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Innenministerin Faeser droht Telegram mit Abschaltung

Über Telegram tauschen sich immer wieder Rechtsextreme und Coronaleugner aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht dem Dienst nun mit der Abschaltung, sollte das Unternehmen weiterhin deutsche Gesetze missachten und andere Maßnahmen nicht zum Erfolg führen.

1 Min. Lesezeit

Telegram. (Foto: Shutterstock)

Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt. Der Wochenzeitung Die Zeit (Paywall) sagte sie: „Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein.“

Faeser strebt europäische Lösung für Telegram an

Auf die Frage, wie ein solches „Abschalten“ praktisch zu bewerkstelligen wäre, konnte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin weder technische noch rechtliche Details nennen.

Der Zeit sagte Faeser, sie strebe eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. Sie gab zu bedenken: „Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht.“

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur Eins-zu-eins-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine Ausweichplattform.

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Telegram abschalten – aber wie?

In letzter Konsequenz bliebe den deutschen Behörden nur ein drastisches Mittel übrig: Apple und Google zu überzeugen, die Telegram-App nicht mehr zum Download anzubieten. Wer sie schon installiert hat, könnte darüber aber weiter kommunizieren. Allerdings kann man die App bei Android-Geräten auch außerhalb des Play-Stores von Google, unter anderem auch direkt bei Telegram selbst, herunterladen und installieren.

Denkbar wären theoretisch auch Netzsperren, die mehr oder weniger wirksam sind. Man würde damit allerdings einen ähnlichen Weg wie autoritär regierte Staaten beschreiten. dpa

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Ein Kommentar
Chriss
Chriss

Wie bitte?

„Netzsperren, die mehr oder weniger wirksam sind. Man würde damit einen ähnlichen Weg wie autoritär regierte Staaten beschreiten“

Mal ehrlich, für Rechteinhaber an Filmen sind Netzsperren kein Problem, bei Haß und Hetze wird man zum autoritären Staat.

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