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Google möchte 2,25 Prozent von jedem verkauften iPhone für sich

Google hat ein Schreiben beim Verband IEEE (Institute of Electrical and Electronics Engineers) eingereicht, in dem das Unternehmen von Apple pro verkauftem iPhone 2,25 Prozent der Nettoeinnahmen verlangt. Diese Gebühren gehen auf die Nutzung von Patenten Motorolas zurück, die Apple in einigen seiner Geräte mit UMTS-Konnektivität einsetzt. Google hatte im Sommer vergangenen Jahres Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar gekauft, der Deal wird aller Voraussicht nach im Laufe der kommenden Woche besiegelt.

Google setzt im Kampf gegen Apple auf Motorolas Patent-Portfolio

Motorola Mobility hat in der letzten Woche am Landgericht Mannheim einen wichtigen Sieg gegen Apple errungen und konnte aufgrund von Patentverletzungen seitens Apple einen kurzzeitigen Verkaufsstopp von Apple-Geräten erwirken. Die von Apple in den iDevices verwendeten Technologien entsprechen einem Industriestandard, die der Patenthalter, hier Motorola (bald Google) anderen Unternehmen gegen „faire“ und „angemessene“ Lizenzgebühren (FRAND-Patente) bereitstellen muss. Laut Apple habe Motorola trotz mehrfacher Anfrage sich nicht zu einer Lizenzierung bereiterklärt, obwohl die Patente seit sieben Jahren Industriestandard seien.

Die Höhe der Lizenzen für FRAND-Patente (Fair, Reasonable & Non-Discriminatory) dürfen nicht so hoch angesetzt werden, dass sie den Wettbewerb behindern. Die in diesem Kontext fallenden Begriffe „fair“ und „angemessen“ lassen sich allerdings recht weit interpretieren. Die von Google und Motorola angesetzten 2,25 Prozent, die Apple pro verkauftem iPhone zahlen soll, fallen laut der Patenthalter  – namentlich Motorola, bald Google – noch in diesen Rahmen.

Patent-Experte Florian Müller von FOSS-Patents betrachtet die Lizenzgebühren von 2,25 Prozent pro iPhone für überzogen und unüblich. Würde Google diesen Prozentsatz auf den Baseband-Chip erheben, sähe dies anders aus. Müsste Apple aber tatsächlich diesen Anteil an Google pro verkauftem Gerät zahlen, so wären dies allein für 2011 etwa 1 Milliarde Dollar, so AllthingsD.

Google Motorola
Mit dem Kauf Motorolas hat der Suchmaschinenprimus ein ganzes Arsenal an Patenten erstanden

Google vs. Apple und Microsoft: Patente sind der Schlüssel

Dass Google mit diesen überhöhten Lizenzgebühren gegen Apple vorgeht, überrascht ein wenig. Noch im letzten Jahr hatte Googles Chef-Anwalt David Drummond gegen das Gebaren Apples, Oracles und Microsofts gewettert, durch gezielten Kauf von Patenten Android Probleme zu bereiten, indem die Hersteller immer mehr Lizenzgebühren abgeben müssen. Offenbar hat Google seine Taktik geändert und zieht mit harten Bandagen ins Gefecht.

Auf der anderen Seite versuchen Apple und Microsoft derweil auf dem Markt der Lizenzgebühren einen gemässigten Weg einzuschlagen. Apple veröffentlichte bereits im November ein Statement, in dem sich der Computerriese zu fairen Lizenzgebühren bekennt und klare Richtlinien für die Nutzung von Patenten erhofft. Microsoft hatte sich am vergangenen Mittwoch für faire Gebühren von Industriestandards ausgesprochen.

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7 Reaktionen
BastianBalthasarBux

Und ich dachte schon Apple hätte bereits das Patent auf Patenttrolling angemeldet. ;)

GLG (good luck google)!

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belearas

Warum sollte jemand etwas erfinden oder Patentieren wenn sich niemand daran hält. Wenn ich etwas erfinde und jemand anders Verkauft es wäre ich auch sauer. Richtig so.

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Norman

@Zoran: Glaubst du dass das, was du erzählst, etwa kein Nonsens ist?

Samsung bekommt Gebrauchstmuster zur Ansicht? Samsung fertigt doch nur die Displays und Prozessoren, aber weder baut Samsung das Gehäuse noch das Gerät zusammen. Und von der Software bekommt Samsung auch nichts zu sehen. Warum sollte Samsung auch ein Gebrauchsmuster von einem fertigen Gerät zu sehen bekommen? Nur damit sie prüfen können ob ihr Display oder der Prozessor auch richtig funktioniert? Da wäre Apple ja sehr dämlich, wenn die so etwas zulassen würden. Vor allem da Apple ja dafür bekannt ist, dass alles immer so Geheim wie möglich gehalten wird. Ich Bezweifel sehr stark, dass Samsung hier Einsicht auf die Geräte vorab bekommt. Ein Indiz dafür ist auch, dass Samsung letztes Jahr bei einer Klage von Apple ja vorab die Einsicht zum iPhone 4s vom Gericht beantragt hat.

