Irgendwie hat Andreas Scheuer es doch über die Autobahn von Passau nach Berlin geschafft, trotz, wie er sagt „Schnee, Eis und Kälte in Deutschland.“ Seine rotbraunen Loafer sehen allerdings so aus, als wären sie heute noch nicht mit schlechtem Wetter in Berührung gekommen.

Den Verkehrsminister Andreas Scheuer für ein Interview zu treffen, ist ein komisches Gefühl. Wenn man vor dem Interview auf Twitter fragt, was die Twitter-Nutzerinnen von Scheuer wissen wollen, fragen die meisten nach seinem Rücktritt. In den Kommentarspalten der großen Zeitungen wird darüber diskutiert, was es für Deutschlands politische Kultur bedeutet, dass Scheuer noch nicht zurückgetreten ist (1, 2, 3). Im Magazin Der Spiegel ist Scheuer „Der Geisterfahrer“. Analysen erklären, dass es wohl ein unausgesprochener Nicht-Angriffspakt mit der SPD ist, der Scheuer noch im Amt hält.

Die gescheiterte Pkw-Maut ist zu dem Projekt geworden, das Andreas Scheuers politische Karriere dominiert. Wobei gerade unklar ist, was skandalöser ist: Die Tatsache, dass er einen Vertrag mit den Maut-Betreibern unterschrieben hat, bevor der Europäische Gerichtshof die Maut zugelassen hat, oder die Tatsache, dass es später so wirkte, als würde Scheuer der Aufklärung aktiv im Wege stehen.

Wenn man nach anderen Scheuer-Themen sucht, stellt man fest: Er hat vergangenen Herbst nochmal versucht, eine neue Abwrackprämie ins Spiel zu bringen, er hat eine Bahn-Reform „auf Eis gelegt“ und ein etwas diffuses Gesetz für autonomes Fahren auf den Weg gebracht. Schon zwei Tage nach der Podcast-Aufnahme ist Andreas Scheuer schon wieder in den Schlagzeilen – seine Partnerin ist aus dem Kanzleramt als Lobbyistin zu Facebook gewechselt.

Kurz: Andreas Scheuer ist ein Podcast-Gast, bei dem vielen sofort die Schlagworte „Pkw-Maut“ und „Rücktritt“ einfallen. Dabei ist auch klar: Andreas Scheuer will über genau diese zwei Dinge nicht mehr so gerne sprechen.

Scheuer tritt die Flucht nach vorn an. Nach Jahren, in denen er von der Maut nicht genug kriegen konnte, will er jetzt über digitale Themen sprechen, über Elektromobilität, autonomes Fahren und die „Gigabit-Gesellschaft“.

Ein Drahtseilakt, denn ganz hinter Themen wie Elektromobilität will Scheuer sich nicht stellen. Zwar habe er sich auch schon mit Elon Musk über Elektromobilität, Batterietechnologie und Mobilitätsmanagement unterhalten, so Scheuer, aber die Richtlinie seines Ministeriums sei es „technologieoffen zu bleiben und alle alternativen Antriebe im Blick zu behalten, vor allem auch synthetische Kraftstoffe“. Es gelte, keinen Weg zuzubauen. „Aus meiner Sicht darf es keine Ein-Antriebsstrategie geben“, so Scheuer.

Scheuer teste Elektromobilität selbst, erzählt er. Normalerweise fahre er Hybrid. Aber im September 2019 hat er eine Fabrik für den elektrischen Porsche Taycan in Zuffenhausen mit eröffnet. „Und dann wollte ich den einfach auch mal wirklich auf längerer Strecke probieren, hab ihn mir austesten dürfen und ausleihen dürfen.“ Erst „vor ein paar Wochen“, erzählt er, ist er mit dem Porsche von Passau nach Berlin gefahren. Er musste zwei Mal aufladen, ansonsten sei er ganz gut durchgekommen, so Scheuer im t3n Podcast.

Am Mittwoch, zwei Tage nach der Podcast-Aufnahme, hat Angela Merkels Kabinett einen Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren aus Scheuers Verkehrsministerium beschlossen. Autonome Fahrzeuge der Stufe vier (vollautomatisches Fahren) sollen damit bis 2022 im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren können. Unklar ist dabei noch, wer bei einem Unfall mit automatisch fahrenden Autos die Schuld trägt.

