AGB einfach weggeklickt? Diese abstrusen Bestimmungen haben 22.000 Nutzer akzeptiert
Natürlich darf nicht alles in AGB stehen. Ein Vertrag kommt im Zweifelsfall aber dennoch zustande. (Foto: Paul Matthew Photography / Shutterstock)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen sind langweilig. Niemand liest sie. Und doch sollte man das tun. Denn ein britischer WLAN-Betreiber hat seine AGB für zwei Wochen ein wenig erweitert: Demzufolge verpflichte man sich, 1.000 Stunden soziale Arbeit für die Gesellschaft zu leisten. Das könne sein, Klos zu putzen, alte Kaugummis vom Gehsteig zu kratzen, streunende Tiere zu umarmen, Schneckenhäuser zu bemalen oder Abwasserrohre mit der Hand zu reinigen. „Wir wollten damit aufzeigen, wie wenig Konsumenten darauf achten, zu was sie sich verpflichten, wenn sie kostenloses WLAN nutzen“, erklärt Purple-Chef Gavin Wheeldon dem Guardian.
AGB führen zu einem Vertragsschluss – rausreden wird schwierig
Immerhin 22.000 Nutzer akzeptierten bei einem Festival in Manchester die AGB, ohne über den Passus zu stolpern. Ob ein solcher Paragraph überhaupt bindend ist, hängt von seiner Ausgestaltung ab. Zwar ist man einerseits dazu verpflichtet, einen Vertrag auch zu lesen, bevor man ihn akzeptiert. Sich später rauszureden kann schwierig werden, zumal die Auswirkungen solcher Verträge auch noch Jahre später gelten können. Andererseits sind ganz abstruse Bestimmungen wie diese schon aufgrund des Verbots von Überraschungsklauseln nicht wirklsam. Abgesehen davon hatte Justizminister Heiko Maas bereits vor zwei Jahren vorgerechnet, dass man alleine 67 Arbeitstage bräuchte, um die AGB zu lesen, denen man zustimme.
Der Provider aus Manchester, der die WLAN-Netze unter anderem für Legoland und Pizza Express betreibt, hatte immerhin in den AGB auch einen Preis versteckt für denjenigen, der sich das wirklich durchliest. Ein einziger Anwender hat dies offenbar getan, wie Wheeldon berichtet.
Abstruse AGB gab es schon in der Vergangenheit
Dass das Ergebnis so ausfällt, verwundert nicht: Der finnische Security-Software-Hersteller F-Secure hatte 2014 einen ähnlichen Paragraphen in seine AGB geschmuggelt. Darin hatten sich die Nutzer verpflichtet, zur freien Nutzung ihr erstgeborenes Kind an F-Secure zu übergeben – im Notfall auch das geliebte Haustier, wenn man kinderlos sei. Auch Amazon hatte 2016 die Zombie-Apokalypse in einem Vertrag zur Nutzung eines Spiels stehen.
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sommerloch fakenews..
zumindest in deutschland sind agb bzw. deren teile nur gültig, wenn es sich dabei um übliche vereinbarungen handelt, mit denen der kunde grundsätzlich rechnen kann.
agb wurden einst eingeführt, um eben solche „überlesbare“ regeln auszulagern ohne auf deren definition zu verzichten. es ist nichts daran verwerflich, agbs wegzuklicken. wer seinen kunden etwas wichtiges mitteilen möchte, muss sich gefälligst klar und deutlich ausdrücken.
Dann guck Dir mal die AGB von I-Tune Amazon oder 1&1 an, wirklich lohnenswert die zu lesen.
Man kann die AGB auch von einem Bot lesen lassen: http://lange-hausstein.de/automatisierte-vertragsfreiheit/
Naja in Deutschland würde sowas wohl nur schwer durchgehen. Ich bin zwar nur ein Jura-Laie, aber § 305 c BGB mit Überschrift „Überraschende und mehrdeutige Klauseln“ würden einen Verbraucher schon vor dem Toilette-Putzen schützen ;)