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Rechtsstreit: Amazon darf keine Joop-Parfüms mehr verkaufen

Amazon-Logo an einem Büro in San Francisco. (Foto: Sundry Photography/Shutterstock)

Der Hersteller der Joop-Parfüms hat vor Gericht gegen Amazon gesiegt. In dem Fall ging es um die Kontrolle der Vertriebswege.

Das Oberlandesgericht München hat sich am Donnerstag den 19. Juli 2018 mit einer Klage des Unternehmens Coty Germany gegen den Online-Händler Amazon befasst. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Nach dem europäischen Markenrecht haben Firmen das Recht, den Weiterverkauf ihrer Waren durch die von ihnen autorisierten Händler vertraglich einzugrenzen. Damit soll der Schutz des Markenimages garantiert werden. Der Hersteller des Joop-Parfüms nutzt diese Regelung und verkauft seine Produkte nicht an den Online-Händler, sondern nur an ausgewählte Händler, die sich wiederum vertraglich dazu verpflichten, die Düfte nur in handelsüblichen Mengen und nur an Privatpersonen abzugeben.

Dieser Schutz der Vertriebswege gilt allerdings nur innerhalb eines EU-Landes. Über EU-Ländergrenzen hinweg gilt er nicht. Wenn ein Markeninhaber seine Produkte also in einem Land anbietet, kann er rechtlich nicht verhindern, dass sie ins EU-Ausland exportiert werden. Auf genau diese Regelung hatte sich Amazon vor Gericht berufen. Nur: Amazon konnte oder wollte gegenüber dem Gericht nicht nachweisen, dass die Produkte wirklich aus dem EU-Ausland stammen. Der klagende Kosmetikkonzern Coty behauptete sogar, dass die bei einem Testkauf erworbenen Flakons ihrer Produktionsnummer zufolge aus Dubai stammen. Damit war dann auch die Argumentation von Amazon hinfällig und das Gericht entschied zugunsten des Kosmetikherstellers.

Das Urteil ist endgültig und Amazon bleibt die Revision vor dem Bundesgerichtshof versagt. Damit die zulässig wäre, müsste es grundsätzliche rechtliche Unklarheiten geben. Nach Auffassung des Richters hat der Bundesgerichtshof die Fragestellung aber bereits geklärt. Amazon kann die Joop-Parfüms folglich nur anbieten, wenn ein Händler vertragsbrüchig wird und die Ware entgegen der Abmachung mit dem Hersteller an Amazon verkauft. Ein Reimport aus Nicht-EU-Staaten ist hingegen nicht erlaubt, da dies gegen das Markenrecht verstößt.

Hinweis: In der ursprünglichen Fassung des Artikels hieß es, Amazon dürfe keine Joop-Parfüms mehr verkaufen. Das ist nicht korrekt. In Wahrheit darf Amazon die Düfte durchaus anbieten, sofern der Online-Händler eine Bezugsquelle in Form eines europäischen Händlers findet.

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