Aus der Versicherungswirtschaft kam da zuletzt heftige Kritik an Scheuers Gesetzesentwurf. Es ging darum, ob auch Programmierer, Anbieter digitaler Karten oder Mobilfunkanbieter für Fehler haftbar gemacht werden können. Wenn man Scheuer im Podcast darauf anspricht, scheint er selbst nicht ganz sicher zu sein, wer laut seinem Gesetzesentwurf für Unfälle haftet. Auf die Frage, ob die Polizei nach einem Unfall Daten aus dem Auto auslesen kann, antwortet er nur „Jo“ – und verweist auf eine Teststrecke auf der A9, wo das alles ja gut funktioniere. Außerdem müsse man auch „neue Geschäftsfelder abbilden“ und bräuchte „Vertrauen in die Maschine.“ Man solle nicht „kaputtdiskutieren, sondern auch möglich machen.“

Am wenigsten Lust hat Andreas Scheuer, über die gescheiterte Pkw-Maut zu sprechen. „Wenn wer den Rücktritt fordert, ist es meistens nicht schön“, sagt er. Alles andere hätte er schon in 13 Stunden Anhörung im Untersuchungsausschuss gesagt. Aber: Kann man als Minister überhaupt noch effektiv andere Themen bearbeiten, wenn es in der Öffentlichkeit eigentlich nur um das Maut-Debakel und die Frage seines Rücktritts geht? „99,5 Prozent meiner Arbeit [sind] nicht Maut-Themen“, sagt Scheuer. Außerdem würde er sich nicht nur auf das verlassen, was in den „sozialen Netzwerken und Bubbles“ zu hören sei, stattdessen sei er viel in Deutschland unterwegs. „Und dass wir in verschiedenen Punkten aufholen müssen, auch was die Glaubwürdigkeit betrifft, da ist aber jeder Bundesminister in der selben Rolle, die Kritik ist immer da“, so Scheuer.

Weiter kommt man nicht, wenn man bei dem Verkehrsminister nach einem gescheiterten Milliardenprojekt fragt. Als ich es später im Interview nochmal versuche, sagt er: „Ich weiß nicht, warum du in diesen Maut-Fetischismus verfällst.“ Für Andreas Scheuer ist das ein bemerkenswerter Satz.

Bei den wirklich großen Infrastrukturthemen ist es aber gar nicht so einfach, eines zu finden, bei dem es gut für Scheuers Verkehrsministerium läuft. Gigabit-Gesellschaft ist ein Wort, was Scheuer gerne sagt. Aber obwohl das Ministerium seit Oktober 2009 von der CSU geführt wird, sind in Deutschland nur 11,8 Prozent der Haushalte über Glasfaserkabel an das Internet angeschlossen. Länder wie Japan und Südkorea liegen da schon bei über 80 Prozent, Spanien bei über 66 Prozent.

„Ich bin ja auch bei vielen Projekten draußen.“

Im letzten halben Jahr sei der „Mittelabfluss“ jedenfalls deutlich besser geworden, versichert Andreas Scheuer. „Was ist da in den vergangenen Jahren schiefgelaufen, dass Deutschland nur bei 11 Prozent steht und andere Länder bei 80 Prozent Glasfaseranschlüsse?“, hake ich nach. „Ich bin auch bei vielen Projekten draußen und ich muss echt feststellen, dass die Kabelrollen überall sichtbar sind, die verbaut werden. Vielleicht haben wir es auch mit der Dokumentation und der Nachverfolgbarkeit während der Bauphase zu genau genommen“, sagt Andreas Scheuer.

„Auch ist klar, wer Glasfaser vor der Haustür hat, der hat sich selber noch nicht angeschlossen.“

Vielleicht liegt es auch nicht nur an den fehlenden Leitungen, deutet Scheuer an. „Auch ist klar, wer Glasfaser vor der Haustür hat, der hat sich selber noch nicht angeschlossen. Ich stelle immer wieder auch fest, auch beim Homeschooling und Homeoffice, ich gehe einzelnen Fällen nach, da liegt das Glasfaser vor der Tür, aber es wurde einfach ein anderer Vertrag abgeschlossen, der für den Privatbereich nicht das volle Volumen zum Ziel hat, sondern einfach niedrigere Geschwindigkeit hat“, so Scheuer im t3n-Podcast. „Jeder muss wissen, das Glasfaser, das vor dem Haus liegt, ist nutzbar. Da muss man sich dann aber auch vertraglich anschließen.“

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