ICEBlock: Apple hat Warn-App für US-Migranten aus dem App Store entfernt
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump geht mit harten Mitteln gegen Migrant:innen vor – und nimmt dabei auch Tech-Unternehmen in die Pflicht. Wie Bloomberg berichtet, musste Apple die umstrittene App ICEBlock jetzt aus dem App Store entfernen, um die Arbeit der Einwanderungsbehörde ICE nicht weiter zu behindern.
ICEBlock hatte über eine Million Nutzer:innen
Die Einwanderungsbehörde ICE ist in den USA für die Durchsetzung von Einwanderungs- und Zollgesetzen zuständig. Präsident Trump verfolgt das Ziel, mithilfe der Behörde Tausende Menschen aus den Vereinigten Staaten abzuschieben. In vielen Großstädten finden derzeit nahezu täglich Razzien gegen ausländische Bewohner:innen statt. Schon im Mai hatte Trump veranlasst, dass rund 500.000 Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela ihren vorübergehenden humanitären Schutzstatus verlieren – viele von ihnen sind jetzt von Abschiebung bedroht.
Bisher konnten sich Migrant:innen mithilfe spezieller Apps warnen lassen, wenn ICE-Agent:innen in ihrer Nähe aktiv waren. Eine dieser Anwendungen war ICEBlock, mit der sich die Standorte von ICE-Beamt:innen in Echtzeit melden und auf einer Karte anzeigen ließen. Die App gewann insbesondere im Sommer stark an Popularität und stieg in den App-Store-Charts weit nach oben. Menschen konnten die App nutzen, um Sichtungen von ICE-Beamt:innen im Umkreis von acht Kilometern einzutragen und zu teilen. Vor ihrer Entfernung zählte die Plattform mehr als 1,1 Millionen aktive Nutzer:innen.
Die Apps hätten die Arbeit der Behörde behindert
Auf Druck der US-Regierung musste Apple die Anwendung jetzt aus dem App Store entfernen. Die Behörden argumentierten, ICEBlock und vergleichebare Apps würden die Sicherheit der ICE-Beamt:innen gefährden. Floridas Generalstaatsanwältin Pam Bondi bestätigte gegenüber Fox News Digital, dass ihr Ministerium Apple direkt zur Löschung der App aufgefordert habe – mit Erfolg. Offiziell begründete Apple die Entscheidung mit einem Verstoß gegen die Richtlinien zu anstößigen Inhalten. „Basierend auf Informationen, die wir von den Justizbehörden zu den Risiken durch ICEBlock erhalten haben, entfernen wir diese und andere Apps“, hieß es seitens des Unternehmens.
Der Entwickler Joshua Aaron wies die Vorwürfe zurück und kündigte rechtliche Schritte an. „Als ich gesehen habe, was in diesem Land passiert, wollte ich helfen, dagegen anzukämpfen. (…) Ich habe gelernt, was in Nazideutschland passiert ist, und die Parallelen zu den aktuellen Vorgängen in diesem Land sind nicht zu übersehen“, sagte er im Juli in einem Gespräch mit NBC. Laut dem US-Justizministerium könnte aber auch er selbst ins Visier der Ermittler:innen geraten. Bis dahin dürfte das Aus für seine und andere Warn-Apps jetzt aber erstmal die Arbeit der ICE-Agent:innen deutlich erleichtern.
Ähnlich wie in Deutschland, wenn recht und gesetz angewendet wird, werden vergleiche zu 1933 gezogen.