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Experten-Bündnis fordert eigene Digital-Infrastruktur für Europa

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Eine breite Allianz aus Wissenschaftlern, IT-Experten und Medienmanagern hat die EU zum Bau einer eigenständigen Digital-Infrastruktur für Europa aufgerufen. Es ist nach Ansicht des Bündnisses „höchste Zeit“ für eine Alternative zu den Internetriesen aus den USA und China.

Europa müsse die Hoheit über Daten und digitale Infrastrukturen erlangen, heißt es in einem Appell unter Führung des früheren SAP-Managers Henning Kagermann und des Intendanten des Bayerischen Rundfunks (BR), Ulrich Wilhelm. Ein solches digitales Ökosystem müsse den europäischen Werten wie Offenheit und Vielfalt folgen.

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„Wir wollen digitale Souveränität stärken – also die Selbstbestimmung Europas als Rechts- und Wertegemeinschaft und jedes einzelnen Nutzers“, sagte Kagermann laut einer Mitteilung. Die Coronakrise zeige, wie Digitalisierung das ganze Leben durchdringe, aber auch wie abhängig Europa von Plattformbetreibern außerhalb sei. Dies gefährde die Freiheit und Privatsphäre der Bürger.

Deutschland zum Handeln aufgefordert

Das Bündnis fordert besonders Deutschland zum Handeln auf, das aktuell die EU-Ratspräsidentschaft hat, sowie auch Frankreich. Zudem appelliert es an das Parlament und die EU-Kommission mit deren Digitalstrategie. Die Herausforderung sei so groß, dass es ohne staatliches Handeln keine Aussicht auf Erfolg gebe.

Wilhelm engagiert sich seit längerem für eine solche Infrastruktur. „Wenn Europa jetzt kraftvoll handelt und eine ambitionierte Initiative startet, kann ein öffentlicher digitaler Raum entstehen, der faire Zugangs- und Nutzungsbedingungen bietet, den öffentlichen Diskurs stärkt und die identitätsstiftende Pluralität Europas sicherstellt“, sagte er der Mitteilung zufolge.

Zu den Kosten einer derartigen Initiative machte das Bündnis keine Angaben. In einem dpa-Interview hatte Wilhelm gesagt: Experten gingen zunächst von einem niedrigeren einstelligen Milliardenbetrag aus. „Gemessen an den Riesensummen, die jetzt zur Stabilisierung der Wirtschaft fließen, geht es hier um relativ kleine Beträge.“ dpa

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