Bei ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein europäisches Chip-Gesetz angekündigt. Das berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach soll ein neues Produktionsökosystem für Halbleiter in der EU geschaffen werden.

Das soll die EU wettbewerbsfähig und unabhängig machen. Aktuell stehen etwa die Autobranche, Telekommunikations- und Spieleindustrie weiterhin wegen Lieferengpässen bei Halbleitern vor Probleme.

„Das Ziel ist, gemeinsam ein hochmodernes europäisches Chip-Ökosystem zu erschaffen, inklusive Produktion“, sagte von der Leyen laut Reuters. Damit wolle sie Versorgungssicherheit und „neue Märkte für bahnbrechende Technologien“ schaffen. Das Gesetz soll Investitionen der EU und der Mitgliedstaaten koordinieren, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet.

Binnenmarktkommissar Thierry Breton hatte im März bereits das Ziel ausgerufen, bis 2030 die Chipproduktion in der EU zu verdoppeln. Er bezeichnete von der Leyens Vorstoß in einem Beitrag auf Linkedin als „starkes geopolitisches und wirtschaftliches Signal“.

Aktuell würde jeder einzelne Mitgliedstaat eine eigene Strategie entwickeln, um unabhängiger zu werden. Das neue Gesetz könne für eine kohärente europäische Vision und Strategie sorgen, so Breton weiter.

Weiterhin werde es verhindern, dass die Mitgliedstaaten sich gegenseitig mit Subventionen überböten. Wie genau der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission aussehen wird und wie er sich in den Diskussionen mit Parlament und Mitgliedern entwickeln wird, ist noch unklar.

Breton schlägt drei Säulen vor: Er fordert eine gemeinsame Forschungsstrategie, einen gemeinsamen Plan für mehr Produktionskapazität sowie einen Rahmen für internationale Kooperationen und Partnerschaften.