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Europäischer Gerichtshof: Illegales Streaming stellt Urheberrechtsverletzung dar

Das Streaming von rechtswidrig angebotenen Inhalten stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof entschieden.

Europäischer Gerichtshof: Streaming kann Urheberrechtsverletzung darstellen

Während Polizei und Staatsanwaltschaft hierzulande bereits häufiger gegen die Anbieter von raubkopierten Streaming-Inhalten vorgegangen sind, befand sich der Nutzer dieser Streams bislang in einer rechtlichen Grauzone. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ändert das. Nach Auffassung der Richter handelt ein Nutzer illegal, wenn er weiß – oder wissen müsste –, dass ein Stream rechtswidrig zur Verfügung gestellt wird.

Konkret ging es bei dem Fall am EuGH um die niederländische Streaming-Box „Filmspeler“. Die stellt ab Werk den Zugang zu illegalen Film-, Serien- und Live-Streams her. Der Hersteller hatte auf der Handelsplattform Ebay auch explizit damit geworben, dass der „Filmspeler“ aktuelle Fußball-Spiele streamen könne. Auch deswegen gelangte der EuGH zu „der Ansicht, das(s) der Erwerber eines solchen Medienabspielers sich freiwillig und in Kenntnis der Sachlage zu einem kostenlosen und nicht zugelassenen Angebot geschützter Werke Zugang verschafft.“

Europäischer Gerichtshof: EuGH-Urteil besagt, dass Streaming eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. (Foto: Peter Fuchs / Shutterstock.com)

Entscheidung des Europäischer Gerichtshof: Auch Auswirkungen auf deutsche Internet-Nutzer?

„In der Sache ging es zwar zunächst nur um einen externen Streamingplayer, schaut man sich die Urteilsgründe aber an, so lässt sich die Entscheidung auch auf den Abruf von Seiten wie kinox.to übertragen“, so Rechtsanwalt Christian Solmecke über das Urteil. Eine neue Abmahnwelle erwartet der Jurist indes nicht, da eine Identifikation der Nutzer nur über ihre IP-Adresse möglich ist. Die ist in aller Regel aber nur dem Anbieter der illegalen Inhalte bekannt.

Selbst wenn die Strafverfolgungsbehörden Zugang zu der IP-Adresse eines Nutzers hätten, dürfte die Abmahnsumme überschaubar bleiben. Der Grund: Zwar sieht das EuGH die Zwischenspeicherung des Streams auf dem eigenen Rechner als Urheberrechtsverletzung an, allerdings werden die Inhalte nur konsumiert und nicht mit anderen Nutzern geteilt. „Die Abmahnkosten sind seit einiger Zeit auf zirka 150 Euro im Privatbereich gedeckelt, der Schadensersatz pro konsumierten Film dürfte bei etwa fünf bis zehn Euro liegen“, schätzt Solmecke.

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Ein Kommentar
lola
lola

Wissen können.

Da ist ein Link, auf einer Seite mit süssen Hunden! Daruf ein insichtbarer Iframe, der auf eine Seite mit einem Iframe leitet die dann auf einen Video leitet.
Die Seite kann man auch direkt aufrufen und erkennt das es illegal ist.

Nur wie prüft der Staatsanwalt was ich angesehen habe, der hat nur meine IP (wenn er den Server in die Finger bekommt. Und ich kann nach einem halben Jahr nicht sagen wie ich auf der Seite landete.

Strafbar oder nicht, wie kann ich mich beteligen.

Ist wie bei einem Download. Ich lade Linux und bekomme Walddisney. Ich sehe es aber erst wenn es da ist. Der Staatsanwalt nur das ich gesaugt habe.

Arbeitet der Diggigigital Eu-Direktor Ötti denn jetzt beim Europäischer Gerichtshof oder sind die alle so doof da. Die lassen sich alles ausdrucken….. !

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