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Forscher sagt: Freies Internet ist ein Menschenrecht

Freies Internet ist ein Menschenrecht, sagt die Universität Birmingham. (Foto: Shutterstock)

Eine Studie der Universität von Birmingham kommt zu dem Schluss, dass freies Internet als grundlegendes Menschenrecht wie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit anerkannt werden sollte.

Die Antwort auf die Frage, ob ein Internetzugang eine essenzielle Notwendigkeit darstellt, fällt unterschiedlich aus. Dr. Merten Reglitz, Philosoph und Ethiker an der Universität von Birmingham, ist daher wissenschaftlich an das Thema rangegangen und hat die Merkmale eines Menschenrechts an der Frage des freien Internetzugangs abgeprüft.

Freier Internetzugang als moralisches Menschenrecht

Das Ergebnis seiner Studie The Human Right to Free Internet Access ist eindeutig. Er schreibt: „Der Internetzugang ist kein Luxus, sondern ein moralisches Menschenrecht. Jeder sollte unkontrollierten und unzensierten Zugang zu diesem globalen Medium haben. Dabei muss der Zugang kostenlos sein für diejenigen, die ihn sich nicht leisten könnten.“

Laut Reglitz ist der freie Internetzugang nicht zuletzt eine Voraussetzung, um andere Menschenrechte, vor allem jene auf Meinungs-, Informations- und Versammlungsfreiheit überhaupt mit Leben füllen zu können. So spiele sich politische Einflussnahme, demokratisches Leben zunehmend online ab. Ohne Internetzugang könnten Menschen sich daher nicht am Prozess beteiligen und blieben ohne Einfluss abgehängt.

Schutz der körperlichen Unversehrtheit durch Internetzugang?

Laut Reglitz kann Internetzugang sogar die grundlegenden Menschenrechte des Individuums, etwa die körperliche Unversehrtheit schützen. Er verweist dabei auf Beispiele, wie der sogenannten Arabischen Frühling, der sich weitgehend über das Netz aufgebaut und organisiert hatte, die Dokumentationen von Polizeiwillkür gegen Afroamerikaner in den USA oder die #MeToo-Debatte um sexuelle Übergriffe gegen Frauen.

Nach Reglitz Auffassung ist freier Internetzugang ein „moralisches Menschenrecht“. Darunter versteht er Rechte, die allen Menschen gleichermaßen zugestanden werden müssen, damit sie in die Lage versetzt sind, ein einigermaßen vernünftiges Leben zu führen. Gleichzeitig müssten diese moralischen Menschenrechte von so fundamentaler Bedeutung sein, dass die internationale Gemeinschaft in Fällen, in denen Staaten ihren Bewohnern diese Rechte verweigern oder nicht bieten könnten, helfend eingreifen müsste. Beide Merkmale sieht Reglitz mit Blick auf freien Internetzugang als erfüllt an.

Immer noch fast die Hälfte der Menschheit offline

Ende 2018 waren nach UN-Angaben immerhin noch fast die Haälfte aller Erdenbewohner ohne Internetzugang. Durch die globaler werdende Verfügbarkeit der billiger werdenden Kommunikationstechnik sinkt die Zahl derer ohne Netzzugang zwar beständig, aber viel zu langsam. Reglitz fordert daher zum Handeln auf.

Staaten sollen Basisversorgung etablieren, dann ausbauen

„Universeller Internetzugang muss nicht die Welt kosten. Politische Teilhabe über Aktivitäten wie Bloggen, Informationsrecherche, der Teilnahme an virtuellen Gruppen oder das Senden und Empfangen von E-Mails braucht nicht die neueste Informationstechnologie,“ meint Reglitz und ergänzt: „Web-fähige Telefone erlauben Menschen den Zugang zu diesen Diensten, ebenso wie öffentliche Zugangspunkte, etwa in Bibliotheken, die Menschen da online bringen können, wo individueller Zugang zum Netz tatsächlich zunächst zu teuer ist.“

So empfiehlt Reglitz Staaten so vorzugehen, wie sie das in der Gesundheitsversorgung auch tun. Sie sollten demnach zunächst eine Basisversorgung schaffen, etwa über die bereits benannten öffentlichen Bibliotheken oder andere Sammelpunkte, um dann in den nächsten Schritten ihre IT-Infrastruktur auszubauen.

Die ganze Studie wurde im Journal of Applied Philosophy veröffentlicht und kann dort käuflich erworben werden.

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