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Abgeordneter aus Brasilien: Bitcoin wird bald legales Zahlungsmittel

Demnächst soll man seinen Big Mac in Brasilien mit Bitcoin bezahlen können. Das Bitcoin-Gesetz dazu liege bereits vor und seine Verabschiedung in greifbarer Nähe.

2 Min. Lesezeit
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Der Bitcoin könnte bald ein zugelassenes Zahlungsmittel in Brasilien sein – neben dem Reais. (Bild: Shutterstock)

Aureo Ribeiro ist brasilianischer Abgeordneter und sitzt in der Câmara, dem Parlament in Brasilien. In der Abgeordnetenkammer diskutieren er und seine Kollegen momentan seinen Gesetzesentwurf mit dem Aktenzeichen 2.303/15. Der sieht die Regulierung virtueller Währungen vor und soll den Bitcoin wie in El Salvador zum gesetzlich zugelassenen Zahlungsmittel machen. Wie Ribeiro zu der Kryptowährung steht, lässt sich leicht an seinen Social-Media-Aktivitäten ablesen: Er bietet Videos auf Youtube an, wie man in Brasilien am besten Bitcoin kauft oder wie man damit reich wird.

Am Gesetz wird noch geschliffen

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In Brasilien sind momentan sogenannte Finanzpyramiden ein Problem. Die neuen Formen dieser Schneeballsysteme arbeiten mit Kryptowährungen. Angeblich habe Rio de Janeiro daher bereits den Beinamen „neues Ägypten“ erhalten. Um noch besser gegen Betrügereien zu wirken, sind zuletzt einige Änderungsvorschläge in Ribeiros Entwurf eingeflossen. Er geht nun an das Repräsentantenhaus und bei Annahme an den Senat. Passiert das Gesetz beide Häuser wird es dem Präsidenten der Republik zur Unterzeichnung vorgelegt. Unterschreibt er, wird es wirksam. Ribeiro selbst sieht das Gesetz als Schablone für andere Länder: „Wir haben einige Jahre lang darüber debattiert, bis endlich ein Text vorlag, der diesen Vermögenswert anerkennt.“ Man habe bereits mit der Börsenaufsicht die Anerkennung bei Immobiliengeschäften oder als Währung des täglichen Gebrauchs beschlossen.

Registriert und überwacht

Die wichtigsten Änderungen nahmen die Abgeordneten des extra dafür eingerichteten Ausschusses bei den Anbietern für entsprechende Dienstleistungen vor. Sie dürfen demnach nur nach vorheriger Registrierung im Land tätig sein und benötigen eine amtliche Genehmigung. Zudem erhöhten sie das Strafmaß für Verbrechen mit Finanzpyramiden und Geldwäsche unter der Verwendung von Kryptowährungen. Über die Kryptowährungen wird die Wertpapierkommission wachen sowie die Bundessteuerbehörde, die brasilianische Zentralbank und der Kontrollrat für Finanzaktivitäten. Die Transaktionen werden zudem dem Verbraucherschutzgesetz unterliegen.

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Weitere Gesetzesvorhaben in der Pipeline

Ribeiros Antrag ist nicht der einzige, der zurzeit in Brasilien anhängig ist. Vielmehr steht etwa ein Gesetz der Senatorin Soraya Thronicke zur Abstimmung bereit, dass Regeln für die Ausgabe von virtuellen Vermögenswerten festlegt. Zudem will es bestimmen, welche Bedingungen und Verpflichtungen juristische Personen eingehen, die Tätigkeiten im Zusammenhang mit diesen Vermögenswerten ausüben. Ebenfalls die Regulierung des Krypto-Marktes haben Gesetzesvorhaben der Senatoren Flávio Arns und Styvenson Valentim im Visier.

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