Fragen zur Produktsicherheit: Temu unter Beobachtung durch die EU-Kommission

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf die zur PDD Holding gehörenden Handelsplattform Temu. Man wolle sicherstellen, dass sich nicht nur die Plattform selbst, sondern auch die hier verkaufenden Händler:innen an die geltenden Gesetze der Europäischen Union halten. Die Kommission hat jetzt in einem zweiten Versuch der Plattform auferlegt, Dokumente zu potenziell gefährlichen, auf der Plattform gehandelten Produkten zur Verfügung zu stellen.
Konkret wird das Online-Unternehmen aufgefordert darzulegen, wie es einen Missbrauch der Plattform durch Händler:innen zum Verkauf illegaler Produkte unterbindet. Darüber hinaus soll Temu zusätzliche Informationen über die Art und Weise der Begrenzung von Risiken im Bezug auf den Verbraucherschutz, der öffentlichen Gesundheit und des Wohlergehens der Nutzer:innen liefern. Außerdem fragt die Kommission nach Details zu den Empfehlungssystemen von Temu und den damit verbundenen potenziellen Risiken für den Schutz personenbezogener Daten der Nutzer:innen.
Viel Zeit bleibt nicht, denn hierfür wurde eine Frist bis zum 21. Oktober gesetzt. Schon seit Februar diesen Jahres ist das Unternehmen, das ein schnelles Wachstum hingelegt hat, als den allgemeinen DSA-Bestimmungen unterliegend eingestuft, seit Mai zählt Temu als „sehr große Online-Plattform“ (VLOP).
Ist Temu ein „systemisches Risiko“ für den Handel?
Daher muss Temu nach strengeren Regeln einhalten als würde es nur nach dem DSA beurteilt. Das betrifft vor allem die Bewertung und Reduzierung systemischer Risiken wie dem Verkauf unsicherer Produkte und Plagiate. Als sehr große Internetplattformen gelten solche, die mehr als 45 Millionen Nutzer haben und wegen ihrer möglichen Auswirkungen auf die Allgemeinheit als „systemisches Risiko“ eingestuft werden. Für sie gelten daher besondere Regeln für die Moderation von Inhalten, was allerdings im Falle von Temu eher ein nachrangiges Problem darstellt.
Für die PDD Holding ist das nicht die erste Situation, in der man mit der EU-Kommission in Clinch liegt. Schon im Sommer wurde Temu angefragt, Details über die Mechanismen zu teilen, die es Nutzer:innen erlauben, illegale Produkte zu melden. Insbesondere Deutschland, Österreich, Frankreich und die Niederlande sind daran interessiert, die DSA-Vorgaben strenger durchzusetzen als das bisher erfolgt. Vorausgegangen waren Proteste von Verbraucherschützer:innen und Händler:innenvereinigungen. Insbesondere ein Vorstoß aus Frankreich.
Temu erklärt in einer Pressemitteilung, man kooperiere in vollem Umfang mit der Kommission und habe entsprechende Maßnahmen schon ergriffen, als die Plattform als VLOP eingestuft wurde. Wie diese Aussagen zu bewerten sind, muss das Unternehmen jetzt unter Beweis stellen.