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Elektroautoprämie: Tesla scheitert mit Eilantrag gegen die Rückzahlung

Tesla Model S. (Foto: Tesla)

Tesla hat im Streit um die Rückzahlung der Elektroautoprämie, von der Hunderte deutsche Kunden betroffen sind, einen Rückschlag erlitten. Ein Gericht wies den Eilantrag des Elektroautobauers zurück.

Im Juli hatte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bekanntgegeben, dass rund 800 Model-S-Käufer die ausgezahlte staatliche Elektroautoprämie in der Höhe von jeweils 2.000 Euro wieder zurückgeben müssen. 250 weitere zurückgestellte Anträge wurden abgelehnt. Der daraufhin von Tesla eingereichte Eilantrag gegen diese Entscheidung ist vom Verwaltungsgericht Frankfurt jetzt als unzulässig zurückgewiesen worden, wie Spiegel Online schreibt.

Tesla Model S: Hunderte Autokäufer müssen Umweltbonus wohl zurückzahlen

Weil Teslas Model S zwischen dem 30. November 2017 und 5. März 2018 von der Liste förderfähiger Elektroautos gestrichen worden war, wurde allen Autokäufern, die ein Model S vor dem 6. März erworben hatten, die Förderung gestrichen. Diese müssen laut der Entscheidung jetzt die 2.000 Euro zurückzahlen. All jene, die das Elektroauto danach – mit Wirkung ab dem 6. März 2018 – gekauft hatten, sind wiederum förderfähig und nicht von dem Streit betroffen.

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Grund für die vorübergehende Streichung von der Liste war laut Bafa, dass Tesla im Herbst 2017 sein günstiges Model-S-Basismodell nicht ausliefern konnte. Dass ein Basismodell zu einem Netto-Listenpreis von maximal 60.000 Euro bestell- und lieferbar ist, ist jedenfalls die Voraussetzung dafür, dass der Erwerb eines Elektrofahrzeugs förderfähig ist.

Tesla hatte allerdings im Juli in Aussicht gestellt, die insgesamt 4.000 Euro – die zurückgeforderte staatliche Förderung sowie den entsprechenden Herstelleranteil – zu übernehmen. Außerdem kann der Autobauer noch Beschwerde gegen die Entscheidung der Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen.

Gericht: Tesla-Klage abgewiesen

Die Richter am Frankfurter Verwaltungsgericht gehen laut Spiegel Online aber davon aus, dass nur die Autokäufer selbst gegen den Entscheid der Bafa klagen könnten, nicht aber Tesla. Die Rechte des Herstellers würde durch die Überprüfung der Förderbarkeit eines Elektroautos nicht berührt, hieß es. Ein möglicher Imageschaden sei wiederum kein einklagbares Recht.

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