unterlizenziert sind. Wollen sie ihre Software nicht komplett auf eine aktuelle Version umstellen, bleib ihnen auch fast keine andere Wahl.

„Der Software-Gebrauchtmarkt bietet der öffentlichen Hand die Möglichkeit, ihre IT-Kosten erheblich zu senken“

„Der Software-Gebrauchtmarkt bietet der öffentlichen Hand die Möglichkeit, ihre IT-Kosten erheblich zu senken“, so usedSoft-Geschäftsführer Peter Schneider zu dem Nürnberger Großauftrag. „Bei Software kommt noch hinzu, dass sie sich im Gegensatz zu fast allen anderen Produkten nicht abnutzt. Eine gebrauchte Lizenz hat für die Kommune oder Behörde den gleichen Wert wie eine neue.”

Nachdem es zu gebrauchter Software schon ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichtshofes gegeben hat, scheint der Einsatz von gebrauchter Software auch einigermaßen rechtssicher. Wegen der großen Unsicherheit, die beim Kunden herrscht, findet man bei vielen Second-Hand-Softwarehändlern die Hinweise auf die Urteile direkt auf der Startseite. Dennoch kam es auch in den letzten zwei Jahren wieder zu Rechtsstreitigkeiten. Die Software-Riesen geben sich nicht so leicht geschlagen und versuchen es auf neuen Argumentationswegen.

Zum Hintergrund von Used Software

Trotz der Entscheidung des EuGH bleibt der Verkauf von Software-Lizenzen heikel. (Foto: mikecogh / flickr.com, Lizenz: CC-BY-SA)

Das Geschäftsmodell der Used-Software-Händler besteht im Wesentlichen darin, dass Unternehmen ihre nicht mehr benötigten Software-Lizenzen weiterverkaufen. Das juristische Problem ergiebt sich dadurch, dass die Software dabei nicht in Form von Datenträgern den Besitzer wechseln, sondern bloß die Lizenzen. Daraus entsteht ein urheberrechtliches Problem: Wer eine Software erwirbt, erhält vom Rechteinhaber eine Lizenz, um die Software nutzen zu dürfen. Normalerweise umfasst diese Lizenz das Installieren, Ausführen und gegebenenfalls auch das Sichern der Software,  weder aber die Sublizenzierung noch den Weiterverkauf.

Aber wo ist der Unterschied zu gebrauchten Musik-CDs? Dafür muss man sich den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz angucken. Er besagt, dass ein Urheber den Weiterverkauf seines Werks nicht unterbinden darf, wenn er es innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums in Verkehr gebracht hat. Das Problem: Dieser Erschöpfungsgrundsatz ist im Urheberrecht nicht einheitlich geregelt. Deshalb war bis zur EuGH-Entscheidung in Sachen UsedSoft nur anerkannt, dass der Erschöpfungsgrundsatz bei körperlichen Werken gilt – also zum Beispiel CDs und DVDs. Ob er aber auch auf unkörperliche Werke wie Downloads oder bloße Lizenzen anwendbar ist, war extrem umstritten.

Ein Fall, in dem sich diese Frage stellte, war der Streit zwischen Oracle und UsedSoft. Der Gebrauchtsoftware-Händler hatte gebrauchte Oracle-Lizenzen (ohne dazugehörige Datenträger) zum Kauf angeboten. Mit dem Kauf stellte UsedSoft eine notarielle Bestätigung bereit, die bescheinigen sollte, dass der Ersterwerber rechtmäßiger Inhaber der Lizenzen gewesen sei, diese nicht mehr benutze und den Kaufpreis vollständig bezahlt habe. Der Streit ging durch die Instanzen bis zum BGH, der dem EuGH im Jahr 2011 unter anderem die Frage vorlegte, ob der Erschöpfungsgrundsatz auch in dieser Konstellation anwendbar ist.

Rechtlich bewegt sich der Handel mit Used Software immer noch auf dünnem Eis

Trotz der Entscheidung des EuGH, dass der Weiterverkauf nicht mehr genutzter Lizenzen erlaubt sei, sind noch viele Fragen nicht geklärt. Schon etwa ein halbes Jahr nach der EuGH-Entscheidung hat beispielsweise das OLG Frankfurt die Diskussion neu entfacht, ob auch die Aufspaltung von Volumenlizenzen vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst ist. Und auch bei anderen digitalen Gütern ist die Lage längst nicht klar, wie die Entscheidung des LG Bielefeld von März 2013 zeigt, wonach der Weiterverkauf von Download-Musikstücken vertraglich untersagt werden kann. Viele der Urteile lassen sich jedoch nicht verallgemeinern. Schnäppchenjäger sollten also vorsichtig sein und sich gut informieren.

Auf Nummer sicher gehen:

  • Zunächst sollte man einen seriösen Händler suchen. Ein wichtiger Punkt ist dabei etwa, dass beim heiklen Thema Volumenlizenzverträge die Hersteller mit ins Boot geholt werden.
  • Auf jeden Fall sollte der Hersteller kontaktiert werden, wenn der Händler das nicht ohnehin erledigt. Mit den Software-Herstellern können Fragen zum Support geklärt werden. Zudem haben Sie laut der Gerichtsurteile ein Mitspracherecht. Mit einer Bestätigung des Software-Herstellers, dass bereits genutzte Lizenzen übertragen werden dürfen, ist man auf der sicheren Seite.

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