Analyse

Vom Internet-Minister bis Arbeit 4.0: Was auf die nächste Bundesregierung zukommt

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Steuern

Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft ist unter großen Industrienationen heiß umstritten. Einzelhändler nehmen weltweit Online-Bestellungen an, sie erheben und analysieren aber auch Daten ihrer Kunden als wertvolle Ware – beim E-Commerce, Online-Zahlungen, App-Stores, Online-Werbung oder Cloud Computing. Es geht darum, dass Internetkonzerne auch dort Steuern zahlen, wo sie massenhaft Daten beziehen und damit Geschäfte machen. Sie erzielen einen Großteil ihrer Gewinne über solche immateriellen Werte. Es gibt auch die Debatte über eine „Robotersteuer“: Also eine Abgabe, um Unternehmen mit vielen Robotern, Computern und Maschinen und wenigen Arbeitnehmern und damit geringen Sozialbeiträgen höher zu belasten als Unternehmen mit vielen Arbeitnehmern und wenigen Maschinen.

Finanzdienstleistungen

Mit Hilfe neuer digitaler Verfahren und Geschäftsmodelle will die Finanzindustrie die Produktivität steigern und Transaktionskosten senken. Es ergeben sich aber auch neue Risiken für die Finanzstabilität weltweit – etwa über virtuelle Währungen oder den Hochgeschwindigkeitshandel an Börsen. Durch den Einsatz von Software oder Robotern können bei traditionellen Banken aus Sicht von Experten Arbeitsplätze gefährdet sein.

Bürgerportal

Angestrebt wird ein bundesweiter Portalverbund, damit Bürger und Unternehmen per Internet auf Leistungen der Verwaltung zugreifen können. Bestehende Verwaltungsportale in Bund, Ländern und Kommunen sollen zu einem „virtuellen Portal“ verknüpft und damit die „digitale Zersplitterung“ überwunden werden. Bürger und Unternehmen sollen sich über individuelle Servicekonten anmelden können. „Alle rechtlich und tatsächlich geeigneten Verwaltungsleistungen“ sollen innerhalb von fünf Jahren online angeboten und über den Portalverbund zugänglich sein.

Bildung und Gesundheit

Digitale Technik und sinnvolle Lehrkonzepte für die digitale Ära – das sehen Experten als essenziell für Deutschlands Schulen an. Auch Bund und Länder haben hier schon weitgehende Ankündigungen gemacht. Und im Gesundheitswesen reicht der Einfluss digitaler Technik von der Telemedizin, bei der Patienten in bestimmten Fällen auch zuhause ärztlichen Rat einholen können, bis hin zur geplanten Vernetzung der Krankenhäuser, Arztpraxen und der 70 Millionen gesetzlich Versicherten. sdr/dpa

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