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EU verdonnert Qualcomm zu Bußgeld von 242 Millionen Euro

Qualcomm. (Foto: dpa)

Die EU-Kommission hat gegen Qualcomm wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht eine Strafe von 242 Millionen Euro verhängt. Es ist nicht das erste hohe Bußgeld für den Chipkonzern.

Schon 2018 hatten die EU-Wettbewerbshüter Qualcomm mit einer Strafzahlung in der Höhe von knapp einer Milliarde Euro belegt. Der Konzern soll Apple Milliarden dafür bezahlt haben, dass der iPhone-Konzern seine Chips nicht bei Qualcomm-Konkurrenten erwirbt. Jetzt steht dem US-Hersteller die nächste hohe Geldbuße ins Haus. Die EU-Kommission hat eine Geldstrafe von 242 Millionen Euro verhängt. Qualcomm hat angekündigt, Berufung einlegen zu wollen.

Qualcomm: EU ahndet Verstoß gegen Kartellrecht

Als Grund für die Strafe gab die Kommission in einer entsprechenden Mitteilung „Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung bei 3G-Baseband-Chipsätzen“ an. In der Zeit zwischen Mitte 2009 und Mitte 2011 soll Qualcommm bestimmte Mengen von drei UMTS-Chipsätzen zu nicht kostendeckenden Preisen an Huawei und ZTE verkauft haben. Ziel des Konzerns sei es gewesen, den damaligen Hauptkonkurrenten Icera vom Markt zu verdrängen.

Im Rahmen der Kartelluntersuchung hatte die EU-Kommission eigenen Angaben nach einen Preis-Kosten-Test für die drei betroffenen Qualcomm-Chipsätze durchgeführt und weitere qualitative Belege für ein wettbewerbswidriges Verhalten gegen Icera gefunden. Belege dafür, dass das Verhalten Effizienzgewinne bewirkt hätte, die das Vorgehen gerechtfertigt hätten, fand die EU-Kommission dagegen nicht.

„Das strategische Vorgehen von Qualcomm verhinderte Wettbewerb und Innovation auf diesem Markt und beschränkte die Auswahl der Verbraucher in einer Branche, in der die Nachfrage nach innovativen Technologien und das Potenzial dafür sehr hoch sind“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der betroffene Chiphersteller Icera wiederum wurde im Mai 2011 von Nvidia übernommen. 2015 wurde die Baseband-Chipsparte abgewickelt.

EU-Strafe: 1,27 Prozent des Qualcomm-Umsatzes 2018

Die Höhe der Geldbuße entspricht laut EU-Kommission 1,27 Prozent des Qualcomm-Umsatzes des Jahres 2018. Die Strafe soll auch dazu dienen, „Marktteilnehmer von der Anwendung solcher wettbewerbswidriger Praktiken abzuschrecken“, wie es bei der EU-Kommission heißt. Darüber hinaus sei Qualcomm untersagt worden, solche oder ähnliche Praktiken in Zukunft anzuwenden.

Die Qualcomm-Geldbuße gilt als eine der letzten Amtshandlungen der scheidenden EU-Kommissarin Vestager. Allerdings könnte in Kürze noch ein EU-Verfahren gegen Amazon wegen seiner Geschäftspraktiken auf dem Marketplace eröffnet werden. Mit dem deutschen Bundeskartellamt hatte sich Amazon zuletzt auf eine Verbesserung für auf den Amazon-Marktplätzen tätige Händler geeinigt. Vorausgegangen war ein Missbrauchsverfahren gegen den E-Commerce-Riesen.

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Dein t3n-Team

Ein Kommentar
Thomas Schmidt

Oh oh, schlecht für die Qualcomm Aktie!

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