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@-Zeichen als Wortmarke eingetragen – Verwendung könnte bald teuer werden

An Abmahnungen beispielsweise aufgrund von unrechtmäßig verwendeter Bilder und an Patentstreitigkeiten mussten wir uns schon gewöhnen. Doch nun kommt es noch dicker: Das @-Zeichen soll künftig als Wortmarke geschützt werden. Damit würde die Verwendung in einigen Bereichen lizenzpflichtig.

@-Zeichen als Wortmarke eingetragen – Verwendung könnte bald teuer werden

@-Zeichen als Wortmarke - Antrag ist eingereicht

Man könnte es schnell für einen schlechten Witz halten, was Carsten Dobschat drüben bei den Mobile Geeks berichet: „@ als Wortmarke eingetragen - Widerspruchsfrist läuft“. Dass dies keinesfalls ein Scherz ist, sondern erstaunliche Realität, zeigt der entsprechende Eintrag in der Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Als Inhaber wird das Weinheimer Unternehmen @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury labels GmbH geführt, eine Marke also, die das @-Zeichen in ihrem Namen trägt. Geschützt werden soll nun aber nicht @T.E.L.L. sondern lediglich das @-Zeichen, was vom Gesetz auch möglich ist. Der Antrag bzw. die Widerspruchsfrist läuft noch bis zum 25.02.2013. Sollte es bis dahin keinen ordentlichen Widerspruch geben, würde das Unternehmen die Rechte an der Wortmarke bis zum 31.07.2022 erhalten.

Das @-Zeichen soll als Wortmarke anerkannt werden (Screenshot: DPMA).

Nicht jede Verwendung des @-Zeichens kann abgemahnt werden

Die Wortmarke ist laut Registerauszug für sechs Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragen, alles was nicht unter diese Klassen fällt, ist nicht betroffen. Während beispielsweise bei Bekleidung, bestimmten Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränke sowie Genussmittel wie Tabak und Zigaretten die Verwendung des @-Zeichens nur noch mit dem Einverständnis des Wortmarken-Inhabers unproblematisch wäre, sind Dienste wie Twitter oder E-Mail nicht betroffen.

Grundsätzlich stellt sich natürlich die Frage, welche Absicht hinter der Beantragung der Wortmarkenrechte am @-Zeichen steckt. Der Schutz einer eigenen Marke scheint es jedenfalls nicht zu sein, denn das @ ist lediglich ein kleiner Teil davon. Geht es um Aufmerksamkeit, so dürfte der Plan aufgegangen sein, denn das mediale Echo inklusive der Erwähnung ist wie zu erwarten war hoch. Ob es der eigentlichen Marke @T.E.L.L. wirklich hilft, darf ebenso bezweifelt werden, wie der Erfolg der Wortmarkeneintragung selbst.

Sollte widererwartend kein Widerspruch eingehen, so könnte die Verwendung des @-Zeichens beispielsweise auf T-Shirts oder Basecaps künftig teuer werden. Dann nämlich müssten Hersteller dafür Lizenzrechte beim Markenrechtinhaber erwerben, denn T-Shirts oder Basecaps gehören zu den geschützten Warenklassen.

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19 Antworten
  1. von Christian am 29.10.2012 (14:56 Uhr)

    Irgendwelche Informationen, wie und an welche Stelle solch ein ordentlicher Widerspruch gerichtet werden muss? Dann mach ich das :D

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  2. von Matthias am 29.10.2012 (15:07 Uhr)

    So, Much. Pain. -.-

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  3. von Kai am 29.10.2012 (15:22 Uhr)

    Was für eine schwachsinnige Aktion! Wo kann dem widersprochen werden?

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  4. von frankkatzer am 29.10.2012 (15:50 Uhr)

    dann nehm' ich das "e"

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  5. von DeutscherVPN am 29.10.2012 (16:38 Uhr)

    Sehr seltsam, dass so ein Antrag überhaupt vom Deutschen Patent- und Markenamt angenommen wird. Nach meiner Erfahrung sind die sonst nicht so "großzügig" und akzeptieren ohne Weiteres allgemeine Bezeichnungen!?

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  6. von Leman am 29.10.2012 (16:45 Uhr)

    @ Christian: Schriftlicher Widerspruch gegen eine Markeneintragung beim DPMA kostet 300 €.