Außerdem scheinst du auch nicht zu wissen, dass Google die Firma, die Android Entwickelt hat, schon 2005 aufgekauft hat. Das war lange bevor Apple mit dem iPhone auf dem Markt kam. Ich kann mir zwar gut vorstellen, dass Eric Schmidt auch schon 2005 von Apples Plan, ein Smartphone anzubieten, wusste, aber die Idee für ein eigenes Smartphone-Betriebssystem kam Google sicher nicht erst durch Apple.

Zudem hat Steve Jobs vor etlichen Jahren auch selbst schon zugegeben, dass sie schamlos am Klauen sind. Glaubst du etwa dass sich diese Mentalität von Apple inzwischen geändert hat? Sicher nicht...
http://www.youtube.com/watch?v=CW0DUg63lqU

Aber es ist klar, dass man durch einen Hass auf Google auch Nonsens erzählt.

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Dirk

Finde ich persönlich korrekt von Google. Dann merkt Apple vielleicht mal, wie sinnlos deren Klagen sind.

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Paten te

Im Kapitalismus zahlt man für gleiche Leistung gleichen Preis. Die Rabattstaffel für jedes Patent würde also unten drunter stehen. Auch Alternativangebote und Liste abgelaufener Patente die dasselbe oder ähnliches erbringen.

Im wahren Kapitalismus gibt es keine Markteintrittshürden. Also auch keine Patente. Da würden nämlich die überlasteten Mobilfunkbetreiber gemeinsam EDGE oder UMTS erfinden um mehr Daten in die Funkfrequenz reinpacken zu können.

Wenn Microsoft $10 pro Android kriegt aber man das komplette WinPhone7 für $20-$25 kriegt, wo dieselben oder ähnliche Patente drin stecken, ist auch fragwürdig. Korrekterweise müsste M$ seine Windows-Abteilung an seine F&E-Abteilung auf Sonderkonten denselben Preis für die Patente überweisen wie Google und die anderen Androids. Das Geld gehört dann der F&E-Abteilung. Sonst würde die die F&E-Abteilung es ja der Windows-Abteilung schenken (Schenkungssteuer) und die Windows-Abteilung würde es billiger als die Konkurrenz kriegen (zu versteuernder geldwerter Vorteil).
Patente werden von der Gemeinschaft großzügigerweise gewährt. Das beinhaltet, das sie keine Markteintrittshürde oder Kartell/Monopol-Bildung darstellen dürfen d.h. sie sind (wie Benzin, Kupfer, Stahl, Ziegelsteine,...) zum selben Preis an alle zu verkaufen. Weil sonst BMW die besten Bremsen, VW die beste Aerodynamik und Merzedes die geringsten Benzinverbrauch und Fiat die leisesten Motoren hat. Davon hat die Gemeinschaft aber keinen Vorteil sondern von Autos die so leise, benzinsparend, brems-stark und aerodynamisch wie möglich sind.

Wenn Transmeta noch existieren würde, würden transcodierte Win95-Anwendungen und transcodierte Win32-Treiber auf Win8ARM-Geräten laufen.
Wenn NVidia noch Intels Patente nutzen dürfte, gäbs für ATOM von NVidia bessere Chipsätze.
usw.

Da sogar Kaugummi- und Zigaretten-Automaten gegen Amazons Single-Button-Click-Patent verstoßen, und amerikanische Patente üblicherweise stärker sind als Europäische (in Amerika und da stehen die Appstores), kann ich leider keine günstigen Restaurant-Karten für Ipads oder Handy-Restaurant-Bluetooth-Bestell-Apps programmieren und die (nicht ganz günstigen) NCR-Terminals oder z.b. die Geräte vom Briefträger für Eure Amazon-Bestellungen durch Smartphones für 100 Euro ersetzen. Die "Bestell --- aber-Schnell"-App-Idee würde ich also gerne verschenken damit sie irgendwer programmiert und ich beim Reingehen an meinem Handy die Döners oder Pizza oder Tagesmenü ordern kann und der Restaurantbesitzer bzw. Koch es auf seinem Ipad bzw. digitalen Bilderrahmen in der Küche gelistet sieht. Leider gibts aber keine Pre-Crowdfunding-Ideen-Sammel-Wikis für sowas :-(

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Mika

Richtig so! Jetzt bekommen sie mal ihre eigene Medizin zu schmecken!

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Peter

Hmmm. Wieso wollen die einen Teil eines gekauften iPhones? Die wollen wohl eher 2,25% vom Erlös ;)

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