Im Mai 2015 hatte ein Hackerangriff die IT-Infrastruktur des Bundestags lahmgelegt. Im Rahmen der Cyberattacke hatten Unbekannte 16 Gigabyte an Daten kopiert, darunter tausende E-Mails von Abgeordneten – und von Angela Merkel. Fünf Jahre nach dem Angriff scheint ein Schuldiger gefunden. Die Bundesanwaltschaft soll einen Haftbefehl gegen einen Hacker erlassen haben, der für den russischen Militärgeheimdienst arbeiten soll. Jetzt hat sich Bundeskanzlerin Merkel zu dem Hack geäußert, wie Spiegel Online schreibt.

Merkel erklärte, sie sehe in den Ermittlungsergebnissen der Generalbundesanwaltschaft „harte Evidenzen“ für eine Beteiligung Russlands. Den Hackerangriff bezeichnete sie als „ungeheuerlichen Vorgang“ – der sie schmerze. Auf die Frage, ob jetzt Konsequenzen gegen Russland geplant seien, meinte die Bundeskanzlerin, dass Deutschland sich immer Maßnahmen vorbehalte, „auch gegen Russland“.

Vor Abgeordneten im Bundestag sagte Merkel am Mittwoch, dass bei Russland eine Strategie der hybriden Kriegsführung zu beobachten sei. Darin enthalten seien auch „Desorientierung“ und „Faktenverdrehung“. Merkel wolle sich zwar weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen, wie es bei Spiegel Online heißt. Aber: Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei durch die russische Strategie gestört.

Im Oktober 2013 war bekannt geworden, dass Merkels Handy über Jahre hinweg vom US-Nachrichtendienst NSA abgehört worden sein soll. Auch das hatte damals zu ernsten Verstimmungen zwischen Berlin und Washington geführt. Allerdings war ein entsprechendes Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts 2015 eingestellt worden. Der Vorwurf habe sich „mit den Mitteln des Strafprozessrechts nicht gerichtsfest beweisen lassen“, wie es zur Begründung hieß.