Elon Musk und die US-Regierung: Welches Amt er künftig ausüben soll und was er schon geplant hat
Schon im Laufe des US-Wahlkampfs hat Elon Musk den Republikaner Donald Trump stark unterstützt. Einer der Pläne, die Musk mit der Investition von Zeit und Geld in den nächsten Präsidenten der USA realisieren wollte, nimmt jetzt konkretere Formen an. Denn Trump hatte Musk schon früh versprochen, dass er einen Platz in seiner Regierung bekommen wird.
Donald Trump will Elon Musk, um in den Behörden aufzuräumen.
Wie Donald Trump erneut in einem ausführlichen Statement bestätigte, soll Musk die Leitung des sogenannten Department of Government Efficiency übernehmen. Die Leitung soll er sich mit Vivek Ramaswamy. Der Gründer des Pharmazieunternehmens Roivant Sciences wollte ursprünglich selbst zur Präsidentschaftswahl antreten, gab sich aber nach ersten Umfragen geschlagen – und unterstützt seither Trump. Ramaswamy vertritt unter anderem die Auffassung, dass mehr Menschen durch „schlechte Klimawandelgesetze sterben, als durch den Klimawandel selbst“, wie Poynter berichtet.
Zusammen sollen Musk und Ramaswamy Behörden in den USA unter die Lupe nehmen und diese auf ihre Effizienz hin untersuchen. Ziel sei es laut Musk: „Bürokratie abzubauen, überschüssige Regulierungen abzusägen, verschwenderische Ausgaben zu stoppen und die Bundesbehörden umzustrukturieren, die für den „Save America“-Bewegung essenziell sind.“
Um das zu erreichen, soll das Department eng mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten und Vorschläge machen, um die Behörden umzustrukturieren. Dieses Ziel soll bis zum 4. Juli 2026 erreicht werden. In seiner Stellungnahme fügt Trump hinzu: „Die Behörde wird womöglich zu dem Manhattan-Projekt unserer Zeit.“ Das Manhattan-Projekt war das Forschungsprojekt der USA, bei dem Atombomben entwickelt wurden. Die Bomben wurden auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen und kosteten Schätzungen zufolge 150.000 bis 280.000 Menschen das Leben.
Was sagt Elon Musk zu seiner neuen Position?
Schon im Wahlkampf war Musk begeistert davon, dass er die Leitung des Departments of Goverment Efficiency übernehmen könnte. Das zeigen diverse Beiträge auf seiner Kurznachrichtenplattform X. In einem von ihm reposteten Interview verriet Musk, warum er die Position gern antreten würde und welche Pläne er schon für die ersten Schritte in der Regierungsposition hat.
So verriet Musk: „Wir würden einen Blick auf die Bundesbehörden werfen und uns fragen, ob wir wirklich die 428 Behörden benötigen. […] Ich denke, wir könnten mit 99 Behörden auskommen. Das sind immer noch eine Menge Behörden.“ Zudem fordert Musk eine Überarbeitung der Zuständigkeiten, da sich viele Behörden seiner Meinung nach überschneiden würden.
Zu guter Letzt fordert Musk, dass mit den Behörden auch einige Regulierungen verschwinden. Er sagte: „Wir brauchen eine Bewertung aller Regulierungen, um sagen zu können, welche Sinn ergeben und welche nicht. Regulierungsbehörden veröffentlichen jedes Jahr neue Regulierungen. Es gibt immer mehr Gesetze und Regulierungen, bis eines Tages alles im Grunde illegal ist. So können wir nichts verwirklichen. Also brauchen wir eine Müllabfuhr für Regulierungen, die keinen Sinn ergeben.“
Wie Bloomberg vermutet, könnte Musk damit genau die Behörden und Regulierungen abschaffen, die ihm und seinen Unternehmen in der Vergangenheit im Weg gestanden haben. Dazu zählen etwa Umweltgesetze und ihre zugehörigen Behörden, die SpaceX für den Start von Raketen ohne Umweltgutachten bestraft haben. In der Vergangenheit hat Musk aber auch den Rücktritt von Michael Whitaker gefordert, der die amerikanische Bundesluftfahrtbehörde leitet.