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Ab 2025: Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Das Bundeskanzleramt in Berlin. (Foto: Shutterstock)

Ab 2025 will die Bundesregierung einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet einführen. Die Grünen fordern einen solchen Anspruch schon ab 2019.

Die Bundesregierung hat einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger von 2025 an versprochen. Bis dahin solle der Ausbau des Glasfasernetzes fertig sein, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin vor der Digitalklausur der Regierung in Potsdam. Dann könnten die Bürger ihr Recht auf einen schnellen Internetanschluss auch einklagen, wenn nötig.

Braun sagte in der ARD weiter, in den nächsten vier Jahren sollten alle Verwaltungsleistungen auch digital angeboten werden – egal, ob bei Bund, Land oder Kommune. Ziel ist es, rund um die Uhr für die Bürger erreichbar zu sein – um das Auto umzumelden, Personalausweise zu beantragen oder Kinder nach der Geburt anzumelden zum Beispiel. „Das soll genauso Spaß machen wie ein Smartphone zu benutzen“, erklärte der CDU-Politiker. Den Grünen geht das viel zu langsam voran. Sie fordern einen Rechtsanspruch schon vom kommenden Jahr an.

Bundeskabinett trifft sich zur Digitalklausur

Das Bundeskabinett trifft sich heute in Potsdam zu einer zweitägigen Digitalklausur in Potsdam. Unter anderem soll eine Strategie beschlossen werden, die Deutschland zum führenden Forschungsstandort für künstliche Intelligenz machen soll. krr/dpa

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2 Reaktionen
D.U.

"Schnelles Internet" ist aber sehr ungenau definiert/festgelegt. Das versteht jeder anders, für mich beginnt schnelles Internet bei einer 100k Leitung, bei anderen ist es eine 32k Leitung. Also werden wir wohl alle einen Anspruch auf 32K oder 25K bekommen. Das ist ja großartig. Nicht.

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RH

Dumm nur, dass es das "Internet" wie wir es heute kennen 2025 definitiv nicht mehr gibt.

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