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Grundlagen für Entwickler und Betreiber: Datenschutz auf Websites

    Grundlagen für Entwickler und Betreiber: Datenschutz auf Websites

Das Thema Datenschutz gewinnt durch die Diskussion um Vorratsdatenspeicherung und den steigenden Wert der persönlichen Adressdaten zunehmend an Bedeutung. Grund genug, sich dem Thema einmal vom Standpunkt der aktuellen Gesetzeslage aus zu nähern.

Seit der Entstehung des Web vor 19 Jahren hat sich im Bereich Datenschutz eine Menge getan. In den Anfangszeiten der Entwicklung wurde zunächst viel Wert auf die technische Ausgestaltung und weniger auf die Sicherheit der Systeme gelegt. Damals konnte wohl noch kaum jemand abschätzen, welche Gefährdung für den Datenschutz einmal durch die Vernetzung verschiedener Systeme entstehen würde. Die meisten Benutzer des Netzes haben allerdings bis heute nicht erkannt, dass ihre eigenen Daten schützenswert sind. So wird in der Öffentlichkeit zwar vermehrt die zunehmende Überwachung der persönlichen Daten durch staatliche Institutionen diskutiert, selten wird dabei allerdings Kritik am kommerziellen Missbrauch der Daten durch Unternehmen laut.

Dieser Artikel zum Thema Datenschutz zeigt auf, welche gesetzlichen Regelungen zum Schutz der personenbezogenen Daten existieren, welche Konsequenzen sie für den Einsatz von Content Management Systemen haben und welche Lösungsansätze es für datenschutzkonformes Arbeiten gibt. Der Artikel gibt Entwicklern und Nutzern einen Einblick in die rechtliche Welt des Datenschutzes; aufgrund der Vielzahl an Regularien ist die Darstellung allerdings keinesfalls vollständig. Detailliertere Informationen zum Thema Datenschutz gibt es in der Literatur [1] oder durch einen auf Datenschutz spezialisierten Juristen.

Für Nutzer und Entwickler von Content Management Systemen spielen besonders das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) eine wichtige Rolle, in diesem Artikel wird aber ausschließlich auf die Regularien des BDGS eingegangen.

Welche Daten gelten als „personenbezogen“?

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz, § 3 Abs. 1 sind „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“ durch das Gesetz geschützt. Von hinten beginnend fällt der Wortlaut „natürliche Personen“ auf; juristische Personen (GmbHs, AGs etc.) sind also vom Schutz durch das Gesetz ausgenommen. Diese Regelung gilt allerdings nicht in allen Ländern, in Österreich sind beispielsweise auch juristische Personen vom Datenschutzgesetz erfasst. Unter „persönliche Verhältnisse“ fallen Angaben, die Informationen über die betroffene Person selbst enthalten. Dazu gehören beispielsweise Name, Anschrift, Geburtsdatum, Konfession, Beruf und Aussehen, aber auch Werturteile, Fingerabdrücke, Röntgenbilder, Fotografien und Angaben auf Fahrtenschreibern. Dagegen beziehen sich die „sachlichen Verhältnisse“ auf Grundstücksbesitz, vertragliche Beziehungen zu Dritten sowie Inhalte von Telefongesprächen mit Dritten. Folglich fallen so ziemlich alle Daten von natürlichen Personen unter das BDSG, die im geschäftlichen Umfeld eine Rolle spielen.

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