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Europawahl: Der Digitalomat verrät dir, was deine Partei wirklich denkt

EU-Parlament in Brüssel. (Foto: Shutterstock/Alexandros Michailidis)

Nach der Verabschiedung des neuen Urheberrechts kommt im Mai die Europawahl. Wer sich in diesem Zusammenhang über die tatsächliche Haltung der Parteien zu Digitalthemen informieren will, sollte sich den Digitalomat anschauen.

Das neue Urheberrecht ist jetzt EU-weit verabschiedet und die Umsetzung der europäischen Rahmenbedingungen in den jeweiligen Ländern wird in den kommenden Monaten und Jahren den Politikern und Juristen Kopfzerbrechen bereiten. Gleichzeitig stehen aber auch die Europawahlen im Mai an. #NiemehrCDU war einer der beliebten Hashtags im Zusammenhang mit der Debatte um die Uploadfilter. Aber kann man eine Wahlentscheidung überhaupt an einer einzelnen Abstimmung, an einem einzelnen Thema festmachen? Und umgekehrt: Was sagen die Parteien eigentlich zu anderen wichtigen netzpolitischen Themen?

Wer einerseits seine Wahlentscheidung etwas mit weiteren Fakten unterfüttern will, anstatt sich ausschließlich auf das Meinungsbild in der Öffentlichkeit und den sozialen Medien zu verlassen, sich andererseits aber auch gerade auf die Meinungen der Parteien zu digitalpolitischen Themen fokussieren will, der hat bereits seit einigen Jahren die Möglichkeit, den Digitalomat zu nutzen. Der ist, anders als die Wahlomat-Lösungen, die es von politikwissenschaftlichen Lehrstühlen und Online-Medien bereits seit Ende der 90er Jahre gibt, speziell auf digitale Themen ausgelegt. Hinter dem Digitalomat stehen verschiedene NGO – von Wikimedia Deutschland und Open Knowledge Foundation über Freifunk und Chaos Computer Club bis hin zu Digitale Gesellschaft und Wau-Holland-Stiftung.

Europawahl könnte Abstimmung übers Digitale werden

Anders als bei früheren Wahlen beziehen sich die Zuordnungen der Meinungen zu den Parteien erstmals auf das tatsächliche Abstimmungsverhalten aus den Entscheidungen der Vergangenheit der letzten fünf Jahre – wobei es zu sämtlichen hier besprochenen Themen bereits Abstimmungen gab. Ob dieses möglicherweise situative Abstimmverhalten, etwa zum Thema Edward Snowden, Rückschlüsse auf die Absichten der Parteien in Zukunft zulässt, kann diskutiert werden. Klar ist aber, dass es sich dabei um eine verlässlichere Maßeinheit handelt als etwa die Absichten, wie sie in den Parteiprogrammen oder Koalitionsverträgen geäußert werden –, das hat sich angesichts der Abstimmung zum Urheberrecht einmal mehr gezeigt.

Die Themen, um die es beim aktuellen Digitalomat geht, reichen von Uploadfiltern und E-Privacy über Fluggastdatensätze und Massenüberwachungsprogramme bis hin zu Netzneutralität, digitaler Bildung und anonymem Bezahlen mit digitalem Geld. Neben der jeweiligen Mehrheitsmeinung einer Partei lassen sich auch Einzelabstimmungen nachverfolgen, um beispielsweise nachzuvollziehen, ob eine Haltung innerhalb der jeweiligen Partei einhellige Meinung ist oder ob die Abgeordneten untereinander eher gespalten waren.

t3n meint: Alles in allem ist den Machern des aktuellen Digitalomat ein guter Querschnitt durch netzpolitische Themen gelungen, ohne zu sehr ins Detail zu gehen. Tief genug, dass sich der interessierte Nutzer ein gutes Bild machen kann, aber auch nicht zu detailverliebt, dass das Tool nur für Nerds und netzpolitisch Vorgebildete interessant wäre. Ob man seine Wahlentscheidung nur auf Basis der Netzpolitk treffen sollte, sei einmal dahingestellt. Tobias Weidemann

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