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Dreiste Patentverletzung: Groupon muss 82,5 Millionen Dollar an IBM zahlen

Teures Urteil für das Gutschein- und Schnäppchenportal aus Palo Alto. (Bild: Ken Wolter / Shutterstock)

Das E-Commerce-Portal Groupon muss 82,5 Millionen US-Dollar an IBM zahlen. Es geht dabei um die Verletzung von Lizenzrechten. Warum das Urteil für die Branche wegweisend ist.

Ein Gericht in Delaware hat IBM jetzt in einem Rechtsstreit 82,5 Millionen Dollar (umgerechnet 70,5 Millionen Euro) zugesprochen, die das Rabatt- und Gutscheinportal Groupon zahlen muss. Das Gericht sah es laut der Nachrichtenagentur Reuters als erwiesen an, dass Groupon mehrere IBM-Technologien über den (erlaubten) zweiwöchigen Testzeitraum hinaus unautorisiert weitergenutzt habe. Damit ist Groupon möglicherweise noch gut davon gekommen: IBM hatte mehr als das Doppelte gefordert (167 Millionen Dollar).

IBM gegen Groupon: Es ging um Patente aus den 80er Jahren

IBM zeigte sich mit dem Urteil dennoch zufrieden: „Wir investieren jedes Jahr sechs Milliarden Dollar in Forschung und Entwicklung und verlassen uns darauf, dass unsere Patente nachhaltig geschützt werden“, erklärte ein Unternehmenssprecher. Groupon hält die Strafe indes für zu hoch, bei der das Gericht zugrunde legte, dass die Urheberrechtsverletzung absichtlich und wissentlich stattgefunden habe. Einige der Patente, die bis in die 80er Jahre zurückreichen, bezogen sich laut Groupon auf so offensichtliche Webtechnologien, dass diese niemals hätten erteilt werden dürfen, erklärte ein Groupon-Sprecher.

Der Rechtsstreit war von vielen Technologieunternehmen mit Interesse verfolgt worden. Wie ein IBM-Vorstand vor Gericht vorbrachte, zahlen Amazon, Alphabet, Linkedin, Facebook und Twitter jeweils zwischen 20 und 50 Millionen Dollar jährlich für die Lizenzen von IBM-Technologien. Das Unternehmen IBM erwirtschaftete alleine im Jahr 2017 1,2 Milliarden Dollar mit Lizenzgeschäften. Ein Anwalt von Groupon hatte dagegen unterstellt, es handele sich in einigen Fällen um abgelaufene Patente, mit deren Hilfe IBM andere Unternehmen unter Androhung von rechtlichen Schritten zu Zahlungen nötige.

Für Groupon ist das ein harter Schlag, auch wenn das Unternehmen aufgrund des lang andauernden Rechtsstreits, der 2016 begann und dem umfassende Verhandlungen vorausgingen, ausreichend Zeit hatte, das Geld beiseite zu legen. Nachdem das Portal im vergangenen Jahr erstmals in die Gewinnzone kam, könnte bald ein Verkauf anstehen.

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2 Reaktionen
Thomas D.

Dreist? Dreist sind eher die sog. Patente von IBM. Eines knapp 30 Jahre alt und auch die anderen beschreiben eher logische Standard-Prozesse im Web zur Client-Server-Kommunikation und zur Authentifizierung. Dreist ist eher, dass solche teilweise grundlegenden Sachen patentiert und mit solchen Lizenzgebühren belegt werden können und das über derart lange Zeiträume. Von Innovation kann man da nicht mehr wirklich reden. Gut, dass sich damals keiner das Rad hat patentieren lassen ...

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geeky

In https://regmedia.co.uk/2018/07/30/ibm_groupon_complaint.pdf ab S. 9 wird Patent https://patents.google.com/patent/US5796967 angesprochen:
"a. presenting interactive applications (such as home, local, goods, etc.) on a
computer network (such as the Internet), the network including a multiplicity of user reception
systems (such as the computers or mobile devices of Groupon’s customers) at which respective
users may request a multiplicity of available applications (such as home, local, goods, etc.), the
respective reception systems including a monitor (such as a computer monitor or mobile screen
of a Groupon customer) at which the applications requested can be presented as one or more
screens of display (such as a display region of home, local, goods, etc.) .
[...]"

...usw. - Das wirkt mir aber schon sehr nach Patent-Troll was IBM da macht.

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