Die Europäische Kommission fordert einen gesamteuropäisch koordinierten Ansatz für digitale Lösungen in der Coronakrise. „Digitale Werkzeuge können bei der schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen, eine wichtige Rolle spielen“, teilt die Kommission mit. Das gelte jedoch nur, wenn sie den EU-Vorschriften entsprechen und gut koordiniert sind.
Die Europäische Kommission hat daher Empfehlungen verfasst, wie eine solche Koordination aussehen soll. Darin sind Schlüsselprinzipien für die Nutzung mobiler Anwendungen und Daten festgelegt.
Toolbox für App-Einsatz
Bisher seien eine Vielzahl an Apps für Information, Tracking und Beratung entwickelt worden. Vor allem zur Information und Warnung von Bürgerinnen und Bürgern und für die Beobachtung und Vorhersage der Entwicklung des Virus seien das vielversprechende Lösungen, heißt es in den Empfehlungen.
Zugleich würden solche Apps in fundamentale europäische Rechte eingreifen. Deshalb sei es wichtig, ihre Nutzung auch europäisch zu koordinieren und zudem die Interoperabilität zwischen verschiedenen Anwendungen zu sichern.
Datenschutz wahren
„Die europäischen Datenschutzbestimmungen sind die strengsten der Welt, und sie sind auch für diese Krise geeignet, da sie Ausnahmen und Flexibilität vorsehen“, sagte der für Justiz zuständige Kommissar Didier Reynders laut Pressemitteilung.
Bis zum 15. April will die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Datenschutzausschuss ein Konzept vorlegen, wie Apps im Einklang mit europäischen Grunsätzen für das Monitoring der Krise genutzt werden können.
Ab Juni will die Europäische Kommission regelmäßig Berichte veröffentlichen und darin neue Maßnahmen oder die schrittweise Rücknahme von Maßnahmen empfehlen.
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