Kommentar

Wir brauchen eine Digitalministerin!

Das Kompetenzwirrwarr führt zu Stillstand in der digitalen Entwicklung und den können wir uns nicht leisten, schreibt Nico Lumma in einem Gastbeitrag – einer der Erstunterzeichner der Petition.

Vor einigen Jahren hat Brigitte Zypries mal gesagt, das Internet sei wie Europa. Was sie damit meint, ist völlig klar: Die Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche und damit eben auch alle Politikbereiche.

Eigentlich ist es traurig, dass man 2018 eine Digitalministerin für das bevölkerungsreichste Land Europas fordern muss. Aber mittlerweile haben wohl alle begriffen, dass Deutschland leider nicht der Motor der digitalen Entwicklung ist und daher viele Themen nicht prägen kann. Viele Länder sind schneller und agiler, investierten mehr und rechtzeitig.

Es ist so offensichtlich, dass das politische Berlin größere Anstrengungen als bisher unternehmen muss, wenn wir im digitalen Bereich vorankommen wollen. Zwar wurden in der Legislaturperiode 2009 bis 2013 in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft viele, viele, viele Handlungsempfehlungen erarbeitet, aber die Umsetzung der unterambitionierten Digitalen Agenda in der Legislaturperiode 2013 bis 2017 war bestenfalls dürftig. Um nur ein Beispiel zu geben: Die Bundesregierung brauchte vier Jahre, um die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschaffung der WLAN-Störerhaftung auch wirklich umzusetzen. Der Grund dafür war neben weitverbreiteter Inkompetenz bei digitalen Themen vor allem das Konkurrenzgerangel zwischen den Ministerien.

Digitalisierung muss Chefsache werden!

Daher ist es jetzt allerhöchste Zeit, dass am Kabinettstisch eine Person sitzt, die das Digitale immer im Blick hat, vorantreibt und die Themen bündelt. Ganz so wie es lange Zeit die Europaminister in den Bundesländern beim Thema Europa gemacht haben. Idealerweise macht sich die Digitalministerin nach vier bis acht Jahren selber wieder überflüssig, weil alle das Thema verinnerlicht haben. In gewisser Weise ist das Vorgehen so wie in großen Firmen, die die Digitalisierung zur Chefsache bestimmt haben und deswegen mit einem Chief-Digital-Officer den Übergang gestalten.

Es wird höchste Zeit, dass wir in Deutschland vorankommen. Dabei geht es nicht nur um Breitband, was natürlich die Grundlage für digitale Teilhabe darstellt und den Menschen völlig neue Perspektiven ermöglicht, ganz gleich ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben. Es geht eben auch darum, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausgestaltet werden, damit deutsche Unternehmen weiterhin an der Weltspitze bleiben. Das alles geht nicht ohne große Schritte vorwärts im Bildungsbereich.

Diese Anstrengungen sind groß – und große Anstrengungen sind wie geschaffen, um von einer Großen Koalition umgesetzt zu werden. Daher fordern wir eine Digitalministerin für das nächste Kabinett!

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3 Kommentare
Ulrich Schmitz
Ulrich Schmitz

Was soll dieser Chauvinismus? Ein Digitalministerium zu fordern mag ja noch sinnvoll sein, aber warum die Vorliebe für ein bestimmtes Geschlecht? Mit wäre es lieber, wenn Ministerposten ungeachtet des Geschlechts immer an die Person gingen, die für die Sache am besten qualifiziert ist.

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iBlogg
iBlogg

+1

Beitrag gelesen – Erster Gedanke:
Warum muss es eine Frau sein?

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