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Amazon verliert Markenstreit gegen Outdoor-Ausrüster Ortlieb

Ob sich die BGH-Richter überlegt haben, wie man das umsetzen kann? (Foto: Nitpicker/Shutterstock)

Der Bundesgerichtshof hat im Markenstreit zwischen dem Taschenhersteller Ortlieb und Amazon dem Onlinehändler eine Abfuhr erteilt. Das Urteil wirkt sich auch auf andere Händler aus, die Suchmaschinenwerbung einsetzen.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Amazon Kunden nicht mit dem Namen bekannter Markenprodukte auf Waren von Konkurrenzherstellern locken darf. Damit gab der BGH dem mittelfränkischen Hersteller robuster Taschen recht, der Amazon deswegen verklagt hatte.

Das BGH-Urteil kann als Grundsatzurteil gewertet werden, das im Übrigen nicht nur das Verhalten von Amazon betrifft, sondern auch bei vielen anderen Onlinehändlern und Markenherstellern üblich ist. Konkret wehrte sich der Outdoor-Ausrüster dagegen, dass Kunden bei Suchanfragen nach „Ortlieb Gepäcktasche“, „Ortlieb Fahrradtasche“ sowie „Ortlieb Outlet“ durch Suchmaschinenwerbung bei Amazon landen, dort aber auch Angebote anderer Marken in der Ergebnisliste angezeigt bekämen. Der BGH urteilte nun, damit werde das Markenrecht verletzt. Schon das OLG München hatte geurteilt, der Kunde werde hier getäuscht und die Marke als eine Art Lotse ausgebeutet. Der Nutzer erwarte aufgrund der Anzeige, dass ihm nur Angebote des Herstellers selbst angezeigt werden.

(Nicht nur) Amazon muss jetzt Landingpages verändern

Dahinter steckt aber noch mehr: Ortlieb untersagt seinen Partnern, Produkte des Unternehmens via Amazon zu vertreiben und tut dies auch selbst nicht. Doch offenbar halten sich nicht alle Ortlieb-Partner an diesen Wunsch – und auch Amazon selbst kauft offenbar über Umwege Ware auf, die dann dort über Amazon direkt vertrieben wird  („Verkauf und Versand durch Amazon“). Das ist ähnlich wie bei anderen Herstellern, die sich im In- und Ausland dagegen wehren, via Amazon vertrieben zu werden.

Anders gelagert ist der Fall allerdings, wenn ein Kunde bei Amazon selbst nach solchen Begriffen sucht: Hier urteilten die Gerichte (bis zum BGH hinauf) bereits, dass es rechtens ist, wenn die Ergebnislisten auch Angebote anderer Hersteller enthalten, insbesondere wenn ausreichend deutlich gemacht wird, dass es sich um andere Hersteller handelt.

t3n meint:

Wie Amazon das Urteil im Detail umsetzen will, ist noch unklar – denn es dürfte gar nicht so einfach werden, die Seiten so zu gestalten, dass wirklich nur direkt Angebote des jeweiligen Herstellers zu sehen sind. Dennoch dürfte das Urteil zumindest im deutschen Werbemarkt und im E-Commerce einiges ändern. Möglicherweise werden dadurch markenspezifische Landingpages in Zukunft eine wichtigere Rolle spielen, um Suchmaschinenwerbung rechtskonform umzusetzen.

Tobias Weidemann

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4 Kommentare
Hendrik
Hendrik

Was für ein Schwachsinn! Somit darf dem Kunden kein ähnliches, vielleicht günstigeres, Produkt präsentiert werden.

Als Gegenmaßnahme würde ich einfach „Ähnliche Artikel“ vor die folgenden Artikel setzen, blöd aber einfach umzusetzen.

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Titus von Unhold
Titus von Unhold

Nein, Markenrecht. Kein Schwachsinn.

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dennis
dennis

Total irre. Das ist typisch für Deutschland und all die Rechtsverdreher, die einfach keine Ahnung haben. Als ob der Kunde damit Probleme hätte? Der Kunde wird, wenn er explizit diese Marke sucht, ganz natürlich die anderen Produkte meiden. Was soll das wieder? Wieso glaubt man der Kunde sei dumm?

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Titus von Unhold
Titus von Unhold

Man merkt dass du keine Ahnung hast. Denn hier wird Recht nicht verdreht, sondern durchgesetzt. Zum anderen ist Markenrecht seit Jahrzehnten europäisch harmonisiert. Und ja, der Kunde ist oftmals dumm.

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