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Frankreich führt eine nationale Digitalsteuer ein

Frankreich führt Digitalsteuer ein. (Foto: Shutterstock)

Nach Österreich führt auch Frankreich eine nationale Digitalsteuer ein. Große Tech-Konzerne wie Google oder Facebook sollen drei Prozent Steuern auf online erzielte Werbegewinne zahlen.

Nachdem die Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer Mitte März am Widerstand unter anderem von Irland, Schweden und Dänemark gescheitert war, hat zunächst Österreich einen nationalen Weg eingeschlagen. Jetzt folgt Frankreich. Die französische Nationalversammlung hat am Montagabend mit großer Mehrheit für die Einführung einer nationalen Digitalsteuer gestimmt, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt.

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Das Gesetzesvorhaben des französischen Finanzministers Bruno Le Maire sieht vor, dass große Tech-Konzerne wie Google, Amazon, Facebook und Apple drei Prozent Steuern unter anderem auf online erzielte Werbegewinne zahlen sollen. Betroffen sind demnach nur jene Unternehmen, die einen weltweiten Jahresumsatz jenseits von 750 Millionen Euro und einen Umsatz in Frankreich von über 25 Millionen Euro erwirtschaften. Eine vergleichbare Regelung bringt auch Österreich auf den Weg.

Frankreichs Finanzminister Le Maire ist sich sicher, dass noch mehr europäische Länder dem Beispiel von Österreich und Frankreich folgen werden, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Spanien arbeitet ebenso schon an einem nationalen Modell für die Besteuerung transnationaler Digitalkonzerne wie Großbritannien, das eine eigene Digitalsteuer nach dem Brexit einführen will. Deutschland hatte gemeinsam mit Frankreich bis zuletzt versucht, eine Digitalsteuer für die gesamte EU durchzuboxen.

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Die USA sprachen sich wiederholt gegen eine Digitalsteuer in Europa aus. Das Heimatland vieler großer Tech-Konzerne, auf die die Digitalsteuer vor allem abzielt, hält eine solche Abgabe für diskriminierend. Vor der Einführung muss die französische Gesetzesvorlage noch durch den Senat gebracht werden. Wann die Steuer in Kraft tritt, ist nicht bekannt.

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Ein Kommentar
Rolf
Rolf

Ich hoffe, dass Deutschland sich diesem Weg bald anschließt. Wenn sich einige europäische Länder egoistischer Weise dieser längst fälligen Steuer verschließen, müssen es die anderen eben im Alleingang beschließen.

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