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EuGH verhandelt über Haftung bei illegalen Youtube-Uploads

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (Foto: Shutterstock).

Der EuGH verhandelt seit heute darüber, ob Plattformen wie Youtube für illegal hochgeladene Inhalte haften müssen. Das geht unter anderem auf eine vor mehr als zehn Jahren eingereichte Klage zurück.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verhandelt seit heute darüber, ob Youtube für illegal hochgeladene Inhalte in die Haftung genommen werden muss. Die Verhandlungen sind das Ergebnis einer vor mehr als zehn Jahren eingereichten Klage. Nach dieser fordert ein Hamburger Musikproduzent Schadensersatz und Unterlassung der Praxis. Das Urteil wird in einigen Monaten verkündet, wie die Tagesschau berichtet.

Youtube sieht User in der Verantwortung

Vor mehr als zehn Jahren hat der Hamburger Musikproduzent Frank Peterson Klage gegen Youtube eingereicht. Auf der Plattform seien zahlreiche unrechtmäßig hochgeladene private Mitschnitte von Konzerten vorzufinden, an deren Songs er die Rechte halten soll. Er habe bereits die Löschung verlangt, was Youtube zwar teilweise erfüllt haben soll, jedoch seiner Ansicht nach nicht ausreichend und zu spät. Eine Plattform, die mit hochgeladenen Inhalten Geld verdient, müsse dafür geradestehen, wenn Urheberrechtsverletzungen vorliegen. „Im besten Fall ist das so, dass ich einfach sagen kann, was auch immer ich produziere, möchte ich auf eurer Seite nicht sehen und dann nehmen sie es runter“, fordert er der Tagesschau zufolge.

Youtube soll Petersons Klage entgegenhalten, dass es sich bei dem Dienst lediglich um eine technische Plattform handle. Man mache sich die Inhalte der Nutzer nicht zu eigen und halte sie an, Urheberrechte zu respektieren. Daher seien die User bei Urheberrechtsverletzungen in der Verantwortung.

So geht Youtube gegen Urheberrechtsverletzungen vor

Youtube geht über zwei Wege gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Der erste führt über das Melden von Urheberrechtsverletzungen durch die Community. Der zweite Weg führt über die „Content IDs“. Dabei übermitteln Rechteinhaber Informationen zu ihren Werken, die schließlich in einer Datenbank von Youtube landen. Bei jedem nachfolgenden Upload gleicht Youtube die Informationen der Datenbank mit den neuen Videos ab. Wird über einen der beiden Wege ein Urheberrechtsverstoß festgestellt, kann der Rechteinhaber entweder über Werbeeinnahmen an den Videos mitverdienen oder deren Löschung veranlassen.

Urteil soll in einigen Monaten verkündet werden

Petersons Klage führte zunächst über das Hamburger Landgericht, das Youtube zur Sperrung solcher Videos verpflichtet. Das Oberlandesgericht Hamburg urteilte im Jahr 2015 etwas differenzierter, dass Youtube die Verbreitung solcher Videos zwar unterbinden, jedoch selbst nicht haften muss. Weil das Urheberrecht seit April in der EU vereinheitlicht ist, hat der Bundesgerichtshof die Klage an die Luxemburger Richter weitergereicht.

In einem zweiten Fall, den der Bundesgerichtshof ebenfalls dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt haben soll, geht es um die Sharehosting-Plattform uploaded.net. Auch hier sollen urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis vorliegen und zu den Klägern zählen etwa Constantin Film, Sony Music und die Gema. Da die Grundfragestellung ähnlich ist, werden beide Fälle laut Tagesschau gemeinsam verhandelt. Das Urteil wird in einigen Monaten erwartet.

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Ein Kommentar
Adrian Koch

Schwieriges Thema. Wenn man sich vorstellt was das für kleinere Internetseiten bedeutet. Das wäre das Aus für Kommentare mit Bilder oder Videos. Der Betreiber eines Blogs müsste für den Kommentator haften.

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