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Nach Christchurch: Neuseeland sagt Online-Extremismus den Kampf an

Christchurch-Nachhall: Neuseeland finanziert mit knapp zehn Millionen Euro eine Task-Force gegen terroristische und extremistische Inhalte im Internet. (Foto: Shutterstock)

Vor Halle war Christchurch – im März 2019 tötete ein in Neuseeland lebender Australier 51 muslimische Gläubige. Seine Tat streamte er live auf Facebook. Nun steckt Neuseeland Millionen in die Bekämpfung terroristischer und extremistischer Inhalte im Netz.

Der Terroranschlag von Halle ist erst ein paar Tage her, der im neuseeländischen Christchurch ein gutes halbes Jahr. Beide Taten streamten die Täter live im Internet. Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zieht Konsequenzen und gab vergangenen Montag bekannt, die Regierung werde mit knapp zehn Millionen Euro (17 Millionen NZ-Dollar) den Kampf gegen Extremismus im Netz unterstützen.

Dafür sollen die Mittel über die nächsten vier Jahren in ein neues, 17-köpfiges Team des neuseeländischen Innenministeriums fließen. Wie Reuters berichtet, soll sich das Team speziell mit Recherche, Forensik, Aufklärung und Verhinderung von extremistischen und terroristischen Inhalten im Netz befassen. Diese neue Abteilung ist außerdem befugt, Verstößen und Auffälligkeiten nachzugehen und Verantwortliche strafrechtlich zu verfolgen. Dabei werde man sowohl proaktiv nach Verstößen und Verstoßenden suchen als auch mit inländischen und internationalen Partnern zusammenarbeiten.

Christchurch Call

Um die Verbreitung derartiger Inhalte im Netz zu verhindern, hatte Premierministerin Ardern zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron den sogenannten Christchurch Call ins Leben gerufen: eine gemeinsame Erklärung verschiedener Regierungen und Tech-Giganten, um Terror und Extremismus im Netz den Kampf anzusagen. Auch Facebook und Twitch-Mutterkonzern Amazon haben sich im Zuge des Calls – zusammen mit vielen anderen Konzernen und Online-Service-Providern – dazu bereit erklärt:

„Transparente und zielgerichtete Maßnahmen zu ergreifen, um das Hochladen von terroristischen und gewaltsam-extremen Inhalten zu verhindern sowie deren Verbreitung auf sozialen Medien und ähnlichen Content-Sharing-Services zu unterbinden. Teil dieser Maßnahmen ist die umgehende und permanente Entfernung dieser Inhalte, unbeschadet der Rechtsdurchsetzung und Nutzungsbedingungen. Diese Maßnahmen sollen übereinstimmend mit Menschenrechten und Grundfreiheiten durchgesetzt werden und können gemeinsame Maßnahmen wie die Entwicklung neuer Techniken, die Erweiterung und Nutzung gemeinsam benutzter Hash- und URL-Datenbanken sowie effektive Verfahren zur Meldung und Entfernung derartiger Inhalte umfassen.“ (Zitat: Christchurchcall.com / Neuseeländisches Außenministerium; Übersetzung: t3n)

Dank Streams Terror live im Netz

Der Attentäter von Christchurch hatte Mitte März 2019 zwei Moscheen angegriffen und dabei 51 muslimische Gläubige ermordet. Seine Tat streamte er mit einer Helmkamera live auf Facebook. Der Attentäter von Halle nutzte die Streaming-Plattform Twitch, um seinen Anschlag auf eine Synagoge live ins Internet zu streamen. Der Anschlag schlug fehl, dennoch tötete er zwei Menschen. Videos des Livestreams kursieren weiterhin im Internet – unter anderem auf der Videoplattform Bitchute und dem Messenger Telegram.

Premierministerin Ardern sagte in einer späteren Pressekonferenz, der Terroranschlag von Halle sei nur ein weiteres Zeichen dafür, dass man die Gefahr von Online-Extremismus ernst nehmen müsse.

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Dein t3n-Team

2 Kommentare
Paul
Paul

Es war ein Australier und kein Neuseeländer.

Antworten
Julius Beineke

Danke für den Hinweis, der Artikel wurde entsprechend angepasst.

Gruß,
JB

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