    @ DeutscherVPN: Das DPMA trägt erstmal alles ein, wenn es eine Wort-/Bildmarke ist. Widerspruch einlegen kann jeder, der 300 € auf den Tisch legt...

    Insgesamt gesehen hat sich das antragstellende Unternehmen eine breite Aufmerksamkeit gesichert. Fragt sich nur, für was diese Aufmerksamkeit nützen wird?

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  7. von Leman am 29.10.2012 (16:54 Uhr)

    @ Christian: Hier das Formular, mit dem man Widerspruch einlegen kann: http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7202.pdf

    Und: Es kostet doch nur 120 €. ;-)

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  8. von Leman am 29.10.2012 (16:56 Uhr)

    @ Melanie Schellack: Die Marke ist bereits eingetragen! Jetzt läuft die Widerspruchsfrist. Wenn keiner Einspruch erhebt, dann wird das @ als Marke korrekt gültig. Schade um das Eistaxi, echt!

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  9. von carsten am 29.10.2012 (19:38 Uhr)

    Hallo???
    Seit wann können allgemein-gültige Satz- oder Schriftzeichen geschützt werden?!
    Schwachsinn. Wenn dass mal kein Fake ist.

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  10. von Markus am 30.10.2012 (02:44 Uhr)

    Was schwillt mir hier der Kamm! Wenn ich mich nur an die letzten beiden Fälle erinnere. bei denen das DPMA wegen notwendiger Freihaltung des Begriffes bzw eines Teils davon mir/uns die Eintragung verwehrt hat. Diese Eintragung widerspricht allen mir bekannten Bedingungen im Markenrecht und ist eine absurde Frechheit. Andererseits, Popcorn holen und T.E.L.L. zum gelungenen PR-Coup gratulieren.

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  11. von Leman am 30.10.2012 (10:58 Uhr)

    Bei dem Markenanmelder ist derzeit Funkstille: http://etell.de/

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  12. von eric am 30.10.2012 (13:01 Uhr)

    Ich lache mich krumm. Wieso haben die Damen und Herren von @T.E.L.L. nicht gewartet bis die Seite funktioniert?

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  13. von Marco am 30.10.2012 (13:33 Uhr)

    Ja, es geht aber (nur) um eine deutsche Wortmarke, international interessiert es niemand! Wer die Marke als erster anmeldet, hat sie dann. Wer diese schon mal genutzt hat kann Einsspruch einlegen innerhalb der Frist. Es ist aber ein Begriff, der sehr häufig im deutschen Wortschatz vorkommt, der Duden schreibt von "EDV-Jargon", das wäre ein möglicher Grund warum das DPMA den Antrag ablehen könnte: http://www.duden.de/rechtschreibung/__at_Zeichen_E_Mails

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  14. von Markus am 30.10.2012 (16:30 Uhr)

    @Eric das ist grundsätzlich die richtige Vorgehensweise, vor Start eines Projektes/Produktes die Markenrechte zu sichern. "T.E.L.L." hätte aber niemanden interessiert ;)

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  15. von marco1 am 30.10.2012 (18:30 Uhr)

    Tja, schein so, als wolle man nebenbei einen müden Euro verdienen wollen, sollte der Rest nicht funktionieren.

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  16. von eric am 30.10.2012 (19:37 Uhr)

    @Markus da gebe ich Dir Recht und glaube genau aus diesem Grund das es nicht zur Taktik gehörte oder wenn doch, es der falsche Moment war damit Aufmerksamkeit zu erregen.

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  17. von Günter am 30.10.2012 (19:53 Uhr)

    Urgl, die mit dem großen T lassen sich eine Farbe schützen, die mit dem Obst ein Rechteck mit runden Ecken. Und jetzt auch noch Sonderzeichen. Bleibt bald nicht mehr viel übrig, was man verwenden darf. Da will ich das A.

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  18. von Marcel am 03.11.2012 (16:23 Uhr)

    Abwarten, ob sich ein Widerspruch findet. Es gibt schließlich auch einige Firmen die sich angesprochen fühlen müssen, auch wenn die ganze Sache doch recht skurril scheint.

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  19. von X-Marketer am 04.11.2012 (17:47 Uhr)

    Wenn das so weiter geht, dann trage ich bald die ganze Tastatur als Marke ein. Dann wollen wir mal sehen, wer da alles Widerspruch einlegen will. Aber ein cooler Marketing-Gag war es auf jeden Fall.

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