Schon 2018 hatte das dem Bundesgesundheitsministerium untergeordnete Robert Koch-Institut (RKI) einen Bedarf an 101 zusätzlichen Stellen mit Bezug zur Informationstechnologie festgestellt. Bundesregierung und Bundestag hatten darauf aber nicht ausreichend reagiert. Nur sechs IT-Stellen sollen seitdem geschaffen worden sein. Von den vom RKI für das Jahr 2021 beantragten 68 IT-Stellen etwa, seien nur vier bewilligt worden. Einer Antwort der Bundesregierung auf eine sogenannte Kleine Anfrage der Linke-Fraktion zufolge ist das Problem aber noch größer als bisher gedacht.

Demnach sollen in den Jahren 2017 bis 2019 in vielen Behörden des Gesundheitsminister Jens Spahn unterstellten Ministeriums Untersuchungen durch externe Berater jeweils einen erheblichen Personalmangel festgestellt haben, wie die Welt am Sonntag (Wams) berichtet. Der Zeitung liegt die Antwort der Bundesregierung auf die Linke-Anfrage vor. Demnach soll es vor allem an IT-Experten fehlen – und zwar nicht nur am RKI. Weitere fehlende Stellen am Paul-Ehrlich-Institut sowie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sollen bisher nicht geschaffen worden sein.

Dem mittlerweile aufgelösten Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information, das jetzt zum Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte gehört, sollen 39 IT-Mitarbeiter fehlen. Auch außerhalb der IT-Abteilungen fehlen offenbar viele Mitarbeiter in den bei der Bekämpfung der aktuellen Corona-Pandemie wichtigen Behörden. Für das Paul-Ehrlich-Institut, das für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel verantwortlich ist, errechneten die oben genannten Experten einen Mehrbedarf an 104 Vollzeitstellen für den Normalbetrieb. Davon sollen laut dem Bericht der Wams bisher nur 19 geschaffen worden sein.

Für den Oppositionspolitiker Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag, ist das ein Zeichen dafür, dass der Bundesregierung ein funktionierendes RKI vor der Pandemie nicht sonderlich wichtig gewesen sei. Die Regierung, so Korte, habe den Infektionsschutz auf die leichte Schulter genommen, wie die Wams den Linken-Politiker zitiert. Kortes Fazit: „Die strukturelle Unterfinanzierung von Behörden und des Gesundheits- und Sozialsystems muss beendet werden.“

Die Bundesregierung verteidigt sich mit einem Verweis auf eine generelle Aufstockung von Stellen im RKI. Außerdem soll ein neues Zentrum für künstliche Intelligenz entstehen, das zum RKI gehören soll. Allerdings sind laut RKI bisher noch keine Ausschreibungen für entsprechendes Personal erfolgt, auch stehe noch kein Termin für die Eröffnung des KI-Zentrums. Zudem sei ein Bericht in Arbeit, in dem „Vorschläge zur gesetzlichen, infrastrukturellen und personellen Stärkung des Robert-Koch-Instituts“ gegeben werden sollen, wie die Wams schreibt.